Arbeitsrecht
BAG: Altersteilzeit - Vertragsänderung mit Rückwirkung
BAG , Urteil vom 04.05.2010 - Aktenzeichen 9 AZR 155/09 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 06.11.2008 - Aktenzeichen 18 Sa 785/08; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 12.02.2008 - Aktenzeichen 93 Ca 10694/07; ) Amtliche Leitsätze: EinBAG: Zweistufige Ausschlussfrist im Geschäftsführervertrag
BAG , Urteil vom 19.05.2010 - Aktenzeichen 5 AZR 253/09 (Vorinstanz: LAG Frankfurt/Main vom 11.09.2008 - Aktenzeichen 14/6 Sa 665/08; ) (Vorinstanz: ArbG Marburg vom 31.01.2008 - Aktenzeichen 3 Ca 149/05; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1.BAG: Anreize zum Abschluss von Aufhebungsverträgen
BAG , Urteil vom 18.05.2010 - Aktenzeichen 1 AZR 187/09 (Vorinstanz: LAG München vom 11.02.2009 - Aktenzeichen 11 Sa 598/08; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 30.04.2008 - Aktenzeichen 19a Ca 14542/07; ) Amtliche Normenkette: BetrVG § 112 Abs. 1;BAG: Altersgruppenbildung bei Massenentlassung
BAG , Urteil vom 18.03.2010 - Aktenzeichen 2 AZR 468/08 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 10.04.2008 - Aktenzeichen 11 Sa 80/07; ) (Vorinstanz: ArbG Freiburg vom 10.10.2007 - Aktenzeichen 6 Ca 453/06; ) Amtliche Normenkette: KSchG § 1 Abs. 3;BAG: Terminvorschau 4/2010 und anhängige Verfahren
Artikel hat Zusatzinformationen, s. rechtsLAG Hamm: Außerordentliche Kündigung wegen Falschgeld
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde. Vielen Dank für Ihr Interesse."LAG Rheinland-Pfalz: Fristlose Kündigung bei Arbeitszeitbetrug Abmahnung nötig
LAG Rheinland-Pfalz , Urteil vom 06.05.2010 - Aktenzeichen 10 Sa 712/09 (Vorinstanz: ArbG Koblenz - 2 Ca 41/09 - 23.10.2009 ) Redaktionelle Leitsätze: 1. Die Arbeitgeberin ist berechtigt, das Rauchen am Arbeitsplatz zu untersagen; ein Anspruch aufBAG: Zugang des Betriebsrats zum Internet
BAG , Beschluss vom 20.01.2010 - Aktenzeichen 7 ABR 79/08 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 09.07.2008 - Aktenzeichen 17 TaBV 607/08; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 05.12.2007 - Aktenzeichen 30 BV 7578/07; ) Amtliche Leitsätze: Der BetriebsratBAG: Dynamische Bezugnahme bei Betriebsübergang auf nicht tarifgebundenen Erwerber
BAG, Urteil vom 21.10.2009 - 4 AZR 396/08SachverhaltDie Parteien streiten über Zahlungsansprüche des Klägers, die sich aufgrund einer arbeitsvertraglichen Verweisungsklausel aus einer tariflichen Entgelterhöhung nach einem Betriebsübergang ergebenBAG: Konzerntarifvertrag
BAG , Urteil vom 07.07.2010 - Aktenzeichen 4 AZR 120/09 (Vorinstanz: LAG Schleswig-Holstein vom 14.01.2009 - Aktenzeichen 3 Sa 259/08; ) (Vorinstanz: ArbG Kiel vom 22.05.2008 - Aktenzeichen 1 Ca 413 d/08; ) Redaktionelle Leitsätze: 1. Ein den BATBAG: Ablösung transformierter Tarifregelungen durch Betriebsvereinbarung
BAG , Urteil vom 21.04.2010 - Aktenzeichen 4 AZR 768/08 (Vorinstanz: LAG Frankfurt/Main vom 28.05.2008 - Aktenzeichen 6 Sa 1690/07; ) (Vorinstanz: ArbG Frankfurt/Main vom 28.08.2007 - Aktenzeichen 18 Ca 3622/07; ) Amtlicher Leitsatz: Gilt imBAG: BAV - wirtschaftliche Auszehrung anderer Ansprüche
BAG, Urteil vom 18.5.2010 - 3 AZR 97/08Leitsätze1. Die Berücksichtigung anderweitiger Bezüge bei der Berechnung der betrieblichen Altersversorgung darf nicht zur unverhältnismäßigen wirtschaftlichen Entwertung dieser Bezüge führen.2. KeineBAG: BAV - keine Diskriminierung bei Erziehungsurlaubszeiten
BAG, Urteil vom 20.4.2010 - 3 AZR 370/08Leitsätze1. Der Ausschluss von Erziehungsurlaubszeiten von der Anwartschaftssteigerung stellt weder nach primärem europäischem Gemeinschaftsrecht noch nach deutschem Verfassungsrecht eine mittelbareBVerfG: Mangold-Urteil - keine Kompetenzüberschreitung des EuGH
BVerfG, Beschluss vom 6.7.2010 - 2 BvR 2661/06 Leitsätze1. Eine Ultra-vires-Kontrolle durch das Bundesverfassungsgericht kommt nur in Betracht, wenn ein Kompetenzverstoß der europäischen Organe hinreichend qualifiziert ist. Das setzt voraus, dass dasLAG Niedersachsen: BQG - Unwirksamkeit eines Aufhebungsvertrags wegen Umgehung des § 613a BGB
LAG Niedersachsen, Urteil vom 10.2.2010 - 7 Sa 779/09Leitsätze1. Der Abschluss eines Aufhebungsvertrages mit dem Insolvenzverwalter und die Begründung eines Arbeitsverhältnisses mit einer Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft für lediglichLAG Rheinland-Pfalz: Schlüssigkeit eines ausländischen Attests
LAG Rheinland-Pfalz , Urteil vom 24.06.2010 - Aktenzeichen 11 Sa 178/10 (Vorinstanz: ArbG Ludwigshafen vom 11.03.2010 - Aktenzeichen 4 Ca 2752/09; ) Amtliche Leitsätze: Die Beweiskraft eines Arbeitsunfähigkeitsattestes, das in einem Staat, der nichtLAG Baden-Württemberg: Weiterbeschäftigung - einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung
LAG Baden-Württemberg , Beschluss vom 30.06.2010 - Aktenzeichen 19 Sa 22/10 (Vorinstanz: ArbG Karlsruhe vom 27.01.2010 - Aktenzeichen 4 Ca 341/09; ) Amtliche Leitsätze: Macht der Arbeitgeber geltend, dass der erstinstanzlich ausgeurteilteBAG: Annahmeverzug und Schadensersatz bei leidensgerechtem Arbeitsplatz
BAG, Urteil vom 19.5.2010 - 5 AZR 162/09LeitsätzeKann der Arbeitnehmer, dessen Tätigkeit im Arbeitsvertrag nur rahmenmäßig umschrieben ist, die vom Arbeitgeber aufgrund seines Direktionsrechts nach § 106 Satz 1 GewO wirksam näher bestimmte Tätigkeit 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
