Arbeitsrecht
BAG: Außerdienstliche Straftat im öffentlichen Dienst
BAG , Urteil vom 28.10.2010 - Aktenzeichen 2 AZR 293/09 (Vorinstanz: LAG Hamm vom 12.02.2009 - Aktenzeichen 17 Sa 1567/08; ) (Vorinstanz: ArbG Bochum vom 20.08.2008 - Aktenzeichen 5 Ca 1115/08; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. DieEuGH: Missbräuchliche Praxis bei Leasingumsätzen
EuGH, Urteil vom 22.12.2010 - C-103/09TENOR1. Der Steuervorteil, der sich daraus ergibt, dass ein Unternehmen in Bezug auf Wirtschaftsgüter wie die im Ausgangsverfahren in Rede stehenden auf Leasingumsätze zurückgreift, anstatt dieseLAG Berlin: Kurzarbeitsklausel im Arbeitsvertrag
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 7.10.2010 – 2 Sa 1230/10 – wie folgt: In Arbeitsverträgen vorformulierte Klauseln, die dem Arbeitgeber die einseitige Anordnung von Kurzarbeit ermöglichen, stellen eine Abweichung von §§ 611 BGB, 2 KSchG dar.LAG Schleswig-Holstein: Keine Arbeit in der Nachmittagsschicht
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 15.12.2010 – 3 SaGa 14/10 – wie folgt: Einem Teilzeitwunsch muss unter Umständen auch dann stattgegeben werden, wenn die gewünschte VerteilungderArbeitszeit dazuführt, dass nichtimbetriebsüblichen Wechsel inLAG Rheinland-Pfalz: Versetzung bei Arbeitskräfteüberhang rechtens
Das LAG entschied in seinem Urteil vom3.12.2010 –1Sa213/10–wiefolgt: EineVersetzungkannaufgrund des Direktionsrechts oder durch eine Änderungskündigung erfolgen. Ein Arbeitgeber darf bei einem„Arbeitskräfteüberhang“BAG: Terminvorschau 1/2011 und anhängige Verfahren
Das BAG veröffentlichte seine Terminvorschau für das 1. Quartal 2011 und die dazugehörige Übersicht über die anhängigen Verfahren. Diese finden Sie unter www.betriebs-berater.de: // BB-ONLINE BBL2011-114-5BAG: Unionsrechtliche Überprüfung der Befristungskontrolle
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 17.11.2010 – 7 AZR 443/09 (A) – wie folgt: Der Senat bittet den EuGH gemäß Art. 267 AEUV umBeantwortung der Frage, ob esmit § 5 Nr. 1 der Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge vereinbar ist, § 14BAG: Vertragswidrige Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Das BAG entschied in seinemUrteil vom23.9.2010 – 8 AZR 897/08 – wie folgt: Eine Vertragsstrafenabrede in Form einer Allgemeinen Geschäftsbedingung benachteiligt den Arbeitnehmer unangemessen und ist deshalb unwirksam, wenn sie für den Fall, dass derBAG: Geschlechtsbezogene Benachteiligung bei Beförderung
Das BAG entschied in seinemUrteil vom22.7.2010 – 8 AZR 1012/08 – wie folgt: Die vom LAG vorgenommene Würdigung, ob die vom Arbeitnehmer vorgetragenen Tatsachen seine Benachteiligung wegen eines verpönten Merkmals i. S. d. § 1 AGG vermuten lassen (§BAG: Betriebsrente – Veränderungssperre und Festschreibeeffekt
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 29.9. 2010 – 3AZR564/09–wie folgt: Bei derErmittlung der erreichbaren Vollrente entsprechend den Grundsätzen des § 2 Abs. 1 und 5 BetrAVG gelten Veränderungssperre und Festschreibeeffekt. Zugrunde zu legenBAG: Altersteilzeit – genereller Ausschluss des Blockmodells
Das BAG entschied in seinemUrteil vom17.8.2010 – 9 AZR 401/09 – wie folgt: Der Arbeitnehmer hat nach §§ 2, 3 TV ATZ keinen Vollanspruch auf eine bestimmte Verteilung der Arbeitszeit während des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses. Der Arbeitgeber hatBAG: Terminvorschau 1/2011 und anhängige Verfahren
Artikel hat Zusatzinformationen, s. rechtsBAG: Stufenzuordnung eines Oberartztes
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 16.12.2010 – 6 AZR357/09– wie folgt: Oberarzt im Sinne desam1.8. 2006 inKraft getretenenTarifvertrags für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalenLAG Rheinland-Pfalz: Versetzung bei Arbeitskräfteüberhang rechtens
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse."LAG Köln: Betriebsrente - keine Gleichsetzung der Berufsunfähigkeit mit teilweiser Erwerbsminderung
LAG Köln , Urteil vom 25.03.2010 - Aktenzeichen 7 Sa 1117/09 (Vorinstanz: ArbG Köln vom 24.03.2009 - Aktenzeichen 16 Ca 9037/08; ) Amtliche Leitsätze: 1. Der in älteren Betriebsrentenordnungen aus der Zeit vor dem 1.1.01 in bewusster Anlehnung anBAG: Voraussetzungen der Kündigung von Betriebsratsmitgliedern
BAG , Urteil vom 12.05.2010 - Aktenzeichen 2 AZR 587/08 (Vorinstanz: LAG Rheinland-Pfalz vom 26.04.2007 - Aktenzeichen 4 Sa 851/06; ) (Vorinstanz: ArbG Mainz vom 27.09.2006 - Aktenzeichen 6 Ca 526/06; ) Redaktionelle Leitsätze: 1. Ein gemäß § 626BAG: Direktversicherung in der Insolvenz - Widerruflichkeit des Bezugsrechts
BAG , Urteil vom 15.06.2010 - Aktenzeichen 3 AZR 334/06 (Vorinstanz: LAG Hamm vom 15.02.2006 - Aktenzeichen 3 Sa 2064/05; ) (Vorinstanz: ArbG Hagen - 1 Ca 1168/05 - 27.9.2005 ) Amtliche Leitsätze: 1. Ob die Rechte aus einem Versicherungsvertrag zurLAG Berlin: Kurzarbeitsklausel im Arbeitsvertrag
LAG Berlin-Brandenburg , Urteil vom 07.10.2010 - Aktenzeichen 2 Sa 1230/10 (Vorinstanz: ArbG Potsdam vom 22.04.2010 - Aktenzeichen 8 Ca 2793/09; ) Amtliche Leitsätze: 1. In Arbeitsverträgen vorformulierte Klauseln, die dem Arbeitgeber die einseitige 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
