Arbeitsrecht
BAG: Zweistufige Ausschlussfrist im Geschäftsführervertrag
BAG , Urteil vom 19.05.2010 - Aktenzeichen 5 AZR 253/09 (Vorinstanz: LAG Frankfurt/Main vom 11.09.2008 - Aktenzeichen 14/6 Sa 665/08; ) (Vorinstanz: ArbG Marburg vom 31.01.2008 - Aktenzeichen 3 Ca 149/05; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1.BAG: Anreize zum Abschluss von Aufhebungsverträgen
BAG , Urteil vom 18.05.2010 - Aktenzeichen 1 AZR 187/09 (Vorinstanz: LAG München vom 11.02.2009 - Aktenzeichen 11 Sa 598/08; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 30.04.2008 - Aktenzeichen 19a Ca 14542/07; ) Amtliche Normenkette: BetrVG § 112 Abs. 1;BAG: Altersgruppenbildung bei Massenentlassung
BAG , Urteil vom 18.03.2010 - Aktenzeichen 2 AZR 468/08 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 10.04.2008 - Aktenzeichen 11 Sa 80/07; ) (Vorinstanz: ArbG Freiburg vom 10.10.2007 - Aktenzeichen 6 Ca 453/06; ) Amtliche Normenkette: KSchG § 1 Abs. 3;BAG: Altersgruppenbildung bei Massenentlassung
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 18.3.2010 – 2 AZR 468/08 – wie folgt: Die nach § 1 Abs. 3 S. 2 KSchG erforderlichen Voraussetzungen einer Altersgruppenbildung müssen vom Arbeitgeber im Prozess dargelegt werden. Er hat aufzuzeigen, welcheBAG: Anreize zum Abschluss von Aufhebungsverträgen
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 18.5.2010 – 1 AZR 187/09 – wie folgt: Haben die Betriebsparteien in einem Sozialplan die wirtschaftlichen Nachteile, die den Arbeitnehmern durch eine Betriebsänderung entstehen, angemessen ausgeglichen, könnenLAG Hamm: Außerordentliche Kündigung wegen Falschgeld
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 26.8.2010 – 17 Sa 537/10 – wie folgt: Das LAG hat die außerordentliche Kündigung einer Mitarbeiterin im Straßenverkehrsamt der Stadt Dortmund bestätigt, die in dem Verdacht steht, Geld aus der Kasse gegenBAG: Fristgebundene Klage bei Nichteinhaltung der Kündigungsfrist
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 1.9.2010 – 5 AZR 700/09 – wie folgt: Bei einer ordentlichen Arbeitgeberkündigung muss der Arbeitnehmer die Nichteinhaltung der objektiv richtigen Kündigungsfrist innerhalb der fristgebundenen Klage nach § 4 S. 1BAG: Terminvorschau 4/2010 und anhängige Verfahren
Artikel hat Zusatzinformationen, s. rechtsBAG: Konzerntarifvertrag
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 7.7.2010 – 4 AZR 120/09 – wie folgt: Verweist ein Arbeitsvertrag auf den BAT und die diesen ergänzenden und ändernden Tarifverträge und ergibt sich aus den Gesamtumständen zweifelsfrei, dass der BAT in seinerBAG: Ablösung transformierter Tarifregelungen durch Betriebsvereinbarung
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 21.4.2010 – 4 AZR 768/08 – wie folgt: Gilt im Arbeitsverhältnis mit dem Betriebsveräußerer ein Vergütungstarifvertrag kraft beiderseitiger Tarifbindung, können die nach § 613a Abs. 1 S. 2 BGB in dasBAG: BAV – wirtschaftliche Auszehrung anderer Ansprüche
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 18.5.2010 – 3 AZR 97/08 – wie folgt: Leistungen der betrieblichen Altersversorgung haben Versorgungscharakter. Andererseits stellen diese Leistungen, auch solche der Hinterbliebenenversorgung, Entgelt desBAG: BAV – keine Diskriminierung bei Erziehungsurlaubszeiten
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 20.4.2010 – 3 AZR 370/08 – wie folgt: Der Ausschluss von Erziehungsurlaubszeiten von der Anwartschaftssteigerung stellt weder nach primärem europäischen Gemeinschaftsrecht noch nach deutschem VerfassungsrechtLAG Hamm: Außerordentliche Kündigung wegen Falschgeld
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde. Vielen Dank für Ihr Interesse."LAG Rheinland-Pfalz: Fristlose Kündigung bei Arbeitszeitbetrug Abmahnung nötig
LAG Rheinland-Pfalz , Urteil vom 06.05.2010 - Aktenzeichen 10 Sa 712/09 (Vorinstanz: ArbG Koblenz - 2 Ca 41/09 - 23.10.2009 ) Redaktionelle Leitsätze: 1. Die Arbeitgeberin ist berechtigt, das Rauchen am Arbeitsplatz zu untersagen; ein Anspruch aufBAG: Zugang des Betriebsrats zum Internet
BAG , Beschluss vom 20.01.2010 - Aktenzeichen 7 ABR 79/08 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 09.07.2008 - Aktenzeichen 17 TaBV 607/08; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 05.12.2007 - Aktenzeichen 30 BV 7578/07; ) Amtliche Leitsätze: Der BetriebsratBAG: Dynamische Bezugnahme bei Betriebsübergang auf nicht tarifgebundenen Erwerber
BAG, Urteil vom 21.10.2009 - 4 AZR 396/08SachverhaltDie Parteien streiten über Zahlungsansprüche des Klägers, die sich aufgrund einer arbeitsvertraglichen Verweisungsklausel aus einer tariflichen Entgelterhöhung nach einem Betriebsübergang ergebenBAG: Konzerntarifvertrag
BAG , Urteil vom 07.07.2010 - Aktenzeichen 4 AZR 120/09 (Vorinstanz: LAG Schleswig-Holstein vom 14.01.2009 - Aktenzeichen 3 Sa 259/08; ) (Vorinstanz: ArbG Kiel vom 22.05.2008 - Aktenzeichen 1 Ca 413 d/08; ) Redaktionelle Leitsätze: 1. Ein den BATBAG: Ablösung transformierter Tarifregelungen durch Betriebsvereinbarung
BAG , Urteil vom 21.04.2010 - Aktenzeichen 4 AZR 768/08 (Vorinstanz: LAG Frankfurt/Main vom 28.05.2008 - Aktenzeichen 6 Sa 1690/07; ) (Vorinstanz: ArbG Frankfurt/Main vom 28.08.2007 - Aktenzeichen 18 Ca 3622/07; ) Amtlicher Leitsatz: Gilt im 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
