Arbeitsrecht
Bundestag: Deutsches Tarifvertragssystem thematisiert
Das deutsche Tarifvertragssystem ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/13181). ...BAG: Kein Schadensersatz in Geld wegen nicht gewährter Urlaubstage im bestehenden Arbeitsverhältnis
Das BAG hat mit Urteil vom 16.5.2017 – 9 AZR 572/16 – wie folgt entschieden:BVerfG: Weitgehende Grundgesetzkonformität des Tarifeinheitsgesetzes
BVerfG, Urteil vom 11.7.2017 – 1 BvR 1571/15, 1 BvR 1588/15, 1 BvR 2883/15, 1 BvR 1043/16, 1 BvR 1477/16BAG: Erwerb von Gesellschaftsanteilen – Annahme eines Übergangs von Unternehmen
BAG, Urteil vom 23.3.2017 – 8 AZR 91/15BAG: Bestimmtheit eines Feststellungsantrags
BAG, Urteil vom 25.1.2017 – 4 AZR 517/15BAG: Anspruch auf Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrags
BAG, Urteil vom 12.4.2017 – 7 AZR 446/15BAG: Nachträgliche Entscheidung über Berufungszulassung durch das LAG
BAG, Urteil vom 25.1.2017 – 4 AZR 519/15LAG Berlin: Darlegungslast bei unterlassenem bEM
LAG Berlin, Urteil vom 18.5.2017 – 5 Sa 1300/16BAG: Kein Schadensersatz in Geld wegen nicht gewährter Urlaubstage im bestehenden Arbeitsverhältnis
BAG, Urteil vom 16.5.2017 – 9 AZR 572/16BAG: Befristung - Schriftform - Vertragsunterzeichnung durch einen Vertreter - Anspruch auf Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrags - Schuldrechtlicher Normenvertrag zugunsten Dritter
Das BAG hat mit Urteil vom 12.4.2017 – 7 AZR 446/15 – wie folgt entschieden:BAG: Übergang iSd. Richtlinie 2001/23/EG - Übergang iSv. § 613a BGB - Erwerb von Gesellschaftsanteilen - Beherrschung
Das BAG hat mit Urteil vom 23.3.2017 – 8 AZR 91/15 – wie folgt entschieden:BAG: Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen - kirchlicher Arbeitgeber - Vertrauensperson der schwerbehinderten Mitarbeiter
Das BAG hat mit Beschluss vom 15.6.2017 – 7 AZB 56/16 – wie folgt entschieden:BAG: Bestimmtheit eines Feststellungsantrags - Auslegung einer arbeitsvertraglichen Verweisungsklausel - Zurückverweisung an das Berufungsgericht
Das BAG hat mit Urteil vom 25.1.2017 – 4 AZR 517/15 – wie folgt entschieden:BAG: Zulassung der Berufung - Nachträgliche Entscheidung durch das Landesarbeitsgericht
Das BAG hat mit Urteil vom 25.1.2017 – 4 AZR 519/15 – wie folgt entschieden:BAG: Zuschläge für ungeplante Überstunden iSv. § 7 Abs. 8 Buchst. c Alt. 1 TVöD-K
Das BAG hat mit Urteil vom 23.3.2017 – 6 AZR 161/16 – wie folgt entschieden:HessStGH: Keine Prüfung des Streikrechts für Pilotenvereinigung Cockpit aus Hessischer Verfassung
HessStGH, Urteil vom 10.5.2017 – P.St. 2545LAG Berlin: Durchführung einer Gesamtbetriebsvereinbarung
LAG Berlin, Urteil vom 17.3.2017 – 2 TaBV 1564/16BAG: Beurteilung der Angemessenheit einer Ausbildungsvergütung
BAG, Urteil vom 16.5.2017 – 9 AZR 377/16 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
