Arbeitsrecht
BAG: Gestellung von Vereinsmitgliedern – Arbeitnehmerüberlassung
BFH, Beschluss vom 21.2.2017 – 1 ABR 62/12BAG: Begriff der Arbeitnehmerüberlassung – richtlinienkonforme Auslegung (Fall DRK-Schwestern)
BFH, Beschluss vom 21.2.2017 – 1 ABR 62/12BAG: Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Anerkennungstarifvertrag
BAG, Urteil vom 22.3.2017 – 4 AZR 462/16BAG: Mitbestimmung bei Einrichtung und Betrieb einer Facebookseite
BAG, Beschluss vom 13.12.2016 – 1 ABR 7/15ArbG Berlin: Diskriminierung wegen des Geschlechts
ArbG Berlin, Urteil vom 1.2.2017 – 56 Ca 5356/15LAG Schleswig-Holstein: Beleidigung der Geschäftsführung als „soziale Arschlöcher“
LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 24.1.2017 – 3 Sa 244/16LAG Düsseldorf: Betriebsübergang in der Insolvenz – Haftung des Erwerbers für bei Insolvenzeröffnung bereits erdiente endgehaltsbezogene Dynamik
LAG Düsseldorf, Urteil vom 20.1.2017 – 6 Sa 582/16BAG: Befristung des Arbeitsvertrags – Wahrung der Schriftform
BAG, Urteil vom 14.12.2016 – 7 AZR 797/14BAG: Beweislast wegen Diskriminierung eines Bewerbers – richtlinienkonforme Auslegung
BAG, Urteil vom 15.12.2016 – 8 AZR 454/15BAG: Arbeitnehmerstatus – Anwendungsbereich des AÜG
BAG, Urteil vom 17.1.2017 – 9 AZR 76/16EuGH: Betriebsübergang – Anrechnung der Beschäftigungsdauer beim Veräußerer für die Berechnung der Kündigungsfrist
EuGH, Urteil vom 6.4.2017 – C-336/15, Unionen gegen Almega Tjänsteförbunden, ISS Facility Services ABBAG: Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Entschädigung - Vermutung der Benachteiligung - Stellenausschreibung - mittelbare Benachteiligung - Rechtfertigung - Widerlegung der Vermutung
Das BAG hat mit Urteil vom 15.12.2016 – 8 AZR 454/15 – wie folgt entschieden:BAG: Befristung - Auslegung der Befristungsabrede - Schriftform
Das BAG hat mit Urteil vom 14.12.2016 – 7 AZR 797/14 – wie folgt entschieden:BAG: Verschmelzung – vollständiger Eintritt des aufnehmenden Unternehmens in den Haustarifvertrag des übertragenen Unternehmens
BAG, Urteil vom 15.6.2016 – 4 AZR 805/14BAG : Möglichkeit der kostenlosen Beförderung mit einem vom Arbeitgeber gestellten ordnungsgemäßen Fahrzeug
BAG, Urteil vom 17.1.2017 – 9 AZR 325/16BAG: Erweiterung des Entlassungsbegriffs durch verfassungskonforme Auslegung des § 17 KSchG
BAG, Urteil vom 26.1.2017 – 6 AZR 442/16BAG: Fahrtkostenabgeltung nach § 7 Nr. 3.1 BRTV - Möglichkeit der kostenlosen Beförderung mit einem vom Arbeitgeber gestellten ordnungsgemäßen Fahrzeug
Das BAG hat mit Urteil vom 17.1.2017 – 9 AZR 325/16 – wie folgt entschieden: 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
