Arbeitsrecht
BAG: Keine Beiordnung eines Notanwalts bei „versehentlicher“ Rücknahme einer Nichtzulassungsbeschwerde
BAG, Beschluss vom 10.1.2017 – 10 AZN 938/16 (A)BAG: Gewerkschaftsname bei Betriebsratswahlen als Kennwort nur bei Gewerkschaftsliste zulässig
BAG, Beschluss vom 26.10.2016 – 7 ABR 4/15BAG: Feststellungsinteresse bei einer Elementenfeststellungsklage
BAG,. Urteil vom 30.11.2016 – 10 AZR 673/15BAG: Einordnung zwischen Eingangs- und Endwert nach Rückkehr in eine alte Vergütungsgruppe
BAG, Urteil vom 14.9.2016 – 4 AZR 1006/13BAG: Betriebsbedingte Kündigung - Stationierungsstreitkräfte - Auflösung einer Dienststelle - Unterbringungsanspruch nach § 4 SchutzTV - Verfolgung wirtschaftlicher Zwecke iSd. § 23 Abs. 2 Satz 1 KSchG - Mitwirkung der Betriebsvertretung - Frist zur Erhebung v
Das BAG hat mit Urteil vom 15.12.2016 – 2 AZR 867/15 – wie folgt entschieden:BAG: Versetzung - Annex - Feststellungsinteresse
Das BAG hat mit Urteil vom 30.11.2016 – 10 AZR 673/15 – wie folgt entschieden:BAG: Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt („equal pay“) - Vergleichsentgelt – Auskunftspflicht des Entleihers
Das BAG hat mit Urteil vom 23.11.2016 – 5 AZR 53/16 – wie folgt entschieden:BAG: Versetzung - Annex - anderweitige Rechtshängigkeit
Das BAG hat mit Urteil vom 30.11.2016 – 10 AZR 644/15 – wie folgt entschieden:BAG: Beiordnung eines Notanwalts - Rücknahme einer Nichtzulassungsbeschwerde - Wiedereinsetzung
Das BAG hat mit Beschluss vom 10.1.2017 – 10 AZN 938/16 (A) – wie folgt entschieden:BAG: Betriebsratswahl - Gewerkschaftsliste - Kennwort
Das BAG hat mit Beschluss vom 26.10.2016 – 7 ABR 4/15 – wie folgt entschieden:BAG: Insolvenzforderung - Zulässigkeit der Berufung - Wert des Beschwerdegegenstands - Auslegung einer Bezugnahmeklausel - „Neuvertrag“
Das BAG hat mit Urteil vom 7.12.2016 – 4 AZR 414/14 – wie folgt entschieden:BAG: Einordnung zwischen Eingangs- und Endwert nach Rückkehr in eine alte Vergütungsgruppe - Berücksichtigung von vorrangegangenen Zeiten - ergänzende Auslegung von Tarifverträgen
Das BAG hat mit Urteil vom 14.9.2016 – 4 AZR 1006/13 – wie folgt entschieden:Sächsisches LAG: Gegenstandswert bei Weiterbeschäftigungsantrag als unechter Hilfsantrag
Sächsisches LAG, Beschluss vom 25.1.2017 – 4 Ta 213/16 (9)BAG: Erlaubte Verarbeitung von personenbezogenen Daten von Beschäftigten aufgrund einer Betriebsvereinbarung
BAG, Urteil vom 17.11.2016 – 2 AZR 730/15BAG: Auslegung einer Bezugnahmeklausel bei Vertragsschluss vor der Schuldrechtsreform
BAG, Urteil vom 7.12.2016 – 4 AZR 414/14BAG: Besonderer Erfüllungseinwand des Arbeitgebers bei Lohnsteuerabzug
BAG, Urteil vom 21.12.2016 – 5 AZR 266/16BAG: Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns
BAG, Urteil vom 21.12.2016 – 5 AZR 374/16BAG: Aufhebungsklage wegen Verfahrensfehler des Bühnenoberschiedsgerichts
BAG, Urteil vom 28.9.2016 – 7 AZR 128/14 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
