Arbeitsrecht
BAG: Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns
Das BAG hat mit Urteil vom 21.12.2016 – 5 AZR 374/16 – wie folgt entschieden:BAG: Eingruppierung (BAT-O/TV-L) einer IT-Sicherheitsbeauftragten - notwendige Voraussetzung einer abgeschlossenen wissenschaftlichen Hochschulbildung
Das BAG hat mit Urteil vom 14.9.2016 – 4 AZR 964/13 wie folgt entschieden:BAG: Besonderer Erfüllungseinwand des Arbeitgebers bei Lohnsteuerabzug
Das BAG hat mit Urteil vom 21.12.2016 – 5 AZR 266/16 – wie folgt entschieden:ArbG Berlin: Teilurteil bei Entscheidungsreife eines Kündigungsschutzantrags bei Verbindung mit einem nicht entscheidungsreifen Auflösungsantrag
ArbG Berlin, Urteil vom 13.1.2017 – 28 Ca 3744/16ArbG Berlin: Fortgeltung eines Beschäftigungsanspruchs als Führungskraft
ArbG Berlin, Urteil vom 16.9.2016 – 28 Ca 5787/16ArbG Berlin: Kündigungsschutz nach MuSchG im Fall eines Auflösungsantrags analog
ArbG Berlin, Urteil vom 23.9.2016 – 28 Ca 4975/16LAG Berlin-Brandenburg: Freistellung eines Konzernbetriebsrats
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 2.12.2016 – 9 TaBV 577/16BAG: Tarifvertragliche Regelung der Wegezeitenvergütung
BAG, Urteil vom 26.10.2016 – 5 AZR 226/16BAG: Freistellungsanspruch des Arbeitnehmers bei Vorliegen einer Betriebshaftpflichtversicherung
BAG, Urteil vom 15.9.2016 – 8 AZR 187/15BAG: Aufhebungsklage - Verfahrensfehler des Bühnenoberschiedsgerichts - „Fünf-Monats-Frist“ - Nichtverlängerungsmitteilung - Anhörung
Das BAG hat mit Urteil vom 28.9.2016 – 7 AZR 128/14 – wie folgt entschieden:BAG: Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - Pflicht zur Teilnahme an einem elektronischen Warn- und Berichtssystem
Das BAG hat mit Urteil vom 17.11.2016 – 2 AZR 730/15 – wie folgt entschieden:BAG: Drittschuldnerklage - Betriebshaftpflichtversicherung - Deckungsanspruch – Krangestellung - Arbeitnehmerhaftung - Freistellungsanspruch - Arbeitnehmerüberlassung - Haftung „wie“ Gesamtschuldner
Das BAG hat mit Urteil vom 15.9.2016 – 8 AZR 187/15 – wie folgt entschieden:LAG Berlin-Brandenburg: Anspruch auf Mutterschaftslohn bei Beschäftigungsverbot ab 1. Tag des Arbeitsverhältnisses
LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30.9.2016 – 9 Sa 917/16LArbG Berlin-Brandenburg: Vorläufiger Unterlassungsanspruch gegen eine Stellenbesetzung
LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14.10.2016 – 9 SaGa 1640/16LAG Berlin-Brandenburg: Einstweilige Verfügung gegen Zuweisung eines anderen des Arbeitsorts
LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 1.11.2016 – 7 SaGa 1629/16 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
