Arbeitsrecht
BAG: Gesamtberechnung - Ende des Annahmeverzugs
BAG, Urteil vom 16.5.2012 - 5 AZR 251/11LeitsätzeIm Rechtsstreit über Vergütung wegen Annahmeverzugs bestimmen die Parteien mit ihren Anträgen und Einwendungen den Zeitraum, der der Gesamtberechnung zugrunde zu legen ist.SachverhaltDie ParteienBAG: Klagefrist - Zugang des Kündigungsschreibens
BAG, Urteil vom 22.3.2012 - 2 AZR 224/11SachverhaltDie Beklagte betreibt das Krankenhaus M. Der Kläger war dort seit dem 7. Februar 1983 als „OP-Pfleger" beschäftigt. In der Zeit vom 12. bis 27. Juni 2009 hatte er Erholungsurlaub und hielt sich imLAG Hamm: Informationsrecht des Betriebsrats bei Abmahnungen
LAG Hamm, Beschluss vom 17.02.2012 - Aktenzeichen 10 TaBV 63/11 (Vorinstanz: ArbG Siegen vom 13.04.2011 - Aktenzeichen 1 BV 30/10; ) Amtliche Leitsätze: Dem Betriebsrat kann bei entsprechendem Bezug zu Mitbestimmungsrechten ein Anspruch auf AuskunftBAG: Keine Altersdiskriminierung durch zeitratierliche Berechnung der insolvenzgeschützten und unverfallbaren Betriebsrentenanwartschaften bei vorzeitigem Ausscheiden
BAG, Urteil vom 19.07.2011 - Aktenzeichen 3 AZR 434/09 (Vorinstanz: LAG Köln vom 06.05.2009 - Aktenzeichen 9 Sa 1/09; ) (Vorinstanz: ArbG Köln vom 20.08.2008 - Aktenzeichen 3 Ca 4640/07; ) Amtliche Leitsätze: Die Regelungen in § 7 Abs. 2 Satz 3 undBAG: Gesamtberechnung – Ende des Annahmeverzugs
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 16.5.2012 – 5 AZR 251/11 – wie folgt: Der Annahmeverzug des Arbeitgebers endet, wenn die Voraussetzungen des Gläubigerverzugs entfallen. Ist der Arbeitgeber nach einer unwirksamen Kündigung mit der Annahme derBAG: Klagefrist – Zugang des Kündigungsschreibens
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 22.3.2012 – 2 AZR 224/11 – wie folgt: Nach § 130 Abs. 1 S. 1 BGB wird eine unter Abwesenden abgegebene Willenserklärung in dem Zeitpunkt wirksam, in welchem sie dem Empfänger zugeht. Eine verkörperteBAG: Beginn des Kündigungsschutzes bei Elternzeit
BAG , Urteil vom 12.05.2011 - Aktenzeichen 2 AZR 384/10 (Vorinstanz: LAG Köln vom 29.01.2010 - Aktenzeichen 4 Sa 943/08; ) (Vorinstanz: ArbG Köln vom 29.04.2008 - Aktenzeichen 11 Ca 2902/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. Endtermin derHess. LAG: Fristlose Kündigung eines Chefarztes nach Verschweigen einer Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 5.12.2011 – 7 Sa 524/11 – wie folgt: Ein Chefarzt kann fristlos gekündigt werden kann, wenn sich herausstellt, dass die bei seiner Einstellung abgegebene Erklärung zu fehlenden Vorstrafen und laufendenBAG: Zugang eines Kündigungsschreibens - Wahrung der Klagefrist
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 22.3.2012 - 2 AZR 224/11 - wie folgt: Auch nach Einführung des sog. Verbundverfahrens zum 1. April 2008 gem. § 5 Abs. 4 Satz 2 und Satz 3 KSchG ist es zulässig, das Verfahren zunächst auf den Antrag aufBAG: Eingruppierung als Oberarzt/Oberärztin – Job-Sharing
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 22.2.2012 – 4 AZR 199/10 – wie folgt: Das Teilen der Leitungsstelle in Form des „Job-Sharing“, bei der eine alternierende, sich in den Zeiträumen jeweils nicht überschneidende Verantwortung ausgeübt wird, stehtBAG: Urlaubsanspruch im langjährig ruhenden Arbeitsverhältnis
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 7.8.2012 – 9 AZR 353/10 – wie folgt: Jeder Arbeitnehmer hat nach § 1 BUrlG in jedem Kalenderjahr auch dann Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub, wenn er im gesamten Urlaubsjahr arbeitsunfähig krank war. DiesBAG: Ende des Annahmeverzugs - Gesamtberechnung - zweistufige Ausschlussfrist
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 16.5.2012 - 5 AZR 251/11 - wie folgt: Der Annahmeverzug des Arbeitgebers endet, wenn die Voraussetzungen des Gläubigerverzugs entfallen. Ist der Arbeitgeber nach einer unwirksamen Kündigung mit der Annahme derBGH: Compliance - Bekämpfung korruptiven Verhaltens im Gesundheitswesen
BGH, Beschluss vom 29.3.2012 - GSSt 2/11 LeitsatzEin niedergelassener, für die vertragsärztliche Versorgung zugelassener Arzt handelt bei der Wahrnehmung der ihm in diesem Rahmen übertragenen Aufgaben (§ 73 Abs. 2 SGB V; hier: Verordnung vonBAG: Keine zeitliche Begrenzung des Vertrauensschutzes für "Altverträge" bei der Auslegung einer Verweisungsklausel als Gleichstellungsabrede
BAG , Urteil vom 14.12.2011 - Aktenzeichen 4 AZR 79/10 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 03.11.2009 - Aktenzeichen 16 Sa 1228/09; ) (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 03.11.2009 - Aktenzeichen 16 Sa 1365/09; ) Amtliche Leitsätze:BAG: Ausschlussfrist nach § 15 Abs. 4 AGG
BAG , Urteil vom 15.03.2012 - Aktenzeichen 8 AZR 37/11 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 13.10.2010 - Aktenzeichen 7 Sa 916/10; ) (Vorinstanz: ArbG Düsseldorf vom 06.05.2009 - Aktenzeichen 4 Ca 1276/09; ) Amtliche Leitsätze: 1. Die zweimonatigeBAG: Pauschalvergütung von Überstunden
BAG , Urteil vom 16.05.2012 - Aktenzeichen 5 AZR 331/11 (Vorinstanz: LAG München vom 26.10.2010 - Aktenzeichen 6 Sa 595/10; ) (Vorinstanz: ArbG Passau vom 06.05.2010 - Aktenzeichen 1 Ca 1083/08; ) Amtliche Leitsätze: Eine Klausel in AllgemeinenBAG: Eingruppierung einer Diplom-Medizinpädagogin
BAG , Urteil vom 25.01.2012 - Aktenzeichen 4 AZR 264/10 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 19.03.2010 - Aktenzeichen 13 Sa 2835/09; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 26.11.2009 - Aktenzeichen 59 Ca 11436/09; ) Amtliche Leitsätze: EineBAG: Eingruppierung eines Klinischen Chemikers
BAG , Urteil vom 25.01.2012 - Aktenzeichen 4 AZR 147/10 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 02.12.2009 - Aktenzeichen 15 Sa 1366/08 E; ) (Vorinstanz: ArbG Hannover - 11 Ca 621/07 Ö - 10.7.2008 ) Amtliche Leitsätze: Die unterschiedlichen 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
