Arbeitsrecht
BAG: Darlegungslast des Arbeitgebers bei Abbau einer Hierarchieebene
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 16.12.2010 – 2 AZR 770/09 – wie folgt: Sind Organisationsentscheidung und Kündigungsentschluss des Arbeitgebers praktisch deckungsgleich, greift die ansonsten berechtigte Vermutung, die Entscheidung sei ausBGH: Arbeitsunfähigkeit bei Mobbing
Der BGH entschied in seinem Urteil vom 9.3.2011 – IV ZR 137/10 – wie folgt: Arbeitsunfähigkeit i. S. von § 1 (3) MB/KT 94 liegt auch dann vor, wenn sich der Versicherte an seinem Arbeitsplatz einer tatsächlichen oder von ihm als solcher empfundenenBAG: Zur Nachwirkung von Betriebsvereinbarung über finanzielle Leistungen
BAG , Beschluss vom 05.10.2010 - Aktenzeichen 1 ABR 20/09 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 09.01.2009 - Aktenzeichen 13 TaBV 1961/08; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 07.08.2008 - Aktenzeichen 26 BV 6095/08; ) Amtliche Leitsätze: EineBAG: Schadensersatz - Erstattung von Detektivkosten
BAG, Urteil vom 28.10.2010 - 8 AZR 547/09SachverhaltDie Parteien streiten in der Revisionsinstanz noch über einen mittels Widerklage geltend gemachten Anspruch auf Schadensersatz wegen von der Beklagten gezahlter Detektivkosten. Die Beklagte betreibtArbG Düsseldorf: Falsche Anrede in der Ablehnung einer Bewerbung
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse."BAG: TVöD - Begriff der Beschäftigungszeit
BAG , Urteil vom 27.01.2011 - Aktenzeichen 6 AZR 590/09 (Vorinstanz: LAG Rheinland-Pfalz vom 14.05.2009 - Aktenzeichen 2 Sa 166/09; ) (Vorinstanz: ArbG Trier vom 27.01.2009 - Aktenzeichen 2 Ca 1182/08; ) Redaktionelle Leitsätze: 1. a) Der BegriffBAG: Verdachtskündigung - keine Aussetzung bei Strafverfahren
BAG , Urteil vom 25.11.2010 - Aktenzeichen 2 AZR 801/09 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 03.11.2009 - Aktenzeichen 13 Sa 1497/08; ) (Vorinstanz: ArbG Oldenburg - 6 Ca 309/03 - 23.5.2008 ) Redaktionelle Leitsätze: 1. Verfahrensfehler desBAG: Versorgungsordnung - Auslegung einer Betriebsvereinbarung
BAG , Urteil vom 14.12.2010 - Aktenzeichen 3 AZR 939/08 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 13.08.2008 - Aktenzeichen 23 Sa 1002/08; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 06.03.2008 - Aktenzeichen 22 Ca 18575/07; ) Amtliche Normenkette: BetrAVG § 1BAG: Darlegungslast des Arbeitgebers bei Abbau einer Hierarchieebene
BAG , Urteil vom 16.12.2010 - Aktenzeichen 2 AZR 770/09 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 02.07.2009 - Aktenzeichen 11 Sa 278/09; ) (Vorinstanz: ArbG Wesel vom 15.01.2009 - Aktenzeichen 5 Ca 1981/08; ) Amtliche Normenkette: KSchG § 1 Abs. 2; ZPO §BAG: Einsicht in die Personalakte bei beendetem Arbeitsverhältnis
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 16.11.2010 – 9 AZR 573/09 – wie folgt: Der Arbeitnehmer hat auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Anspruch auf Einsicht in seine vom ehemaligen Arbeitgeber weiter aufbewahrte Personalakte. Dies folgt ausBAG: Betriebsübergang – Ausscheiden aus dem Unternehmen/Arbeitsverhältnis
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 11.11.2010 – 8 AZR 392/09 – wie folgt: Der Übergang eines Arbeitsverhältnisses auf einen Betriebserwerber infolge eines Betriebsübergangs ist schon im Wortsinne kein „betriebsbedingtes Ausscheiden“ und keineBAG: Unwirksamkeit einer sog. Spannensicherungsklausel
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 23.3.2011 – 4 AZR 366/09 – wie folgt: Eine tarifvertragliche Klausel, in der eine Sonderleistung für Arbeitnehmer vereinbart ist, die Mitglieder der tarifschließenden Gewerkschaft sind (sog. einfacheBAG: Widerruf der Bestellung zum Datenschutzbeauftragten
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 23.3.2011 – 10 AZR 562/09 – wie folgt: Nach § 4f Abs. 3 S. 4 BDSG kann die Bestellung zum Beauftragten für den Datenschutz in entsprechender Anwendung von § 626 BGB aus wichtigem Grund widerrufen werden.BAG: Kündigung wegen mehrjähriger Freiheitsstrafe
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 24.3.2011 – 2 AZR 790/09 – wie folgt: Die Verbüßung einer mehrjährigen Freiheitsstrafe ist grundsätzlich geeignet, die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses zu rechtfertigen. Haben die derOVG Rheinland-Pfalz: Ruhestand mit Vollendung des 65. Lebensjahres
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 25.2.2011 – 2 A 11201/10.OVG wie folgt: Der automatische Eintritt der Beamten in den Ruhestand mit Vollendung des 65. Lebensjahres verstößt nicht gegen das Verbot der Altersdiskriminierung. DieBAG: Urlaubsabgeltung - keine Verschiebung des Ruhenszeitraums bei Zahlung von Krankengeld
BAG, Urteil vom 17.11.2010 - 10 AZR 649/09LeitsatzHat der Arbeitnehmer wegen der Beendigung seines Arbeitsverhältnisses eine Urlaubsabgeltung erhalten oder zu beanspruchen, ruht sein Anspruch auf Arbeitslosengeld gemäß § 143 Abs. 2 SGB III auch dannBGH: Arbeitsunfähigkeit bei Mobbing
BGH , Urteil vom 09.03.2011 - Aktenzeichen IV ZR 137/10 (Vorinstanz: LG Lüneburg vom 15.09.2009 - Aktenzeichen 5 O 95/09; ) (Vorinstanz: OLG Celle vom 12.05.2010 - Aktenzeichen 8 U 216/09; ) Amtliche Leitsätze: Arbeitsunfähigkeit i.S. von § 1 (3)BAG: Einsicht in die Personalakte bei beendetem Arbeitsverhältnis
BAG , Urteil vom 16.11.2010 - Aktenzeichen 9 AZR 573/09 (Vorinstanz: LAG München vom 14.01.2009 - Aktenzeichen 11 Sa 460/08; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 11.04.2008 - Aktenzeichen 39 Ca 14853/07; ) Amtliche Leitsätze: 1. Der Arbeitnehmer hat 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
