Arbeitsrecht
BAG: Höhe der Ausgleichszahlung nach § 11 Abs. 2 TV UmBw unter Einbeziehung einer persönlichen Zulage nach § 6 TV UmBw
BAG, Urteil vom 26.1.2017 – 6 AZR 440/15BAG: Fremdpersonaleinsatz als Einstellung
BAG, Beschluss vom 13.12.2016 – 1 ABR 59/14BAG : Darlegungs- und Beweislast eines Kraftfahrers bei der Geltendmachung von Überstunden
BAG, Urteil vom 21.12.2016 – 5 AZR 362/16BAG: Freistellung des Betriebsrats von Rechtsanwaltskosten nach Vertretung bei Interessenausgleichs- und Sozialplanverhandlungen außerhalb der Einigungsstelle
BAG, Beschluss vom 14.12.2016 – 7 ABR 8/15BAG:: Korrigierende Rückgruppierung bei Überleitung nach TVÜ-VKA stellt mitbestimmungspflichtige Einzelmaßnahme iSv § 99 BetrVG dar
BAG, Beschluss vom 19.10.2016 – 4 ABR 27/15BAG: Mitbestimmung bei personellen Einzelmaßnahmen - Zustimmungsersetzung - korrigierende Rückgruppierung - Überleitung nach TVÜ-VKA iVm. Anlage 4 (Kr-Anwendungstabelle)
Das BAG hat mit Beschluss vom 19.10.2016 – 4 ABR 27/15 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebliche Altersversorgung - Streitwertfestsetzung - wiederkehrende Leistungen
Das BAG hat mit Beschluss vom 8.3.2017 – 3 AZN 886/16 (A) – wie folgt entschieden:BAG: Betriebsbedingte Kündigung - Betriebsvereinbarung über Sonderkündigungsschutz für langjährig Beschäftigte - Tarifvorrang - Treu und Glauben - Umdeutung in Gesamtzusage - Betriebliche Übung - Schadensersatz
Das BAG hat mit Urteil vom 26.1.2017 – 2 AZR 405/16 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebsrat - Freistellung von Rechtsanwaltskosten - Vertretung bei Interessenausgleichs- und Sozialplanverhandlungen außerhalb der Einigungsstelle – Erforderlichkeit der Kosten - Honorarvereinbarung
Das BAG hat mit Beschluss vom 14.12.2016 – 7 ABR 8/15 – wie folgt entschieden:BAG: Höhe der persönlichen Zulage gemäß § 23 Abs. 5 TV-N Hessen bei Rückkehr zur Vollzeitbeschäftigung nach einer zum Zeitpunkt der Überleitung geltenden befristeten Arbeitszeitreduzierung
Das BAG hat mit Urteil vom 26.1.2017 – 6 AZR 450/15 – wie folgt entschieden:BAG: Höhe der Ausgleichszahlung nach § 11 Abs. 2 TV UmBw - Einbeziehung einer persönlichen Zulage nach § 6 TV UmBw - Ablehnung eines Arbeitsplatzes
Das BAG hat mit Urteil vom 26.1.2017 – 6 AZR 440/15 – wie folgt entschieden:BAG: Überstundenprozess - Darlegungs- und Beweislast - Kraftfahrer
Das BAG hat mit Urteil vom 21.12.2016 – 5 AZR 362/16 – wie folgt entschieden:BAG: Arbeitsentgelt - Lohnsteuer - Sozialversicherung - ungerechtfertigte Bereicherung
Das BAG hat mit Urteil vom 21.12.2016 – 5 AZR 273/16 – wie folgt entschieden:BAG: Unbestimmtes Vertragsangebot bei einer Personenbedingte Änderungskündigung
BAG, Urteil vom 26.1.2017 – 2 AZR 68/16BAG: Rechtsmissbräuchlichkeit des Berufens auf eine tarifliche Ausschlussfrist
BAG, Urteil vom 15.12.2016 – 6 AZR 578/15BAG: Ungerechtfertigte Bereicherung des Arbeitnehmers bei versehentlicher vollen „Bruttoauszahlung“
BAG, Urteil vom 21.12.2016 – 5 AZR 273/16BAG: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei unterbliebener Ladung des schriftlich befragten Zeugens
BAG, Beschluss vom 26.1.2017 – 8 AZN 872/16 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
