Arbeitsrecht
BAG: Stufenzuordnung bei erstmaliger Eingruppierung nach dem DRK-Reformtarifvertrag
BAG, Urteil vom 24.8.2016 – 4 AZR 494/15BAG: Berechnung der Überbrückungshilfe nach dem TV SozSich bei vorübergehender Übertragung höherwertiger Tätigkeit
BAG, Urteil vom 15.12.2016 – 6 AZR 478/15BAG: Auskunftspflicht des Entleihers bezüglich „equal pay“ bei fehlender vergleichbaren Stammarbeitnehmern
BAG, Urteil vom 23.11.2016 – 5 AZR 53/16BAG: Eingruppierung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit nach Entgeltordnung TV-L
BAG, Beschluss vom 25.1.2017 – 4 AZR 379/15BAG: Institutioneller Rechtsmissbrauch bei Sachgrundbefristungen zur Vertretung
BAG, Urteil vom 26.10.2016 – 7 AZR 135/15BAG: Grenze von sachgrundlosen Befristungen aufgrund eines Tarifvertrags
BAG, Urteil vom 26.10.2016 – 7 AZRBAG: Unterrichtungsanspruch des Betriebsrats bei Änderung einer bestehenden Personalplanung
BAG, Beschluss vom 8.11.2016 – 1 ABR 64/14BAG: Fachkraft für Arbeitssicherheit - Eingruppierung - Entgeltordnung TV-L
Das BAG hat mit Urteil vom 25.1.2017 – 4 AZR 379/15 – wie folgt entschieden:BAG: Funktionsstufe nach dem TV-BA - Rechtsmissbräuchlichkeit des Berufens auf eine tarifliche Ausschlussfrist - schadenersatzrechtliche Haftung für die Erteilung einer fehlerhaften Auskunft
Das BAG hat mit Urteil vom 15.12.2016 – 6 AZR 578/15 – wie folgt entschieden:BAG: Umkleidezeiten als Arbeitszeit
Das BAG hat mit Urteil vom 13.12.2016 – 9 AZR 574/15 – wie folgt entschieden:BAG: Sachgrundlose Befristung - fünf Jahre - Tarifvertrag
Das BAG hat mit Urteil vom 26.10.2016 – 7 AZR 140/15 – wie folgt entschieden:BAG: Stufenzuordnung bei erstmaliger Eingruppierung nach dem DRK-Reformtarifvertrag
Das BAG hat mit Urteil vom 24.8.2016 – 4 AZR 494/15 – wie folgt entschieden:BAG: Befristung - Vertretung - institutioneller Rechtsmissbrauch
Das BAG hat mit Urteil vom 26.10.2016 – 7 AZR 135/15 – wie folgt entschieden:BAG: Außerordentliche Kündigung - verdeckte Videoüberwachung - Verdacht der Begehung von Straftaten unter Verletzung eines Zutrittsverbots - Beweis- bzw. Sachvortragsverwertungsverbot
Das BAG hat mit Urteil vom 20.10.2016 – 2 AZR 395/15 – wie folgt entschieden:BAG: Unterrichtungsanspruch des Betriebsrats bei der Personalplanung - Änderung einer bestehenden Personalplanung - Vorschlagsrecht des Betriebsrats - Vorlage erforderlicher Unterlagen - Darlegung der Erforderlichkeit - Feststellungen des Landesarbeitsgerichts
Das BAG hat mit Beschluss vom 8.11.2016 – 1 ABR 64/14 – wie folgt entschieden:BAG: TV SozSich - Überbrückungsbeihilfe - Berechnung bei vorübergehender Übertragung höherwertiger Tätigkeit - Verzicht auf die Berechnung nach dem vertraglich vereinbarten TV SozSich - Transparenzkontrolle
Das BAG hat mit Urteil vom 15.12.2016 – 6 AZR 478/15 – wie folgt entschieden:LAG Berlin-Brandenburg: Keine normative Geltungskraft kirchlicher Dienstvereinbarungen im Arbeitsverhältnis
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 3.11.2016 – 5 Sa 255/16BAG: Marginal zeitlich verspätete Versetzung kann noch dieselbe Versetzung sein
BAG, Urteil vom 30.11.2016 - 10 AZR 644/15 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
