BAG, Urteil vom 24.2.2011 - 2 AZR 636/09LeitsätzeBeruft sich der Arbeitnehmer gegenüber einer Arbeitsanweisung des Arbeitgebers auf einen ihr entgegenstehenden, ernsthaften inneren Glaubenskonflikt, kann das Beharren des Arbeitgebers auf
Das BAG veröffentlichte seine Terminvorschau für das 4. Quartal 2011 und die dazugehörige Übersicht über die anhängigen Verfahren. Diese finden Sie unter www.betriebs-berater.de: // BB-ONLINE BBL2011-2292-4
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 1.6.2011 – 15 Sa 712/11 – wie folgt: An einer tatsächlichen Neuverteilung der Arbeitsaufgaben fehlt es, wenn der mehrfach befristet Beschäftigte mit Abschluss des letzten Arbeitsvertrages seine bisherigen
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 26.5.2011 – 8 AZR 18/10 – wie folgt: Das Recht des Arbeitnehmers, dem Übergang seines Arbeitsverhältnisses auf einen Betriebserwerber zu widersprechen, kann verwirken, wenn die einmonatige Widerspruchsfrist
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 12.4.2011 – 9 AZR 80/10 – wie folgt: Der Anspruch auf gesetzlichen Mindesturlaub erlischt nicht, wenn der Arbeitnehmer bis zum Ende des Urlaubsjahres und/oder des Übertragungszeitraums erkrankt und deshalb
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 17.5.2011 – 9 AZR 189/10 – wie folgt: Urlaubsgewährung ist nach § 7 Abs. 1 BUrlG die Befreiung von der Arbeitspflicht für einen bestimmten zukünftigen Zeitraum. Die Freistellung zum Zwecke der Gewährung von
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 7.7.2011 – 6 AZR 248/10 – wie folgt: Ein Betriebsratsvorsitzender kann ein Anhörungsschreiben des Arbeitgebers zu einer beabsichtigten Kündigung für den Betriebsrat auch außerhalb des Betriebs entgegennehmen.
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 17.5.2011 – 9 AZR 197/10 – wie folgt: Für die Elternzeit folgt schon aus § 17 Abs. 1 S. 1 BEEG, dass trotz ruhendem Arbeitsverhältnis Urlaubsansprüche entstehen. Danach kann der Arbeitgeber den Erholungsurlaub
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 24.8.2011 – 4 AZR 566/09 – wie folgt: Zu den Rechtsnormen eines Tarifvertrages, die nach einem Betriebsübergang kraft gesetzlicher Regelung Inhalt des Arbeitsverhältnisses zwischen dem Arbeitnehmer und dem
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 18.8.2011 – 8 AZR 312/10 – wie folgt: Schließen Arbeitnehmer vor einem Betriebsübergang einen dreiseitigen Vertrag, mit dem sie vom Betriebsveräußerer zu einer Beschäftigungsund Qualifizierungsgesellschaft (B &
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16.2.2011 - 4 Sa 2132/10 leitsätze1. Ein Arbeitgeber wird nicht allein dadurch zum Dienstanbieter i. S. d. Telekommunikationsgesetzes, dass er seinen Beschäftigten gestattet, einen dienstlichen E-Mail-Account auch
ArbG Berlin, Beschluss vom 04.08.2011 - 28 Ca 923/11 leitsätze1. Dem Anspruch des Kundenberaters einer deutschlandweit agierenden Warenhauskette, der erstinstanzlich im Kündigungsschutzprozess obsiegt und dabei eine Titulierung seines Anspruchs auf
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 01.06.2011 - 15 Sa 2622/10 leitsätze1. Stimmt der Personalrat nach Einleitung eines Mitbestimmungsverfahrens und Bitte um Erteilung der Zustimmung einer Einstellung einer bestimmten Arbeitnehmerin und der Befristung
LAG Berlin, Urteil vom 01.06.2011 - 15 Sa 712/11 leitsätze1. An einer tatsächlichen Neuverteilung der Arbeitsaufgaben fehlt es, wenn der mehrfach befristet Beschäftigte mit Abschluss des letzten Arbeitsvertrages seine bisherigen Arbeitsaufgaben
BAG, Urteil vom 26.5.2011 - 8 AZR 18/10sachverhalt Die Parteien streiten über den Fortbestand eines Arbeitsverhältnisses. Die Klägerin war seit dem 1. November 1992 bei der Deutschen Bundespost, der Rechtsvorgängerin der Beklagten, beschäftigt.
BAG, Urteil vom 12.4.2011 - 9 AZR 80/10Leitsätze1. Die Tarifvertragsparteien können für den nicht unionsrechtlich verbürgten Teil des Urlaubs (Mehrurlaub) regeln, dass der Arbeitnehmer das Risiko der Inanspruchnahme bis zu einem von ihnen
BAG, Urteil vom 17.5.2011 - 9 AZR 189/10Leitsätze1. Bei einer jahresübergreifenden Kündigungsfrist kann der Arbeitgeber die Freistellungserklärung zum Zweck der Erfüllung des Urlaubsanspruchs auch - soweit kein abweichender Festlegungswunsch des
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...