Arbeitsrecht
BAG: Massenentlassung - Einbeziehung von Arbeitnehmer(inne)n in Elternzeit - Erweiterung des Entlassungsbegriffs durch verfassungskonforme Auslegung des § 17 KSchG
Das BAG hat mit Urteil vom 26.1.2017 – 6 AZR 442/16 – wie folgt entschieden:BAG: Lehrereingruppierung - Eingruppierungserlass Niedersachsen - AGB-Kontrolle - Rechtsfolge einer intransparenten Regelung - Teilbarkeit einer AGB-Klausel - übliche Vergütung
Das BAG hat mit Urteil vom 26.1.2017 – 6 AZR 671/15 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebsratswahl - Bestellung eines Wahlvorstands - Ablauf der Amtszeit
Das BAG hat mit Beschluss vom 23.11.2016 – 7 ABR 13/15 – wie folgt entschieden:BAG: Druckkündigung nach außerdienstlicher Straftat
Das BAG hat mit Urteil vom 15.12.2016 – 2 AZR 431/15 – wie folgt entschieden:BAG: Beschäftigte im Küchenwirtschaftsdienst - Stufenzuordnung Stufe 5 oder 6 der EG 3 TV-L - Sperre der Stufe 6
Das BAG hat mit Urteil vom 19.10.2016 – 4 AZR 457/15 – wie folgt entschieden:BAG: Eingruppierung einer Sozialarbeiterin/Sozialpädagogin im Sozialpsychiatrischen Dienst - Tätigkeitsmerkmal der Entgeltgruppe S 14 Alt. 2 Anh. zu Anl. C TVöD-V/VKA
Das BAG hat mit Urteil vom 19.10.2016 – 4 AZR 727/14 – wie folgt entschieden:BAG: Auskunftspflicht des Entleihers bezüglich „equal pay“ bei fehlender vergleichbaren Stammarbeitnehmern
BAG, Urteil vom 23.11.2016 – 5 AZR 53/16LAG Berlin-Brandenburg: Reduzierung einer kinderbezogenen Besitzstandszulage bei Reduzierung der Wochenarbeitszeit
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 6.1.2017 – 6 Sa 1396/16LAG Berlin-Brandenburg: Zustellung des Wertfestsetzungsbeschlusses an Prozessbevollmächtigten der Partei
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 8.3.2017 – 17 Ta (Kost) 6006/17BAG: Höhe der Ausgleichszahlung nach § 11 Abs. 2 TV UmBw unter Einbeziehung einer persönlichen Zulage nach § 6 TV UmBw
BAG, Urteil vom 26.1.2017 – 6 AZR 440/15BAG: Fremdpersonaleinsatz als Einstellung
BAG, Beschluss vom 13.12.2016 – 1 ABR 59/14BAG : Darlegungs- und Beweislast eines Kraftfahrers bei der Geltendmachung von Überstunden
BAG, Urteil vom 21.12.2016 – 5 AZR 362/16BAG: Freistellung des Betriebsrats von Rechtsanwaltskosten nach Vertretung bei Interessenausgleichs- und Sozialplanverhandlungen außerhalb der Einigungsstelle
BAG, Beschluss vom 14.12.2016 – 7 ABR 8/15BAG:: Korrigierende Rückgruppierung bei Überleitung nach TVÜ-VKA stellt mitbestimmungspflichtige Einzelmaßnahme iSv § 99 BetrVG dar
BAG, Beschluss vom 19.10.2016 – 4 ABR 27/15BAG: Mitbestimmung bei personellen Einzelmaßnahmen - Zustimmungsersetzung - korrigierende Rückgruppierung - Überleitung nach TVÜ-VKA iVm. Anlage 4 (Kr-Anwendungstabelle)
Das BAG hat mit Beschluss vom 19.10.2016 – 4 ABR 27/15 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebliche Altersversorgung - Streitwertfestsetzung - wiederkehrende Leistungen
Das BAG hat mit Beschluss vom 8.3.2017 – 3 AZN 886/16 (A) – wie folgt entschieden: 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
