Arbeitsrecht
LAG Rheinland-Pfalz: Kürzung des Weihnachtsgelds bei lanfer Krankheit
LAG Rheinland-Pfalz , Urteil vom 26.03.2010 - Aktenzeichen 6 Sa 723/09 (Vorinstanz: ArbG Koblenz - 12 Ca 327/09 - 8.9.2009 ) Redaktionelle Leitsätze: Hat die Arbeitgeberin eine Information über die Kürzung des Weihnachtsgeldes im Krankheitsfall mitLAG Saarland: Kein Rückkehranspruch bei Kompensation
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse."LAG Schleswig-Holstein: Patientenpizza - keine fristlose Kündigung
LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 29.9.2010 - 3 Sa 233/10SachverhaltDie Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung mit dem Vorwurf, der Kläger habe Gulasch und eine Ecke eines Stückes Pizza jeweils ausBAG: Umdeutung in Kündigung mit zutreffender Kündigungsfrist
BAG , Urteil vom 01.09.2010 - Aktenzeichen 5 AZR 700/09 (Vorinstanz: LAG Mecklenburg-Vorpommern vom 19.08.2009 - Aktenzeichen 2 Sa 132/09; ) (Vorinstanz: ArbG Stralsund vom 11.03.2009 - Aktenzeichen 3 Ca 522/08; ) Amtliche Leitsätze: Eine vomBAG: Bewerbung - altersbedingte Benachteiligung
BAG , Urteil vom 19.08.2010 - Aktenzeichen 8 AZR 530/09 (Vorinstanz: LAG München vom 03.06.2009 - Aktenzeichen 10 Sa 719/08; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 12.06.2008 - Aktenzeichen 22 Ca 8774/07; ) Amtliche Normenkette: AGG § 1; AGG § 3; AGG §BAG: Einsicht in die Personalakte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 16.11.2010 – 9 AZR 573/09 – wie folgt: Der Arbeitgeber hat im Rahmen seiner vertraglichen Rücksichtnahmepflicht (§ 241 Abs. 2 BGB) auf das Wohl und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers Rücksicht zuBAG: Gewerkschaftliche Einwirkungsklage gegen den Arbeitgeberverband
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 17.11.2010 – 4 AZR 118/09 – wie folgt: Die Klage einer Gewerkschaft gegen einen Arbeitgeberverband, auf sein Mitglied zur Beachtung der tarifvertraglichen Vorgaben einzuwirken, bedarf nicht einer vorherigenLAG Berlin: Teilwiderruf einer Versorgungszusage eines Gewerkschaftssekretärs
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 17.9.2010 – 13 Sa 566/10 – wie folgt: Im Fall der Änderung von Versorgungsrichtlinien einer Unterstützungskasse reicht es aus, wenn diese Änderungen im Betrieb oder Unternehmen allgemein bekannt gemacht werden.BAG: Bezugnahme auf Tarifvertrag bei Branchenwechsel nach Betriebsübergang
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 17.11.2010 – 4 AZR 391/09 – wie folgt: In sechs Parallelentscheidungen hat der vierte Senat des BAG gegen Einwände des LAG an seiner Rechtsprechung festgehalten, wonach eine arbeitsvertragliche dynamischeBAG: Vertretungsbefristung und europäisches Unionsrecht
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 17.11.2010 – 7 AZR 443/09 (A) – wie folgt: Der SiebteSenat hat den EuGH um Vorabentscheidung ersucht, ob er unter Berücksichtigung des europäischen Unionsrechts uneingeschränkt an seiner Rechtsprechung zurFacebook, Twitter & Co.: Das Web 2.0 als arbeitsrechtliches Problem
Facebook, Twitter, Weblogs und weitere Applikationen des Web 2.0 ermöglichen das aktive Mitgestalten von Inhalten des Internets durch den Nutzer selbst. Das Internet wird auf diese Weise zu einem „Mitmachnetz", in dem der Anwender nicht die RolleLAG Berlin: Verwirkung der Kündigungsschutzklage
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 16.8.2010 – 25 Ta 1628/10 – wie folgt: Eine Kündigungsschutzklage, die sieben Monate nach dem Ausspruch einer formunwirksamen, nur mündlich erklärten Kündigung erhoben wird, kann verwirkt sein. Voraussetzung fürLAG Schleswig-Holstein: Rechtfertigung einer außerordentlichen Kündigung
Das LAG entschied in seinemUrteil vom8.4.2010 – 4 Sa 474/09 – wie folgt:Wenn ein Kraftfahrer zu einem Kundenvertreter mehrfach „Arschloch“ sagt, rechtfertigt das nicht immer eine fristlose Kündigung. Die notwendige Einzelfallprüfung undLAG Baden-Württemberg: Diskriminierung wegen Behinderung
Das LAGentschied in seinemUrteil vom6.9.2010 – 4 Sa 18/10 – wie folgt: Die Pflicht zur Einladung zu einem Vorstellungsgespräch entfällt nicht deswegen, weil die ausgeschriebene Stelle als Mutterschaftsvertretung neu zu besetzen ist (§ 82 S. 1 i.V. m.BVerwG: Beitragspflicht für rückgedeckte Versorgungen höchstrichterlich bestätigt
Das BVerwG entschied in seinem Urteil vom 25.8.2010 – 8 C 40.09 – wie folgt: Versorgungssysteme, die der Insolvenzsicherung durch den Pensionssicherungsverein (PSV) unterliegen, bleiben auch beim Abschluss von Rückdeckungsversicherungen in vollemBAG: Entschädigungsanspruch für schwerbehinderte Bewerber
Das BAG entschied in seinemUrteil vom17.8.2010 – 9 AZR 839/08 – wie folgt: Stehen zur Überzeugung des Gerichts Indiztatsachen fest, die eine Benachteiligung eines schwerbehinderten Beschäftigten wegen der Behinderung vermuten lassen, trägt derBAG: Streit über die Wirksamkeit des Prozessvergleichs
Das BAG entschied in seinemUrteil vom12.5.2010 – 2 AZR 544/08 – wie folgt: Streiten die Parteien über die Wirksamkeit eines Prozessvergleichs, ist dieser Streit in demselben Verfahren auszutragen, in demder Vergleich geschlossenworden ist. Handelt esBAG: Unterrichtungs- und Anhörungsrecht der Schwerbehindertenvertretung
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 17.8.2010 – 9 ABR 83/09 – wie folgt: Nach § 95 Abs. 2 S. 1 Halbs. 1 SGB IX hat der Arbeitgeber die Schwerbehindertenvertretung in allen Angelegenheiten, die einen einzelnen oder die schwerbehinderten Menschen 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
