Arbeitsrecht
BAG (Volltext): Verknüpfung von Altersversorgung mit Arbeitszeitgestaltung
BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 18.9.2007, 3 AZR 639/06Betriebliche Altersversorgung - GleichbehandlungsgrundsatzLeitsätzeDer Arbeitgeber darf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung davon abhängig machen, dass eine Betriebsvereinbarung überArbG Frankfurt: Verwirkung des Widerspruchsrechts beim Betriebsübergang
Dieses Urteil liegt uns derzeit nur als Faksimile vor - vgl. PDF-Download in der Anlage!BAG (Volltext): Freistellung unter Anrechnung auf den Urlaubsanspruch
BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 14.8.2007, 9 AZR 934/06Freistellung unter Anrechnung auf den Urlaubsanspruch - AuslegungTenorDie Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 29. August 2006 - 7 Sa 676/05 - wirdBAG: Verknüpfung von Altersversorgung mit Arbeitszeitgestaltung
Urteil vom 18.9.2007 – 3 AZR 639/06BAG: Freistellung unter Anrechnung auf den Urlaubsanspruch
Die vorsorgliche Urlaubsgewährung liegt im wohlverstandenen Eigeninteresse des Arbeitgebers.ArbG Frankfurt a. M.: Verwirkung des Widerspruchsrechts beim BÜ
Urteil vom 26.6.2007 – 4 Ca 426/07BAG: Anwendung von § 1 Abs. 5 KSchG auf Änderungskündigungen
§ 1 Abs. 5 KSchG gilt auch für ÄnderungskündigungenBAG: Bonuszahlung – Transparenzgebot und Stichtagsklausel
Demnächst im BB der Volltext mit BB-Kommentar von Lembke.BAG: Betriebsrentenanpassung bei Verschmelzung
Entscheidungsreport von Hock in Heft 1-2/2008: Auch Verbandswechsel führt nicht zur Tarifpluralität bei arbeitsvertraglicher Bezugnahme
Auch Verbandswechsel führt nicht zur Tarifpluralität bei arbeitsvertraglicher: Tarifausstieg im Baugewerbe - Ein Erfahrungsbericht aus dem Fertigbau
Unternehmen der deutschen Fertigbaubranche galten in den letzten Jahrzehnten aus arbeitsrechtlicher Sicht stets als Teil des Baugewerbes, so dass die allgemeinverbindlichen Tarifverträge für gewerbliche Mitarbeiter des Baugewerbes uneingeschränkt zur Anwendung kamen. Erst in jüngerer Zeit fanden sog. Öffnungsklauseln bzw. Einschränkungsklauseln in die Allgemeinverbindlichkeitserklärung Eingang, die den Unternehmen des Fertigbaus neue Hoffnung auf tariffreie Arbeitsverhältnisse bescherten. Entgegen erheblicher Widerstände der Gewerkschaften ist es inzwischen tatsächlich einigen Unternehmen der Fertigbaubranche gelungen, sich den Mantel der Tarifbindung abzustreifen und mit der Belegschaft einerseits und den betrieblichen Arbeitnehmervertretungen andererseits neue betriebliche Modelle zu entwerfen und umzusetzen. Die wichtigsten Fragestellungen für diesen Weg raus aus der Tarifbindung des Baugewerbes sollen im Folgenden skizziert werden.: Schaffung eines Gesetzes über die Tarifeinheit
In der deutschen Wirtschaft ist ein neues tiefgreifendes tarifpolitisches Problem aufgetaucht, das der deutsche Gesetzgeber dringend lösen muss. Es geht um eine zu schaffende gesetzliche Regelung zur Ordnung der Wirtschafts- und Arbeitsbedingungen beim Zusammentreffen mehrerer unterschiedlicher Tarifwerke verschiedener Gewerkschaften.BAG: Abfindung nach § 1a KSchG
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 10.7.2008 - 2 AZR 209/07 - wie folgt: Die Regelung des § 1a KSchG etabliert keinen unabdingbaren Mindestanspruch auf eine Abfindung bei Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung. Sie steht einer AuslegungBAG: Bezahlte Freistellung - Pflege erkrankter Kinder - TVöD
Das BAG hat mit Urteil vom 5.8.2014 - 9 AZR 878/12 - entschieden:BAG: Berücksichtigung früherer Tätigkeit für die Stufenzuordnung nach § 18 Abs. 3 TV-BA aF
Das BAG hat mit Urteil vom 8.5.2014 - 6 AZR 578/12 - entschieden:BAG: Auflösende Bedingung in Tarifvertrag - teilweise Erwerbsunfähigkeit - Klagefrist für Bedingungskontrollklage - dynamische Bezugnahme im Arbeitsvertrag auf Tarifverträge - Inhaltskontrolle
Das BAG hat mit Urteil vom 23.7.2014 - 7 AZR 771/12 - entschieden:LAG Schleswig-Holstein: Fristlose Kündigung wegen Entziehung der Fahrerlaubnis eines Berufskraftfahrers
Das LAG Schleswig-Holstein hat mit Urteil vom 3.7.2014 – 5 Sa 27/14 – entschieden: 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
