Arbeitsrecht
LAG Berlin-Brandenburg: Prognose der zukünftigen beanstandungslosen Zusammenarbeit
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.1.2016 – 4 Sa 1076/15BAG: Entstehung einer betrieblichen Übung bei Weitergabe von Tariflohnerhöhungen eines nicht tarifgebundenen Arbeitgebers
BAG, Urteil vom 24.2.2016 – 4 AZR 990/13BAG: Anwendbarkeit des SGB IX bei einer Kündigung nach italienischem Recht
BAG, Urteil vom 22.10.2015 – 2 AZR 720/14BAG: Benachteiligung wegen der Behinderung bei der Berechnung der Sozialplanabfindung
BAG, Urteil vom 17.11.2015 – 1 AZR 938/13BAG: Ordentliche Änderungskündigung zur Herabgruppierung bei krankheitsbedingter Leistungsminderung
BAG, 22.10.2015 – 2 AZR 550/14BAG: Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung - Auflösungsantrag des Arbeitgebers
Das BAG hat mit Urteil vom 19.11.2015 – 2 AZR 217/15 – wie folgt entschieden:BAG: Mitbestimmung des Betriebsrats im Arbeitsschutz
Der Betriebsrat hat kein Mitbestimmungsrecht bei der Teilnahmepflicht des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit ...BAG: Eingruppierung eines Kreditsachbearbeiters nach dem MTV Volksbanken und Raiffeisenbanken - Abgrenzung von tariflichen Regelbeispielen
Das BAG hat mit Urteil vom 26.8.2015 – 4 AZR 992/12 – wie folgt entschieden:BAG: Ordentliche Änderungskündigung zur Herabgruppierung bei krankheitsbedingter Leistungsminderung
Das BAG hat mit Urteil 22.10.2015 – 2 AZR 550/14 – wie folgt entschieden:BAG: Auflösende Bedingung - Klagefrist - Altersgrenze vor Vollendung des Regelrentenalters
Das BAG hat mit Urteil vom 4.11.2015 – 7 AZR 851/13 – wie folgt entschieden:BAG: Anspruch auf tariflichen Mehrurlaub - Verfall trotz krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers
Das BAG hat mit Urteil vom 19.1.2016 – 9 AZR 507/14 – wie folgt entschieden:BAG: Anspruch auf tariflichen Mehrurlaub - Verfall trotz krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit - eigenständiges tarifliches Fristenregime
Das BAG hat mit Urteil vom 15.12.2015 – 9 AZR 747/14 – wie folgt entschieden:BAG: Sonderzahlung - Berechnung des Monatsverdienstes - Alterssicherung
Das BAG hat mit Urteil vom 13.1.2016 – 10 AZR 42/15 – wie folgt entschieden:BAG: Mindestentgelt in der Pflegebranche - persönlicher Anwendungsbereich der Pflege-ArbbV - Anrechnung sonstiger Leistungen des Arbeitgebers
Das BAG hat mit Urteil vom 18.11.2015 – 5 AZR 761/13 – wie folgt entschieden:BAG: Treuwidrige Berufung auf einen Formmangel bei einem befristeten Arbeitsverhältnis
BAG, Urteil vom 4.11.2015 – 7 AZR 933/13, ECLI:DE:BAG:2015:041115.U.7AZR933.13.0BAG: Darlegungslast bezüglich der betriebsüblichen beruflichen Entwicklung eines freigestellten Betriebsratsmitglieds
BAG, Urteil vom 4.11.2015 – 7 AZR 972/13, ECLI:DE:BAG:2015:041115.U.7AZR972.13.0BAG: Bestimmtheit einer hilfsweise erklärten ordentlichen Kündigung
BAG, Urteil vom 20.1.2016 – 6 AZR 782/14, ECLI:DE:BAG:2016:200116.U.6AZR782.14.0 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
