Arbeitsrecht
BAG: Entwicklung einer Ausgleichszulage bei Höhergruppierungen
BAG, Urteil vom 15.1.2015 — 6 AZR 707/13BAG: Betrieblicher Verbesserungsvorschlag - Verjährung
Das BAG hat mit Urteil vom 16.12.2014 — 9 AZR 431/13 — wie folgt entschieden:BAG: Zulässigkeit einer Feststellungsklage - Feststellungsinteresse - Betriebsübergang im Verlauf des Rechtsstreits - Ablösung verbandstarifvertragliche Regelungen durch Haustarifvertrag - Auslegung eines Tarifvertrags
Das BAG hat mit Urteil vom 19.11.2014 — 4 AZR 761/12 — wie folgt entschieden:BAG: Insolvenz - Kosten des Rechtsstreits - Bindungswirkung der Kostengrundentscheidung
Das BAG hat mit Beschluss vom 11.3.2015 — 10 AZB 101/14 wie folgt entschieden:BAG: Strukturausgleich gemäß § 12 TVÜ-Bund bei Bewährungsaufstieg vor Überleitung
Das BAG hat mit Urteil vom 15.1.2015 — 6 AZR 646/13 — wie folgt entschieden:BAG: Zutritt des Verleiherbetriebsrats zum Entleiherbetrieb
BAG, Beschluss vom 15.10.2014 – 7 ABR 74/12BAG: Außerordentliche Kündigung - Anhörung des Betriebsrats - Grundsatz der „subjektiven Determinierung“ - Angabe von Sozialdaten bei verhaltensbedingter Kündigung - Beginn der Frist zur Stellungnahme bei ergänzenden Informationen
Das BAG hat mit Urteil vom 23.10.2014 — 2 AZR 736/13 wie folgt entschieden: 1. Für die Mitteilung der Kündigungsgründe gemäß § 102 Abs. 1 Satz 2 BetrVG gilt der Grundsatz der „subjektiven Determinierung“. Der Arbeitgeber muss dem Betriebsrat die Umstände mitteilen, ...ArbG Berlin: Anfechtung des Aufhebungsvertrages wegen Androhung von Kündigung
ArbG Berlin, Urteil vom 30.1.2015 — 28 CaBAG: Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt („equal pay“) - Verjährung
Das BAG hat mit Urteil vom 17.12. 2014 — 5 AZR 8/13 - wie folgt entschieden: 1. Eine Vorlage an den Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes setzt nach § 2 RsprEinhG eine Divergenz zwischen dem vorlegenden Senat und einem anderen obersten Gerichtshof des Bundes ...BAG: Annahmeverzug Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers - Ausschlussfrist - Beschäftigungsklage - gerichtliche Geltendmachung - Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz
Das BAG hat mit Urteil vom 19.11.2014 — 5 AZR 121/13 wie folgt entschieden: 1. Nimmt das Berufungsurteil auf tatsächliche Feststellungen des Arbeitsgerichts Bezug, kann die Unrichtigkeit dieser Feststellungen grundsätzlich ...BAG: Zusätzliche Leistungen nach einer freiwilligen Betriebsvereinbarung - betriebsverfassungsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
BAG, Urteil vom 9.12.2014 — 1 AZR 146/13BAG: Außerordentliche Kündigung bei Konkurrenztätigkeit
BAG, Urteil vom 23.10.2014 – 2 AZR 644/13BAG: Urlaubsgeltung – Auslegung der Ausschlussfristenregelung in einem Formulararbeitsvertrag
BAG, Urteil vom 16.12.2014 – 9 AZR 295/13BAG: Befristung einer Arbeitszeitverringerung – Inhaltskontrolle
BAG, Urteil vom 10.12.2014 – 7 AZR 1009/12BAG: Arbeitnehmerüberlassung – Behinderung der Betriebsratsarbeit
BAG, Beschluss vom 15.10.2014 – 7 ABR 74/12ArbG Berlin: Unwirksamkeitsgrund der bedingten Kündigung – Klagefrist
ArbG Berlin, Teilurteil vom 12.12.2014 – 28 Ca 10118/14ArbG Berlin: Beurteilung der Zuverlässigkeit von Zeugen
ArbG Berlin, Teilurteil vom 9.1.2015 – 28 Ca 4629/14 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
