Arbeitsrecht
BAG: Sachgrundlose Befristung nach bei Sachgrund im Arbeitsvertrag
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 29.6.2011 – 7 AZR 774/09 – wie folgt: Die Zulässigkeit der sachgrundlosen Befristung nach § 14 Abs. 2 TzBfG setzt nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz keine Vereinbarung der Parteien voraus, die BefristungBAG: Befristungskontrollklage – Hinweispflicht nach § 6 KSchG
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 4.5.2011 – 7 AZR 252/10 – wie folgt: Will der Arbeitnehmer die Unwirksamkeit der Befristung seines Arbeitsvertrags geltend machen, muss er nach § 17 S. 1 TzBfG innerhalb von drei Wochen nach dem vereinbartenBFH: Voraussichtlich dauernde Wertminderung bei festverzinslichen Wertpapieren
BFH, Urteil vom 8.6.2011 - I R 98/10LeitsätzeBei festverzinslichen Wertpapieren, die eine Forderung in Höhe des Nominalwerts der Forderung verbriefen, ist eine Teilwertabschreibung unter ihren Nennwert allein wegen gesunkener Kurse regelmäßigBAG: Zeiten des Umkleidens und der Desinfektion als vergütungspflichtige Arbeitszeit
BAG , Urteil vom 18.05.2011 - Aktenzeichen 5 AZR 181/10 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 08.02.2010 - Aktenzeichen 3 Sa 24/08; ) (Vorinstanz: ArbG Stuttgart vom 28.04.2008 - Aktenzeichen 2 Ca 6062/07; ) Amtliche Normenkette: BGB § 611 Abs.AG München: Compliance – Kontrollpflicht für Mindestlohn nach dem AEntG
AG München, Urteil vom 30.12.2010 – 1112 Owi 298 Js 35029/10 Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse.BAG: Widerruf einer tariflichen Leistungsklage
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 7.7.2011 – 6 AZR 151/10 – wie folgt: Ein Arbeitgeber ist tariflich nicht gehindert, einem Arbeitnehmer für besondere Leistungen die in § 5 BzLT Nr. 5 G geregelte Leistungszulage zusätzlich zu dem in § 18BAG: Abdingbarer Anspruch auf Entgeltumwandlung
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 19.4.2011 – 3 AZR 154/09 – wie folgt: Der Anspruch auf Entgeltumwandlung nach § 1a Betr- AVG kann gemäß § 17 Abs. 3 S. 1 BetrAVG durch Tarifvertrag ausgeschlossen werden. Eine derartige Tarifbestimmung giltLAG Berlin: „Junior“ – keine Diskriminierung wegen Alters
LAG Berlin, Urteil vom 21.7.2011 – 5 Sa 847/11 Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse.LAG Berlin: Keine eigenen Befugnisse einer Vorschlagsliste
LAG Berlin, Beschluss vom 19.7.2011 – 7 TaBV 764/11Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse.BAG: Tarifsukzession - Einführung einer neuen Vergütungsstruktur
BAG, Urteil vom 17.5.2011 - 1 AZR 797/09SachverhaltDie Parteien streiten über die Anwendung einer tariflichen Vergütungsordnung. Die Klägerin ist bei der Beklagten seit dem 1. November 2004 als Gesundheits- und Krankenpflegerin beschäftigt. In demBAG: Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft – Status von angestellten RA/StB als leitende Angestellte
BAG , Beschluss vom 29.06.2011 - Aktenzeichen 7 ABR 5/10 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 20.10.2009 - Aktenzeichen 16 TaBV 848/08; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 01.02.2008 - Aktenzeichen 5 BV 21014/06; ) Amtliche Normenkette: BetrVG § 5BAG: Befristungskontrollklage – Hinweispflicht nach § 6 KSchG
BAG , Urteil vom 04.05.2011 - Aktenzeichen 7 AZR 252/10 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 15.03.2010 - Aktenzeichen 16 Sa 882/09; ) (Vorinstanz: ArbG Oberhausen vom 10.06.2009 - Aktenzeichen 3 Ca 45/09; ) Amtliche Leitsätze: Verstößt dasBAG: Sachgrundlose Befristung nach bei Sachgrund im Arbeitsvertrag
BAG , Urteil vom 29.06.2011 - Aktenzeichen 7 AZR 774/09 (Vorinstanz: LAG Hamm vom 03.09.2009 - Aktenzeichen 17 Sa 678/09; ) (Vorinstanz: ArbG Münster - 3 Ca 1354/08 - 31.3.2009 ) Amtliche Normenkette: TzBfG § 14 Abs. 2; Manteltarifvertrag für dieBAG: Abdingbarer Anspruch auf Entgeltumwandlung
BAG, Urteil vom 19.4.2011 - 3 AZR 154/09Leitsätze1. Gemäß § 17 Abs. 3 Satz 1 BetrAVG kann ein Anspruch auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG durch Tarifvertrag ausgeschlossen werden. Zwischen nicht tarifgebundenen Arbeitgebern und ArbeitnehmernBAG: Widerruf einer tariflichen Leistungsklage
BAG , Urteil vom 07.07.2011 - Aktenzeichen 6 AZR 151/10 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 17.09.2009 - Aktenzeichen 16 Sa 10/09; ) (Vorinstanz: ArbG Mannheim vom 21.01.2009 - Aktenzeichen 10 Ca 140/08; ) Amtliche Normenkette:BAG: Entgeltregelung in Gesamtbetriebsvereinbarung
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 23.3.2011 – 4 AZR 268/09 – wie folgt: Nicht absehbare künftige Ansprüche können nicht Gegenstand einer Feststellungsklage sein. Deshalb ist eine Klage auf Feststellung von Rechtsfolgen aus einem erst künftig –BAG: Arztpraxis – Kündigungsfrist bei Elternzeit und Betriebsübergang
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 22.6.2011 – 8 AZR 107/10 – wie folgt: Eine von der obersten Landesbehörde ausnahmsweise zugelassene Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines sich in Elternzeit befindlichen Arbeitnehmers muss nicht innerhalbBAG: Beihilfeanspruch bei altersbedingtem Ausscheiden des Arbeitnehmers
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 15.6.2011 – 10 AZR 62/09 – wie folgt: Will ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer durch die Gestaltung der Bedingungen des Arbeitsverhältnisses eine beamtenähnliche Stellung verschaffen, so ist eine vertragliche 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
