Arbeitsrecht
BAG: Verbotswidrige Arbeitsvergütung - Lehrkraft an Privatschule in Sachsen - übliche Vergütung
Das BAG hat mit Urteil vom 19.8.2015 – 5 AZR 500/14 – wie folgt entschieden:BAG: Schadensersatz – Mitverschulden des Arbeitgebers bei Kontrolldefizit
BAG, Urteil vom 21.5.2015 – 8 AZR 116/14 und 8 AZR 867/13BAG: Gerichtliche Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Befristung durch Wiedereinstellungsantrg oder Weiterbeschäftigungsantrag
BAG, Urteil vom 24.6.2015 –7 AZR 541/13LAG Berlin-Brandenburg: Anfechtung der Betriebsratswahl wegen der Anzahl gewählter Betriebsratsmitglieder; Arbeitnehmerbegriff
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13.8.2015 – 5 TaBV 2018/15LAG Berlin-Brandenburg: Eingruppierung von an einem Imbissstand/in einer Cafeteria eines SB-Warenhauses tätigen Beschäftigten nach den für den Einzelhandel im Land Brandenburg geltenden Tarifverträgen, Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Eingruppierung
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 2.7.2015 – 21 TaBV 2319/14BAG: Inkenntnissetzen von der Bevollmächtigung
BAG, Urteil vom 24.9.2015 – 6 AZR 492/14BAG: Benachteiligung wegen des Alters durch Spätehenklausel
BAG, Urteil vom 4.8.2015 – 3 AZR 137/13BAG: Spätehenklausel - Gleichbehandlung
Das BAG hat mit Urteil vom 4.8.2015 – 3 AZR 137/13 – wie folgt entschieden:BAG: Zurückweisung der Kündigung bei früher vorgelegter Vollmacht - Anerkennung des Verfahrens nach Chapter 11 B.C. - Befugnisse des „debtor in possession“ bei in Deutschland erklärter Kündigung - Höchstfrist des § 113 Satz 2 InsO
Das BAG hat mit Urteil vom 24.9.2015 – 6 AZR 492/14 – wie folgt entschieden:BAG: Befristungskontrollklage - verlängerte Anrufungsfrist nach § 17 Satz 2 TzBfG iVm. § 6 Satz 1 KSchG entsprechend - gerichtliche Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Befristung durch Wiedereinstellungsantrag oder Weiterbeschäftigungsantrag
Das BAG hat mit Urteil vom 24.6.2015 – 7 AZR 541/13 – wie folgt entschieden:BAG: BAG: Sachgrundlose Befristung - Anschlussverbot - Rechtsmissbrauch bei der Gestaltung befristeter Arbeitsverträge im Zusammenhang mit einer nach dem SGB II zu bildenden gemeinsamen Einrichtung
Das BAG hat Urteil vom 24.6.2015 – 7 AZR 452/13 – wie folgt festgestellt:BAG: BAG: Verminderung der regelmäßigen Arbeitszeit nach § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD-AT bei dienstplanmäßig teilweise freiem Wochenfeiertag
Das BAG hat mit Urteil vom 24.9.2015 – 6 AZR 510/14 – wie folgt entschieden:BAG: Rückwirkung der Zustellung bei Klagerücknahme zwischen An- und Rechtshängigkeit der Widerklage
BAG, Urteil vom 24.9.2015 – 6 AZR 497/14BAG: Anzahl der Urlaubstage bei Schichtarbeit
BAG, Urteil vom 21.7.2015 – 9 AZR 145/14BAG: Verminderung der regelmäßigen Arbeitszeit bei dienstplanmäßig teilweise freiem Wochenfeiertag
BAG, Urteil vom 24.9.2015 – 6 AZR 510/14 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
