Arbeitsrecht
BAG: Arbeit nach nicht verkörpertem Schichtplan
BAG , Urteil vom 23.06.2010 - Aktenzeichen 10 AZR 548/09 (Vorinstanz: LAG Schleswig-Holstein vom 10.06.2009 - Aktenzeichen 1 Sa 245/08; ) (Vorinstanz: ArbG Kiel - öD 5 Ca 2003 c/07 - 27.5.2008 ) Amtliche Normenkette: TVöD § 7; TVöD § 8;BAG: Mitbestimmung bei Umgruppierung
BAG , Beschluss vom 05.05.2010 - Aktenzeichen 7 ABR 70/08 (Vorinstanz: LAG Bremen vom 10.07.2008 - Aktenzeichen 3 TaBV 3/08; ) (Vorinstanz: ArbG Bremen-Bremerhaven vom 18.10.2007 - Aktenzeichen 5 BV 25/07; ) Amtliche Normenkette: BetrVG § 99 Abs.BAG: Direktversicherung in der Insolvenz
BAG, Urteil vom 15.6.2010 - 3 AZR 334/06Leitsätze1. Ob die Rechte aus einem Versicherungsvertrag zur Durchführung einer betrieblichen Altersversorgung in der Insolvenz des Arbeitgebers dem Arbeitnehmer oder der Masse zustehen, richtet sich danach, obOLG München: Arglistiges Handeln des Vertriebs bei steuersparenden Anlagemodellen
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse."LAG Berlin: Betriebsbedingte Kündigung bei Kurzarbeit
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse."LAG Schleswig-Holstein: Mitteilung der Kündigungsgründe
LAG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 27.4.2010 - 5 Sa 420/09Sachverhalt Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung. Der 53-jährige Kläger war ab dem 19.09.2003 bei der Fa. W. GmbH als Dreher beschäftigt. MitLAG Berlin-Brandenburg: Pauschale Abgeltungsklausel bei angestelltem Rechtsanwalt
LAG Berlin-Brandenburg , Teilurteil vom 03.06.2010 - Aktenzeichen 15 Sa 166/10 (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 23.09.2009 - Aktenzeichen 20 Ca 19044/08; ) Amtliche Leitsätze: 1. Die vorformulierte Klausel in einem Arbeitsvertrag, wonach durch die zuBAG: Freistellung von der Arbeitspflicht für gewerkschaftliche Betätigung
BAG, Beschluss vom 13.8.2010 - 1 AZR 173/09LeitsatzWeder Art. 9 Abs. 3 GG noch § 275 Abs. 3 BGB berechtigen einen gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmer von der Arbeit fernzubleiben, um an Sitzungen des Ortsvorstands seiner GewerkschaftBAG: Anspruch auf Durchführung einer Betriebsvereinbarung
BAG, Beschluss vom 18.5.2010 - 1 ABR 6/09LeitsätzeDer Betriebsrat kann vom Arbeitgeber die Durchführung einer Betriebsvereinbarung verlangen, wenn er selbst Partei der Betriebsvereinbarung ist oder ihm durch die Betriebsvereinbarung eigeneBAG: Ausspruch einer Änderungskündigung oder einer Beendigungskündigung
BAG, Urteil vom 22.4.2010 - 2 AZR 991/08SachverhaltDie Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen, aus betrieblichen Gründen ausgesprochenen Kündigung. Die Klägerin trat Anfang des Jahres 2000 in die Dienste der beklagtenBAG: Befristung – Klagefrist bei nicht vorbehaltener Kündigung
BAG , Urteil vom 22.07.2010 - Aktenzeichen 6 AZR 480/09 (Vorinstanz: LAG Rheinland-Pfalz vom 22.01.2009 - Aktenzeichen 11 Sa 616/08; ) (Vorinstanz: ArbG Mainz vom 02.09.2008 - Aktenzeichen 3 Ca 1132/08; ) Amtliche Normenkette: KSchG § 4; TzBfG § 15BAG: Vertraglicher Mehrurlaub
BAG , Urteil vom 04.05.2010 - Aktenzeichen 9 AZR 183/09 (Vorinstanz: LAG Köln vom 26.01.2009 - Aktenzeichen 5 Sa 944/08; ) (Vorinstanz: ArbG Köln vom 13.06.2008 - Aktenzeichen 2 Ca 5559/07; ) Amtliche Leitsätze: Der Anspruch auf UrlaubsabgeltungBAG: Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats bei betriebsübergreifender Regelung
BAG , Beschluss vom 18.05.2010 - Aktenzeichen 1 ABR 96/08 (Vorinstanz: LAG München vom 04.07.2008 - Aktenzeichen 10 TaBV 118/07; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 04.06.2007 - Aktenzeichen 12a BV 402/05; ) Amtliche Normenkette: BetrVG § 50 Abs. 1;BAG: Gesamtzusage bei Bauspardarlehen an Arbeitnehmer
BAG , Urteil vom 18.05.2010 - Aktenzeichen 3 AZR 102/08 (Vorinstanz: LAG Schleswig-Holstein vom 16.01.2008 - Aktenzeichen 3 Sa 347/07; ) (Vorinstanz: ArbG Kiel - ö.D. 4 Ca 389 a/07 - 11.7.2007 ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. Hat einBAG: Arbeitszeit der Werkfeuerwehr
BAG , Urteil vom 23.06.2010 - Aktenzeichen 10 AZR 543/09 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 14.05.2009 - Aktenzeichen 7 Sa 1481/08; ) (Vorinstanz: ArbG Hannover vom 19.08.2008 - Aktenzeichen 7 Ca 152/08; ) Amtliche Leitsätze: § 7 Abs. 2a ArbZG lässtBAG: Zulässige häufig wiederholte Befristungen wegen Vertretung
BAG , Urteil vom 25.03.2009 - Aktenzeichen 7 AZR 34/08 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 27.11.2007 - Aktenzeichen 13 Sa 622/07; ) (Vorinstanz: ArbG Emden - 2 Ca 420/06 - 29.3.2007 ) Redaktionelle Leitsätze: 1. Die Befristung eines ArbeitsvertragsBAG: Auslegung und Anwendung einer haustarifvertraglichen Besitzstandsklausel
BAG , Urteil vom 21.10.2009 - Aktenzeichen 4 AZR 145/09 (Vorinstanz: LAG Sachsen-Anhalt vom 13.01.2009 - Aktenzeichen 2 Sa 330/08; ) (Vorinstanz: ArbG Magdeburg - 7 Ca 1951/07 - 4.6.2008 ) Amtliche Normenkette: Tarifvertrag vom 23. November 2005BAG: Auflösungsantrag des Arbeitgebers und anderwitige Beendigung
BAG, Urteil vom 23.2.2010 - 2 AZR 554/08SachverhaltDie Parteien streiten - noch - über den Antrag der Beklagten, das Arbeitsverhältnis gemäß § 9 KSchG gegen Zahlung einer Abfindung aufzulösen. Der im März 1940 geborene Kläger war seit 1.12.1993 bei 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
