Arbeitsrecht
BAG: Voraussetzungen der Kündigung von Betriebsratsmitgliedern
BAG , Urteil vom 12.05.2010 - Aktenzeichen 2 AZR 587/08 (Vorinstanz: LAG Rheinland-Pfalz vom 26.04.2007 - Aktenzeichen 4 Sa 851/06; ) (Vorinstanz: ArbG Mainz vom 27.09.2006 - Aktenzeichen 6 Ca 526/06; ) Redaktionelle Leitsätze: 1. Ein gemäß § 626BAG: Direktversicherung in der Insolvenz - Widerruflichkeit des Bezugsrechts
BAG , Urteil vom 15.06.2010 - Aktenzeichen 3 AZR 334/06 (Vorinstanz: LAG Hamm vom 15.02.2006 - Aktenzeichen 3 Sa 2064/05; ) (Vorinstanz: ArbG Hagen - 1 Ca 1168/05 - 27.9.2005 ) Amtliche Leitsätze: 1. Ob die Rechte aus einem Versicherungsvertrag zurLAG Berlin: Kurzarbeitsklausel im Arbeitsvertrag
LAG Berlin-Brandenburg , Urteil vom 07.10.2010 - Aktenzeichen 2 Sa 1230/10 (Vorinstanz: ArbG Potsdam vom 22.04.2010 - Aktenzeichen 8 Ca 2793/09; ) Amtliche Leitsätze: 1. In Arbeitsverträgen vorformulierte Klauseln, die dem Arbeitgeber die einseitigeBAG: Unionsrechtliche Überprüfung der Befristungskontrolle
BAG , Beschluss vom 17.11.2010 - Aktenzeichen 7 AZR 443/09 (A) (Vorinstanz: LAG Köln vom 15.05.2009 - Aktenzeichen 4 Sa 877/08; ) (Vorinstanz: ArbG Köln vom 28.05.2008 - Aktenzeichen 12 Ca 571/08; ) Amtliche Leitsätze: 1. Der Senat bittet denBAG: Vertragswidrige Beendigung des Arbeitsverhältnisses
BAG , Urteil vom 23.09.2010 - Aktenzeichen 8 AZR 897/08 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 13.06.2008 - Aktenzeichen 9 Sa 12/08; ) (Vorinstanz: ArbG Freiburg vom 11.01.2008 - Aktenzeichen 14 Ca 408/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1.BAG: Geschlechtsbezogene Benachteiligung bei Beförderung
BAG , Urteil vom 22.07.2010 - Aktenzeichen 8 AZR 1012/08 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 26.11.2008 - Aktenzeichen 15 Sa 517/08; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 30.01.2008 - Aktenzeichen 35 Ca 7441/07; ) Amtliche Leitsätze:BAG: Betriebsrente - Veränderungssperre und Festschreibeeffekt
BAG , Urteil vom 29.09.2010 - Aktenzeichen 3 AZR 564/09 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 16.06.2009 - Aktenzeichen 3 Sa 1956/06 B; ) (Vorinstanz: ArbG Oldenburg - 5 Ca 714/05 B - 4.7.2006 ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. Bei derBAG: Altersteilzeit - genereller Ausschluss des Blockmodells
BAG , Urteil vom 17.08.2010 - Aktenzeichen 9 AZR 401/09 (Vorinstanz: LAG Köln vom 22.04.2009 - Aktenzeichen 9 Sa 1495/08; ) (Vorinstanz: ArbG Aachen vom 19.06.2008 - Aktenzeichen 8 Ca 887/08 d; ) Amtliche Leitsätze: 1. Der Arbeitgeber hat gemäß § 3BAG: Kein Abschluss von Tarifverträgen durch die CGZP Das
BAG entschied in seinem Beschluss vom 14.12.2010 – 1 ABR 19/10 – wie folgt: Die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) ist keine Spitzenorganisation, die in eigenem Namen TarifverträgeArbG Wesel: Urlaubsstaffelung nach Lebensalter
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde. Vielen Dank für Ihr Interesse."BAG: Unzulässige Pauschalabgeltung von Überstunden
BAG , Urteil vom 01.09.2010 - Aktenzeichen 5 AZR 517/09 (Vorinstanz: LAG Hamm vom 18.03.2009 - Aktenzeichen 2 Sa 1108/08; ) (Vorinstanz: ArbG Paderborn - 4 Ca 673/08 - 27.6.2008 ) Amtliche Leitsätze: Die AGB-Klausel "erforderliche Überstunden sindBAG: Fiktionswirkung auch bezüglich der Berechnung der Länge der Kündigungsfrist durch Arbeitgeber bei Verstreichenlassen der 3-Wochen-Frist durch Arbeitnehmer
BAG , Urteil vom 01.09.2010 - Aktenzeichen 5 AZR 700/09 (Vorinstanz: LAG Mecklenburg-Vorpommern vom 19.08.2009 - Aktenzeichen 2 Sa 132/09; ) (Vorinstanz: ArbG Stralsund vom 11.03.2009 - Aktenzeichen 3 Ca 522/08; ) Amtliche Leitsätze: Eine vomBAG: Fall „Emmely“ – Wiederherstellung zerstörten Vertrauens
BAG, Urteil vom 10.6.2010 - 2 AZR 541/09Leitsätze1. Rechtswidrige und vorsätzliche Handlungen des Arbeitnehmers, die sich unmittelbar gegen das Vermögen des Arbeitgebers richten, können auch dann ein wichtiger Grund zur außerordentlichen KündigungEuGH: "Stillurlaub" für Väter
EuGH , Urteil vom 30.09.2010 - Aktenzeichen Rs. C-104/09 Amtliche Leitsätze: Art. 2 Abs. 1, 3 und 4 sowie Art. 5 der Richtlinie 76/207/EWG des Rates vom 9. Februar 1976 zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und FrauenBAG: Wechsel in eine OT-Mitgliedschaft
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 15.12.2010 – 4 AZR 256/09 u. a. – wie folgt: In mehreren heute vom Vierten Senat entschiedenen Parallelfällen machten gewerkschaftlich organisierte Klägerinnen und Kläger Ansprüche auf tarifliche Leistungen ausBVerfG: Mitgliedschaft ohne Tarifbindung in Arbeitgeberverbänden
Das BVerfG entschied in seinem Beschluss vom 1.12.2010 – 1 BvR 2593/09 – wie folgt: Die Verfassungsbeschwerde betrifft eine besondere Art der Mitgliedschaft von Unternehmen in Arbeitgeberverbänden, die Mitgliedschaft ohne TarifbindungEuGH: „Stillurlaub“ für Väter
Der EuGH entschied in seinem Urteil vom 30.9.2010 – C-104/09 – wie folgt: Angestellte Väter haben unabhängig vom beruflichen Status der Mutter des gemeinsamen Kindes Anspruch auf so genannten „Stillurlaub“. Nationale Regelungen, welche dies VäternArbG Frankfurt a. M.: Versenden privater sms mit dem Diensthandy
Das ArbG entschied in seinem Urteil vom 24.9.2010 – 24 Ca 1697/10 – wie folgt: Im vorliegenden Fall hatte ein Arbeitnehmer mit seinem Diensthandy über einen Zeitraum von 22 Monaten über 16.000 private sms versendet. Hierdurch wurden Kosten i. H. v. 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
