Arbeitsrecht
BAG: AGB-Kontrolle bei einer Änderungsvereinbarung zur betrieblichen Altersversorgung
BAG, Urteil vom 15.11.2016 – 3 AZR 582/15BAG: Verwertung von Bildern einer verdeckten Videoüberwachung als Beweismittel
BAG, Urteil vom 20.10.2016 – 2 AZR 395/15BAg: Fremdpersonaleinsatz - Einstellung
Das BAG hat mit Beschluss vom 13.12.2016 – 1 ABR 59/14 – wie folgt entschieden:BAG: Personenbedingte Änderungskündigung - Unbestimmtes Vertragsangebot
Das BAG hat mit Urteil vom 26.1.2017 – 2 AZR 68/16 – wie folgt entschieden:BAG: Zeugenbeweis - schriftliche Befragung des Zeugen - Fragerecht der Parteien - unterbliebene Ladung des schriftlich befragten Zeugen - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Das BAG hat mit Beschluss vom 26.1.2017 – 8 AZN 872/16 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle - Wegfall der Geschäftsgrundlage - Schadensersatz
Das BAG hat mit Urteil vom 15.11.2016 – 3 AZR 582/15 – wie folgt entschieden:LAG Hamburg: stellvertretender Datenschutzbeauftragter – nachwirkender Kündigungsschutz – Bestellpflicht
LAG Hamburg, Urteil vom 21.07.2016 – 8 Sa 32/16BAG: Stufenzuordnung bei erstmaliger Eingruppierung nach dem DRK-Reformtarifvertrag
BAG, Urteil vom 24.8.2016 – 4 AZR 494/15BAG: Berechnung der Überbrückungshilfe nach dem TV SozSich bei vorübergehender Übertragung höherwertiger Tätigkeit
BAG, Urteil vom 15.12.2016 – 6 AZR 478/15BAG: Auskunftspflicht des Entleihers bezüglich „equal pay“ bei fehlender vergleichbaren Stammarbeitnehmern
BAG, Urteil vom 23.11.2016 – 5 AZR 53/16BAG: Eingruppierung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit nach Entgeltordnung TV-L
BAG, Beschluss vom 25.1.2017 – 4 AZR 379/15BAG: Institutioneller Rechtsmissbrauch bei Sachgrundbefristungen zur Vertretung
BAG, Urteil vom 26.10.2016 – 7 AZR 135/15BAG: Grenze von sachgrundlosen Befristungen aufgrund eines Tarifvertrags
BAG, Urteil vom 26.10.2016 – 7 AZRBAG: Unterrichtungsanspruch des Betriebsrats bei Änderung einer bestehenden Personalplanung
BAG, Beschluss vom 8.11.2016 – 1 ABR 64/14BAG: Fachkraft für Arbeitssicherheit - Eingruppierung - Entgeltordnung TV-L
Das BAG hat mit Urteil vom 25.1.2017 – 4 AZR 379/15 – wie folgt entschieden:BAG: Funktionsstufe nach dem TV-BA - Rechtsmissbräuchlichkeit des Berufens auf eine tarifliche Ausschlussfrist - schadenersatzrechtliche Haftung für die Erteilung einer fehlerhaften Auskunft
Das BAG hat mit Urteil vom 15.12.2016 – 6 AZR 578/15 – wie folgt entschieden:BAG: Umkleidezeiten als Arbeitszeit
Das BAG hat mit Urteil vom 13.12.2016 – 9 AZR 574/15 – wie folgt entschieden: 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
