Arbeitsrecht
BAG: Unionsrechtliche Überprüfung der Befristungskontrolle
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 17.11.2010 – 7 AZR 443/09 (A) – wie folgt: Der Senat bittet den EuGH gemäß Art. 267 AEUV umBeantwortung der Frage, ob esmit § 5 Nr. 1 der Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge vereinbar ist, § 14BAG: Vertragswidrige Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Das BAG entschied in seinemUrteil vom23.9.2010 – 8 AZR 897/08 – wie folgt: Eine Vertragsstrafenabrede in Form einer Allgemeinen Geschäftsbedingung benachteiligt den Arbeitnehmer unangemessen und ist deshalb unwirksam, wenn sie für den Fall, dass derBAG: Geschlechtsbezogene Benachteiligung bei Beförderung
Das BAG entschied in seinemUrteil vom22.7.2010 – 8 AZR 1012/08 – wie folgt: Die vom LAG vorgenommene Würdigung, ob die vom Arbeitnehmer vorgetragenen Tatsachen seine Benachteiligung wegen eines verpönten Merkmals i. S. d. § 1 AGG vermuten lassen (§BAG: Betriebsrente – Veränderungssperre und Festschreibeeffekt
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 29.9. 2010 – 3AZR564/09–wie folgt: Bei derErmittlung der erreichbaren Vollrente entsprechend den Grundsätzen des § 2 Abs. 1 und 5 BetrAVG gelten Veränderungssperre und Festschreibeeffekt. Zugrunde zu legenBAG: Altersteilzeit – genereller Ausschluss des Blockmodells
Das BAG entschied in seinemUrteil vom17.8.2010 – 9 AZR 401/09 – wie folgt: Der Arbeitnehmer hat nach §§ 2, 3 TV ATZ keinen Vollanspruch auf eine bestimmte Verteilung der Arbeitszeit während des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses. Der Arbeitgeber hatBAG: Terminvorschau 1/2011 und anhängige Verfahren
Artikel hat Zusatzinformationen, s. rechtsBAG: Stufenzuordnung eines Oberartztes
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 16.12.2010 – 6 AZR357/09– wie folgt: Oberarzt im Sinne desam1.8. 2006 inKraft getretenenTarifvertrags für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalenLAG Rheinland-Pfalz: Versetzung bei Arbeitskräfteüberhang rechtens
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse."LAG Köln: Betriebsrente - keine Gleichsetzung der Berufsunfähigkeit mit teilweiser Erwerbsminderung
LAG Köln , Urteil vom 25.03.2010 - Aktenzeichen 7 Sa 1117/09 (Vorinstanz: ArbG Köln vom 24.03.2009 - Aktenzeichen 16 Ca 9037/08; ) Amtliche Leitsätze: 1. Der in älteren Betriebsrentenordnungen aus der Zeit vor dem 1.1.01 in bewusster Anlehnung anBAG: Voraussetzungen der Kündigung von Betriebsratsmitgliedern
BAG , Urteil vom 12.05.2010 - Aktenzeichen 2 AZR 587/08 (Vorinstanz: LAG Rheinland-Pfalz vom 26.04.2007 - Aktenzeichen 4 Sa 851/06; ) (Vorinstanz: ArbG Mainz vom 27.09.2006 - Aktenzeichen 6 Ca 526/06; ) Redaktionelle Leitsätze: 1. Ein gemäß § 626BAG: Direktversicherung in der Insolvenz - Widerruflichkeit des Bezugsrechts
BAG , Urteil vom 15.06.2010 - Aktenzeichen 3 AZR 334/06 (Vorinstanz: LAG Hamm vom 15.02.2006 - Aktenzeichen 3 Sa 2064/05; ) (Vorinstanz: ArbG Hagen - 1 Ca 1168/05 - 27.9.2005 ) Amtliche Leitsätze: 1. Ob die Rechte aus einem Versicherungsvertrag zurLAG Berlin: Kurzarbeitsklausel im Arbeitsvertrag
LAG Berlin-Brandenburg , Urteil vom 07.10.2010 - Aktenzeichen 2 Sa 1230/10 (Vorinstanz: ArbG Potsdam vom 22.04.2010 - Aktenzeichen 8 Ca 2793/09; ) Amtliche Leitsätze: 1. In Arbeitsverträgen vorformulierte Klauseln, die dem Arbeitgeber die einseitigeBAG: Unionsrechtliche Überprüfung der Befristungskontrolle
BAG , Beschluss vom 17.11.2010 - Aktenzeichen 7 AZR 443/09 (A) (Vorinstanz: LAG Köln vom 15.05.2009 - Aktenzeichen 4 Sa 877/08; ) (Vorinstanz: ArbG Köln vom 28.05.2008 - Aktenzeichen 12 Ca 571/08; ) Amtliche Leitsätze: 1. Der Senat bittet denBAG: Vertragswidrige Beendigung des Arbeitsverhältnisses
BAG , Urteil vom 23.09.2010 - Aktenzeichen 8 AZR 897/08 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 13.06.2008 - Aktenzeichen 9 Sa 12/08; ) (Vorinstanz: ArbG Freiburg vom 11.01.2008 - Aktenzeichen 14 Ca 408/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1.BAG: Geschlechtsbezogene Benachteiligung bei Beförderung
BAG , Urteil vom 22.07.2010 - Aktenzeichen 8 AZR 1012/08 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 26.11.2008 - Aktenzeichen 15 Sa 517/08; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 30.01.2008 - Aktenzeichen 35 Ca 7441/07; ) Amtliche Leitsätze:BAG: Betriebsrente - Veränderungssperre und Festschreibeeffekt
BAG , Urteil vom 29.09.2010 - Aktenzeichen 3 AZR 564/09 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 16.06.2009 - Aktenzeichen 3 Sa 1956/06 B; ) (Vorinstanz: ArbG Oldenburg - 5 Ca 714/05 B - 4.7.2006 ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. Bei derBAG: Altersteilzeit - genereller Ausschluss des Blockmodells
BAG , Urteil vom 17.08.2010 - Aktenzeichen 9 AZR 401/09 (Vorinstanz: LAG Köln vom 22.04.2009 - Aktenzeichen 9 Sa 1495/08; ) (Vorinstanz: ArbG Aachen vom 19.06.2008 - Aktenzeichen 8 Ca 887/08 d; ) Amtliche Leitsätze: 1. Der Arbeitgeber hat gemäß § 3BAG: Kein Abschluss von Tarifverträgen durch die CGZP Das
BAG entschied in seinem Beschluss vom 14.12.2010 – 1 ABR 19/10 – wie folgt: Die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) ist keine Spitzenorganisation, die in eigenem Namen Tarifverträge 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
