Arbeitsrecht
BAG: Allgemeinverbindlicherklärung - Wirksamkeit - Tarifverträge über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV)
Das BAG hat mit Beschluss vom 21.9.2016 – 10 ABR 48/15 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebliche Altersversorgung - Öffentlicher Dienst - vorzeitiges Ausscheiden - Übergangsregelung
Das BAG hat mit Urteil vom 13.10.2016 – 3 AZR 438/15 – wie folgt entschieden:BAG: Beendigung eines arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnisses einer redaktionellen Mitarbeiterin/Programmplanerin
BAG, Urteil vom 20.9.2016 – 9 AZR 525/15BAG: Arbeitnehmerüberlassung – Abgrenzung zur Tätigkeit aufgrund eines Dienstvertrags
BAG, Urteil vom 20.9.2016 – 9 AZR 735/15BAG: Ausschluss aus dem Betriebsrat bei Pflichtverletzung aus abgelaufener Amtszeit
BAG, Beschluss vom 27.7.2016 – 7 ABR 14/15BAG: Annahmeverzug bei gestelltem Auflösungsantrag bezüglich eines Jugend- und Auszubildendenvertreter
BAG, Urteil vom 24.8.2016 – 5 AZR 853/15BAG: Vermutung der Benachteiligung wegen des Alters und Rechtsmissbrauchswille
BAG, Urteil vom 11.8.2016 – 8 AZR 4/15BAG: Anhörungsrüge vor Zustellung der schriftlichen Entscheidungsgründe
BAG, Beschluss vom 29.11.2016 – 10 ABR 68/16 (F)BAG: Erweiterung der Mitbestimmung bei Versetzungen
BAG, Beschluss vom 23.8.2016 – 1 ABR 22/14BAG: Befristung - Vorbeschäftigung - Heimarbeitsverhältnis
Das BAG hat mit Urteil vom 24.8.2016 – 7 AZR 625/15 – wie folgt entschieden:BAG: Unzulässige Berufung - Klageänderung
Das BAG hat mit Urteil vom 15.11.2016 – 9 AZR 125/16 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung - versicherungsmathematische Abschläge - dreistufiges Prüfungsschema - Benachteiligung wegen der Behinderung
BAG hat mit Urteil vom 13.10.2016 – 3 AZR 439/15 – wie folgt entschieden:BAG: Annahmeverzug - Unvermögen - Betriebsrisiko - Hausverbot
Das BAG hat mit Urteil vom 28.9.2016 – 5 AZR 224/16 – wie folgt entschieden:BAG: In-vitro-Fertilisation - Entgeltfortzahlung - Mutterschutzlohn
Das BAG hat mit Urteil vom 26.10.2016 – 5 AZR 167/16 – wie folgt entschieden:BAG: Außerordentliche Kündigung - verdeckte Videoüberwachung - „Zufallsfund“ - Beweis- bzw. Sachvortragsverwertungsverbot
Das BAG hat mit Urteil vom 22.9.2016 – 2 AZR 848/15 – wie folgt entschieden:BAG: Massenentlassung - Konsultationsverfahren - Anzeigeverfahren - Betriebsstilllegung - Rechtsmissbrauch - Restmandat des Betriebsrats - örtliche Zuständigkeit der Agentur für Arbeit - Nachteilsausgleich
Das BAG hat mit Urteil vom 22.9.2016 – 2 AZR 276/16 – wie folgt entschieden:BAG: Mitbestimmung bei der Einstellung - Aufhebung einer personellen Maßnahme - Einstellung - Einsatz von sog. Fremdpersonal - Eingliederung in fremde Arbeitsorganisation - Tatbestandsergänzung - Beschlussergänzung - Antragserweiterung in der Rechtsbeschwerdei
Das BAG hat mit Beschluss vom 8.11.2016 – 1 ABR 57/14 – wie folgt entschieden:BAG: Verschmelzung - Gesamtrechtsnachfolge als Haustarifvertragspartei - Auslegung der Geltungsbereichsbestimmung
Das BAG hat mit Urteil vom 15.6.2016 – 4 AZR 805/14 – wie folgt entschieden: 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
