Arbeitsrecht
BAG: Versetzung in einen Stellenpool
BAG , Urteil vom 01.06.2011 - Aktenzeichen 7 AZR 117/10 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 14.08.2009 - Aktenzeichen 22 Sa 79/09; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 04.11.2008 - Aktenzeichen 59 Ca 12737/08; ) Redaktionelle Leitsätze:BAG: BwKoopG-Mitbestimmung des Betriebsrats bei Versetzung
BAG, Beschluss vom 4.5.2011, 7 ABR 3/10LeitsätzeDer Betriebsrat hat bei innerbetrieblichen Versetzungen von Beamten und Arbeitnehmern, die privatrechtlich organisierten Kooperationsunternehmen der Bundeswehr zugewiesen oder gestellt sind, nach § 99BAG: Keine Diskriminierung wegen Aufforderung zum Sprachkurs
BAG, Urteil vom 22.6.2011, 8 AZR 48/10LeitsätzeDie Aufforderung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber, an einem Deutschkurs teilzunehmen, um arbeitsnotwendige Sprachkenntnisse für eine zulässigerweise angeordnete Tätigkeit zu erwerben, stelltBAG: Anpassungsprüfungspflicht bei Betriebsrente
BAG , Urteil vom 28.06.2011 - Aktenzeichen 3 AZR 282/09 (Vorinstanz: LAG Hamm vom 24.02.2009 - Aktenzeichen 9 Sa 1651/08; ) (Vorinstanz: ArbG Dortmund vom 24.09.2008 - Aktenzeichen 5 Ca 2435/08; ) Amtliche Leitsätze: 1. § 16 Abs. 1 und Abs. 2BAG: Betriebsrentenanpassung bei Kaufkraftverlust
BAG , Urteil vom 28.06.2011 - Aktenzeichen 3 AZR 859/09 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 22.10.2009 - Aktenzeichen 5 Sa 535/09; ) (Vorinstanz: ArbG Essen vom 24.04.2009 - Aktenzeichen 5 Ca 652/08; ) Amtliche Leitsätze: 1. Im Rahmen derBAG: Insolvenzsicherung von Altersteilzeitwertguthaben
BAG , Urteil vom 12.04.2011 - Aktenzeichen 9 AZR 229/10 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 02.10.2009 - Aktenzeichen 22 Sa 579/09; ) (Vorinstanz: ArbG Potsdam vom 07.10.2008 - Aktenzeichen 5 Ca 91/08; ) Redaktionelle Leitsätze:BAG: Kann tariflicher Mehrurlaub entfallen?
BAG, Urteil vom 12.4.2011 - 9 AZR 80/10Leitsätze1. Die Tarifvertragsparteien können für den nicht unionsrechtlich verbürgten Teil des Urlaubs (Mehrurlaub) regeln, dass der Arbeitnehmer das Risiko der Inanspruchnahme bis zu einem von ihnenBAG: Vorgezogene Inanspruchnahme von Betriebsrente
Das BAG entschied in seinemUrteil vom 31.5.2011 – 3 AZR 406/09 – wie folgt: Nach § 30d Abs. 3 BetrAVG haben Versorgungsberechtigte des öffentlichen Dienstes,denen eineVersorgung nach beamtenrechtlichenGrundsätzen zugesagtwar, die deshalb in derBAG: Persönlicher Geltungsbereich des WissZeitVG
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 1.6.2011 – 7 AZR 827/09 – wie folgt: Nach § 1 Abs. 1 S. 1 WissZeitVG gelten die §§ 2 und 3 Wiss- ZeitVG für den Abschluss von Arbeitsverträgen für eine bestimmte Zeit (befristete Arbeitsverträge) mitBAG: Eingruppierung im Service-Center eines Unternehmens der Verlagsbranche
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 15.6.2011 – 4 ABR 115/09 – wie folgt: In der Gehaltsgruppe 4 des Gehaltstarifvertrages für die Angestellten im Zeitungsverlagsgewerbe in Bayern vom 3.7.2007 (GTV), nach der „Angestellte mit entsprechenderBAG: Vorgezogene Inanspruchnahme von Betriebsrente
BAG, Urteil vom 31.5.2011 - 3 AZR 406/09 SachverhaltDie Parteien streiten darüber, ob und ggf. in welcher Höhe die beklagte Innungskrankenkasse dem Kläger eine Zusatzrente entsprechend § 30d Abs. 3 BetrAVG zu zahlen hat. Der Kläger ist 1943 geboren.BAG: Persönlicher Geltungsbereich des WissZeitVG
BAG , Urteil vom 01.06.2011 - Aktenzeichen 7 AZR 827/09 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 16.07.2009 - Aktenzeichen 10 Sa 2/09; ) (Vorinstanz: ArbG Freiburg vom 09.12.2008 - Aktenzeichen 3 Ca 379/08; ) Amtliche Leitsätze: 1. DasBAG: Eingruppierung im Service-Center eines Unternehmens der Verlagsbranche
BAG , Beschluss vom 15.06.2011 - Aktenzeichen 4 ABR 115/09 (Vorinstanz: LAG München vom 07.07.2009 - Aktenzeichen 7 TaBV 28/09; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 04.03.2009 - Aktenzeichen 37 BV 429/08; ) Redaktionelle Leitsätze: Orientierungssatz: InBAG: Auflösungsantrag bei leitenden Angestellten
BAG , Urteil vom 14.04.2011 - Aktenzeichen 2 AZR 167/10 (Vorinstanz: LAG Bremen vom 03.02.2010 - Aktenzeichen 2 Sa 123/09; ) (Vorinstanz: ArbG Bremen-Bremerhaven vom 13.05.2009 - Aktenzeichen 8 Ca 8352/08; ) Redaktionelle Leitsätze:BAG: Erfolgsabhängige Vergütung in vorformuliertem Arbeitsvertrag
BAG , Urteil vom 07.06.2011 - Aktenzeichen 1 AZR 807/09 (Vorinstanz: LAG Frankfurt/Main vom 20.08.2009 - Aktenzeichen 14/18 Sa 612/09; ) (Vorinstanz: ArbG Frankfurt/Main vom 04.03.2009 - Aktenzeichen 14 Ca 8599/08; ) Redaktionelle Leitsätze:BAG: Erfolgsabhängige Vergütung in vorformuliertem Arbeitsvertrag
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 7.6.2011 – 1 AZR 807/09 – wie folgt: Ist in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Arbeitsvertrag eines außertariflichen Mitarbeiters vereinbart, dass dieser für seine Arbeitsleistung einen Bonus nach MaßgabeBAG: Auflösungsantrag bei leitenden Angestellten
Das BAG entschied in seinemUrteil vom 14.4.2011 – 2 AZR 167/10 – wie folgt: Zur selbständigen Einstellung und Entlassung sind nach dem Wortlaut des § 14 Abs. 2 KSchG nur solche Arbeitnehmer i. S. d. § 14 Abs. 2 KSchG berechtigt, deren entsprechendeBAG: Einführung des Entgeltrahmenabkommens der Metallindustrie bei Verbandsaustritt
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 19.10.2011 – 4 ABR 116/09 – wie folgt: Ein Arbeitgeber im räumlichen Geltungsbereich der ERA-Tarifverträge Nord, der vor Ende der freiwilligen Einführungsphase des ERA durch Austritt ausdemArbeitgeberverband 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
