Arbeitsrecht
BAG: Urlaubsentgelt nach dem TV-Ärzte/VKA - Rufbereitschaft - Referenzentgelt gemäß § 22 TV-Ärzte/VKA
Das BAG hat mit Urteil vom 20.9.2016 – 9 AZR 429/15 – wie folgt entschieden:BAG: Erforderlichkeit einer Betriebsratsschulung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement
BAG, Urteil vom 28.9.2016 – 7 AZR 699/14LAG Berlin-Brandenburg: Aufhebung von Prozesskostenhilfe wegen Zahlungsrückstands
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30.9.2016 – 21 Ta 1261/16LAG Düsseldorf: Dienstwagen – unzulässige Rückzahlungsverpflichtung der Zuzahlungsrate
LAG Düsseldorf, Urteil vom 15.8.2016 – 9 Sa 318/16LAG Düsseldorf: Anpassung gemäß § 16 BetrAVG - Pensionskassenzusage – Einstandspflicht des Arbeitgebers
LAG Düsseldorf, Urteil vom 14.9.2016 – 12 Sa 448/16LAG Köln: Arbeitgeber muss bei verspäteter Lohnzahlung pauschal 40 Euro zahlen
LAG Köln, Beschluss vom 22.11.2016 – 12 Sa 524/16Hess. LAG: Kein Verbot des Streiks der Piloten der
Hessisches LAG, Beschluss vom 22.11.2016 – 16 SaGa 1459/16BAG: Höhe der persönlichen Zulage nach befristeter Teilzeitvereinbarung bei einer Einkommenssicherung nach § 6 TV UmBw
BAG, Urteil vom 22.9.2016 – 6 AZR 423/15BAG: Umwandlung bei beitragsbezogener Leistungszusage
BAG, Urteil vom 30.8.2016 – 3 AZR 361/15BAG: Keine Altersdiskriminierung wegen Untergangs eines Anspruchs auf Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich durch Anspruch auf eine Teilrente
BAG, Urteil vom 22.9.2016 – 6 AZR 397/15BAG: Betriebliche Altersversorgung - Wirksamkeit einer Versorgungszusage - Vertretungsbefugnis des Aufsichtsrats nach § 112 AktG - „Widerruf“ einer Versorgungszusage - Wirksamkeit von Pfandrechtsbestellungen - Insolvenzschutz durch den Pensions-Sicherungs-Vere
Das BAG hat mit Urteil vom 20.9.2016 – 3 AZR 77/15 – wie folgt entschieden:BAG: Restmandat des Betriebsrats - funktionaler Aufgabenbezug - vertrauensvolle Zusammenarbeit
Das BAG hat mit Beschluss vom 11.10.2016 – 1 ABR 51/14 – wie folgt entschieden:BAG: Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums
Das BAG hat mit Urteil vom 20.10.2016 – 6 AZR 471/15 – wie folgt entschieden:BAG: Einkommenssicherung nach § 6 TV UmBw - Höhe der persönlichen Zulage nach befristeter Teilzeitvereinbarung
Das BAG hat mit Urteil vom 22.9.2016 – 6 AZR 423/15 – wie folgt entschieden:BAG: Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich - Untergang durch Anspruch auf Teilrente - Altersdiskriminierung
Das BAG hat mit Urteil vom 22.9.2016 – 6 AZR 397/15 – wie folgt entschieden:LAG Schleswig-Holstein: Wann ist eine Arbeitnehmerüberlassung vorübergehend?
LAG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 6.7.2016 – 3 TaBV 9/16LAG Schleswig-Holstein: Konkurrentenklage bei einem öffentlichen Arbeitgeber
LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 8.6.2016 – 3 Sa 9/16BAG: Wirkung einer Ausschlussfrist auf ein Mindestentgelt
BAG, Urteil vom 24.8.2016 – 5 AZR 703/15 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
