Arbeitsrecht
BAG: Betriebliche Altersversorgung - Kapitalleistung - Einstandspflicht des PSV
Das BAG hat mit Urteil vom 20.9.2016 – 3 AZR 411/15 – wie folgt entschieden:BAG: Bindungswirkung an zurückverweisende Entscheidung des Revisionsgerichts - Annahme eines Vertragsangebots - Auslegung einer Dienstvereinbarung - personal-vertretungsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - sachlicher Differenzierungsgrund - rechtsmissbräuc
Das BAG hat mit Urteil vom 11.10.2016 – 1 AZR 679/14 – wie folgt entschieden:BAG: Einleitung einer neuen personellen Einzelmaßnahme bei Anhörung des Betriebsrates nach ‚§ 99 BetrVG
BAG, Beschluss vom 11.10.2016 – 1 ABR 49/14BAG: Arbeitszeit und Mehrarbeitsvergütung einer angestellten teilzeitbeschäftigten Lehrerin an einem Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen
BAG, Urteil vom 20.10.2016 – 6 AZR 715/15BAG: Wirksamkeit einer „echten Druckkündigung“
BAG, Urteils vom 19.7.2016 – 2 AZR 637/15BAG: Auflösende Bedingung im Tarifvertrag - Rente wegen voller Erwerbsminderung
BAG, Urteil vom 27.7.2016 – 7 AZR 276/14BAG: Zustimmungsersetzung bei Versetzung eines Mandatsträgers
BAG, Beschluss vom 27.6.2016 – 7 ABR 55/14BAG: Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums
BAG, Urteil vom 20.10.2016 – 6 AZR 471/15BAG: Arbeitszeit und Mehrarbeitsvergütung einer angestellten teilzeitbeschäftigten Lehrerin - Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen
Das BAG hat mit Urteil vom 20.10.2016 – 6 AZR 715/15 – wie folgt entschieden:BAG: Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Versetzung eines Mandatsträgers nach § 103 Abs. 3 BetrVG - dringende betriebliche Gründe - Anwendbarkeit der Vermutungswirkung des § 1 Abs. 5 Satz 1 KSchG auf Versetzungen gemäß § 103 Abs. 3 BetrVG - Verhältni
Das BAG hat mit Beschluss vom 27.7.2016 – 7 ABR 55/14 – wie folgt entschieden:BAG: Auflösende Bedingung im Tarifvertrag - Rente wegen voller Erwerbsminderung - vereinbarte Arbeitspflicht von weniger als drei Stunden täglich - verfassungs-konforme Auslegung des § 33 Abs. 2 TV-L - Formerfordernis für das Weiterbeschäftigungsverlangen nach
Das BAG hat mit Urteil vom 27.7.2016 – 7 AZR 276/14 – wie folgt entschieden:BAG: Mitbestimmung des Betriebsrats bei Versetzung und Umgruppierung - Einleitung eines Zustimmungsverfahrens - Einleitung einer neuen personellen Einzelmaßnahme - Vereinbarung einer Auswahlrichtlinie - vorläufige personelle Maßnahme bei Versetzung und Umgrupp
Das BAG hat mit Beschluss vom 11.10.2016 – 1 ABR 49/14 – wie folgt entschieden:BAG: Zulässigkeit der Berufung - Druckkündigung
Das BAG hat mit Urteil vom 19.7.2016 – 2 AZR 637/15 – wie folgt entschieden:BAG: Urlaubsentgelt nach dem TV-Ärzte/VKA - Rufbereitschaft - Referenzentgelt gemäß § 22 TV-Ärzte/VKA
Das BAG hat mit Urteil vom 20.9.2016 – 9 AZR 429/15 – wie folgt entschieden:BAG: Erforderlichkeit einer Betriebsratsschulung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement
BAG, Urteil vom 28.9.2016 – 7 AZR 699/14LAG Berlin-Brandenburg: Aufhebung von Prozesskostenhilfe wegen Zahlungsrückstands
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30.9.2016 – 21 Ta 1261/16LAG Düsseldorf: Dienstwagen – unzulässige Rückzahlungsverpflichtung der Zuzahlungsrate
LAG Düsseldorf, Urteil vom 15.8.2016 – 9 Sa 318/16 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
