Arbeitsrecht
SG Aachen: Essenszuschuss ist beitragspflichter Arbeitslohn
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse."BAG: Terminvorschau 3/2010 und anhängige Verfahren
Artikel hat Zusatzinformationen, s. rechtsBAG: Gesamtwürdigung bei Wettbewerbsverstößen durch Nebentätigkeiten
BAG , Urteil vom 24.03.2010 - Aktenzeichen 10 AZR 66/09 (Vorinstanz: LAG München vom 27.08.2008 - Aktenzeichen 10 Sa 174/08; ) (Vorinstanz: ArbG Rosenheim vom 15.01.2008 - Aktenzeichen 5 Ca 1336/07; ) Amtliche Leitsätze: Bei der Bestimmung derBAG: Mitbestimmung des Betriebsrats bei Anrechnung übertariflicher Zulagen
BAG , Urteil vom 10.03.2009 - Aktenzeichen 1 AZR 55/08 (Vorinstanz: LAG Hamm vom 16.10.2007 - Aktenzeichen 14 Sa 1415/07; ) (Vorinstanz: ArbG Dortmund vom 02.05.2007 - Aktenzeichen 8 Ca 5878/06; ) Amtliche Leitsätze: 1. Der Betriebsrat hat nach § 87LAG Baden-Württemberg: Keine Aufteilung der Pflegezeit in mehrere getrennte Abschnitte
LAG Baden-Württemberg , Urteil vom 31.3.2010 - 20 Sa 87/09 Leitsätze Das Pflegezeitgesetz lässt nach § 4 Abs. 1 PflegeZG nur eine einmalige Pflegezeitnahme mit unmittelbarer anschließender Verlängerungsmöglichkeit, nicht aber eine Aufteilung derBAG: TVöD - Urlaubsentgelt bei Arbeitszeitänderung
BAG , Urteil vom 23.02.2010 - Aktenzeichen 9 AZR 52/09 (Vorinstanz: LAG München vom 11.11.2008 - Aktenzeichen 8 Sa 318/08; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 15.02.2008 - Aktenzeichen 2a Ca 12208/07; ) Amtliche Normenkette: BUrlG § 1; BUrlG § 11 Abs.BAG: Mitbestimmung bei Kündigung nach PersonalvertretungsG
BAG , Urteil vom 28.01.2010 - Aktenzeichen 2 AZR 50/09 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 18.11.2008 - Aktenzeichen 13 Sa 912/08; ) (Vorinstanz: ArbG Oldenburg - 6 Ca 82/07 - 13.2.2008 ) Amtliche Normenkette: BetrVG § 102 Abs. 2; NPersVG § 68 Abs.LAG Köln: Verstoß deutschen Befristungsrechts gegen europäisches Recht?
LAG Köln, Beschluss vom 13.4.2010 - 7 Sa 1224/09ersucht die 7. Kammer des Landesarbeitsgerichts Köln als das für die Entscheidung in der Berufungsinstanz zuständige Gericht zur Vorbereitung seiner Entscheidung den Europäischen Gerichtshof im Wege desBGH: AGB-Kontrolle bei Leiharbeitgebervergütung
BGH , Urteil vom 11.03.2010 - Aktenzeichen III ZR 240/09 (Vorinstanz: LG Siegen vom 24.8.2009 - Aktenzeichen 3 S 140/08; ) (Vorinstanz: AG Olpe vom 18.11.2008 - Aktenzeichen 25 C 692/08; ) Amtliche Leitsätze: Die Höhe der in den AllgemeinenArbG Reutlingen: Unwirksame Kündigung mangels Abmahnung - Essensmarke im Wert von 80 Cent
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse."BAG: Abgeltungspflicht bei Schwerbehindertenzusatzurlaub
BAG , Urteil vom 23.03.2010 - Aktenzeichen 9 AZR 128/09 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 02.02.2009 - Aktenzeichen 12 Sa 486/06; ) (Vorinstanz: ArbG Düsseldorf vom 07.03.2006 - Aktenzeichen 3 Ca 7906/05; ) Amtliche Leitsätze: 1. DerLAG Baden-Württemberg: Betriebsstilllegung und Betriebsveräußerung ins Ausland schließen sich aus
LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 15.12.2009 - 22 Sa 45/09Leitsätze1. Beruft sich der Arbeitnehmer im Kündigungsschutzprozess darauf, der Betrieb sei vom bisherigen Arbeitgeber nicht stillgelegt sondern auf einen neuen Inhaber übertragen worden, soBAG: Riskante Befristung von Arbeitsverträgen bei Personalmangel
BAG , Urteil vom 17.03.2010 - Aktenzeichen 7 AZR 640/08 (Vorinstanz: LAG Chemnitz vom 24.06.2008 - Aktenzeichen 7 Sa 710/07; ) (Vorinstanz: ArbG Dresden vom 12.09.2007 - Aktenzeichen 6 Ca 3984/06; ) Amtliche Leitsätze: Ein sachlicher Grund für dieBAG: Bezugnahme auf Arbeitsvertrags-Richtlinien
BAG , Urteil vom 18.11.2009 - Aktenzeichen 4 AZR 493/08 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 23.04.2008 - Aktenzeichen 15 Sa 604/07; ) (Vorinstanz: ArbG Braunschweig vom 04.04.2007 - Aktenzeichen 4 Ca 609/06; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze:BAG: Benachteiligung wegen Betriebsratstätigkeit
BUNDESARBEITSGERICHT Beschluß vom 20.1.2010, 7 ABR 68/08Betriebsratsmitglied - Rechtsanwaltskosten - BenachteiligungsverbotTenorAuf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 10. April 2008LAG Baden-württemberg: Aufteilung der Pflegezeit in mehrere getrennte Zeitabschnitte
LAG Baden-Württemberg , Urteil vom 31.03.2010 - Aktenzeichen 20 Sa 87/09 (Vorinstanz: ArbG Stuttgart vom 24.09.2009 - Aktenzeichen 12 Ca 1792/09; ) Amtliche Leitsätze: Das Pflegezeitgesetz lässt nach § 4 Abs. 1 PflegeZG nur eine einmaligeLAG Nürnberg: Konkludente Vertragsänderung
LAG Nürnberg , Urteil vom 15.12.2009 - Aktenzeichen 7 Sa 204/09 (Vorinstanz: ArbG Nürnberg vom 23.02.2009 - Aktenzeichen 2 Ca 5446/08; ) Amtliche Leitsätze: Eine vom Arbeitgeber veranlasste Änderung der vertraglichen Bedingungen ist nur dann als 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
