Arbeitsrecht
ArbG Berlin: Nichtbefolgen einer objektiv wirkungslosen Weisung
Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde. Vielen Dank für Ihr InteresseBAG: Zusatzurlaub bei Wechselschichtarbeit. Berechnung bei der Abweichung von der Fünftagewoche
BAG, Urteil vom 19. Februar 2014 – 10 AZR 539/13BAG: Betriebliche Altersversorgung – Höchstaltersgrenze
BAG, Urteil vom 18. März 2014 – 3 AZR 69/12BAG: Kündigungsfrist des § 113 Satz 2 InsO bei Elternzeit
BAG, Urteil vom 27. Februar 2014 – 6 AZR 301/12BAG: Mitarbeiterkontrolle mittels Zufallsgenerator – Fehlerhafte Ladung zu einer Betriebsratssitzung
BAG, Beschluss vom 15. April 2014 – 1 ABR 2/13 (B)ArbG Berlin: Schadensersatz wegen der Beseitigung von Fehlleistungen
ArbG Berlin, Urteil vom 17.1.2014 – 28 Ca 17465/13ArbG Berlin: Schadensersatz wegen Beseitigung von Fehlleistungen
Das ArbG Berlin hat mit Urteil vom 17.1.2014 – 28 Ca 17465/13 - entschieden: I. Will der Arbeitgeber eine mit Buchhaltungstätigkeiten befasste (nicht einschlägig ausgebildete) Mitarbeiterin unterBAG: Insolvenzanfechtung - Rückforderung unter dem Druck von Zwangsvollstreckungs-maßnahmen erlangter Entgeltzahlung - Verfassungskonformität der insolvenzanfechtungsrechtlichen Vorschriften
Das BAG hat mit Urteil vom 27.2.2014 - 6 AZR 367/13 - entschieden: Leistet der Schuldner während der „kritischen Zeit“ der letzten drei Monate vor dem Eröffnungsantrag oder in der Zeit nach Stellen des Insolvenzantrags unter dem Druck unmittelbarBAG: Kündigung durch den Insolvenzverwalter - Kündigungshöchstfrist des § 113 Satz 2 InsO - Elternzeit
Das BAG hat mit Urteil vom 27.2.2014 - 6 AZR 301/12 - entschieden: Kündigt der Insolvenzverwalter mit der Höchstfrist des § 113 Satz 2 InsO, unter-liegt diese Wahl der Kündigungsfrist keiner Billigkeitskontrolle nach § 315 Abs. 3 BGB. § 113 Satz 2BAG: Young Professionells – altersbedingte Benachteiligung eines Bewerbers
BAG, Urteil vom 24.1.2013 – 8 AZR 429/11BAG: Betriebliche Altersversorgung - Höchstaltersgrenze - Altersdiskriminierung
Das BAG hat mit Urteil vom 18.3.2014 - 3 AZR 69/12 - entschieden: Die Festsetzung von Altersgrenzen in betrieblichen Versorgungssystemen ist nach § 10 Satz 3 Nr. 4 AGG grundsätzlich zulässig. Die in der Versorgungsregelung bestimmte konkreteBAG: Fehlerhafte Ladung zu einer Betriebsratssitzung - Rechtsfolgen der unterbliebenen Mitteilung der Tagesordnung - Zulässigkeit von Torkontrollen
Das BAG hat mit Urteil vom 15.4.2014 - 1 ABR 2/13 (B) - entschieden: Ein Betriebsratsbeschluss ist ordnungsgemäß zustande gekommen, wenn der Betriebsrat beschlussfähig iSd. § 33 BetrVG ist und sich in einer Betriebsratssitzung aufgrund einer mit denLAG Schleswig-Holstein: Altersdiskriminierung im Bewerbungsverfahren – fingierte Testbewerbung
Allein der Altersunterschied zwischen zwei unterschiedlich behandelten Bewerbern lässt noch keine Diskriminierung wegen Alters vermuten. Notwendig ist größtmögliche Vergleichbarkeit der Personen, der Bewerbungssituation und das Fehlen andererBAG: Entgeltanspruch – Wirksamkeit einer Kündigung
Das BAG hat mit Urteil vom 16.4.2014 – 10 AZB 6/14 - entschieden: … 2. Führen Parteien einen Rechtsstreit über Entgeltansprüche, die von der Wirksamkeit einer Kündigung abhängen, verbietet der arbeitsrechtliche Beschleunigungsgrundsatz (§ 9 Abs. 1BAG: Ausschlussfrist bei Altersdiskriminierung
Das BAG hat mit Urteil vom 19.2.2014 – 10 AZR 620/13 - entschieden: 1. Macht der Arbeitnehmer innerhalb der Ausschlussfrist des § 70 Satz 1 BAT geltend, der Arbeitgeber schulde ihm wegen Verstoßes gegen das Verbot der Altersdiskriminierung eineBAG: Ausschlussfrist bei Altersdiskriminierung
Das BAG hat mit Urteil vom 19.2.2014 – 10 AZR 620/13 - entschieden: 1. Macht der Arbeitnehmer innerhalb der Ausschlussfrist des § 70 Satz 1 BAT geltend, der Arbeitgeber schulde ihm wegen Verstoßes gegen das Verbot der Altersdiskriminierung eineBAG: Nichtigkeit eines Verzichts auf einen tariflichen Anspruch
Das BAG hat mit Urteil vom 12.2.2014 – 4 AZR 317/12 - entschieden: 1. Ein Betriebsübergang ist für die Unverzichtbarkeit eines bereits zuvor entstandenen tarifvertraglichen Anspruchs ohne Bedeutung. Ein erst nach dem Betriebsübergang mit demLAG Nürnberg: Versetzung eines Betriebsratsmitglieds
Das LAG Nürnberg hat mit Urteil vom 31.1.2014 – 8 TaBVGa 1/14 - entschieden: 1. Versetzt der Arbeitgeber ein Betriebsratsmitglied in eine andere betriebliche Einheit mit der Folge des Verlustes des Betriebsratsamtes, ohne dass die Zustimmung des 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
