Arbeitsrecht
BAG: Arbeitnehmerstatus – Anwendungsbereich des AÜG
BAG, Urteil vom 17.1.2017 – 9 AZR 76/16EuGH: Betriebsübergang – Anrechnung der Beschäftigungsdauer beim Veräußerer für die Berechnung der Kündigungsfrist
EuGH, Urteil vom 6.4.2017 – C-336/15, Unionen gegen Almega Tjänsteförbunden, ISS Facility Services ABBAG: Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Entschädigung - Vermutung der Benachteiligung - Stellenausschreibung - mittelbare Benachteiligung - Rechtfertigung - Widerlegung der Vermutung
Das BAG hat mit Urteil vom 15.12.2016 – 8 AZR 454/15 – wie folgt entschieden:BAG: Befristung - Auslegung der Befristungsabrede - Schriftform
Das BAG hat mit Urteil vom 14.12.2016 – 7 AZR 797/14 – wie folgt entschieden:BAG: Verschmelzung – vollständiger Eintritt des aufnehmenden Unternehmens in den Haustarifvertrag des übertragenen Unternehmens
BAG, Urteil vom 15.6.2016 – 4 AZR 805/14BAG : Möglichkeit der kostenlosen Beförderung mit einem vom Arbeitgeber gestellten ordnungsgemäßen Fahrzeug
BAG, Urteil vom 17.1.2017 – 9 AZR 325/16BAG: Erweiterung des Entlassungsbegriffs durch verfassungskonforme Auslegung des § 17 KSchG
BAG, Urteil vom 26.1.2017 – 6 AZR 442/16BAG: Fahrtkostenabgeltung nach § 7 Nr. 3.1 BRTV - Möglichkeit der kostenlosen Beförderung mit einem vom Arbeitgeber gestellten ordnungsgemäßen Fahrzeug
Das BAG hat mit Urteil vom 17.1.2017 – 9 AZR 325/16 – wie folgt entschieden:BAG: Massenentlassung - Einbeziehung von Arbeitnehmer(inne)n in Elternzeit - Erweiterung des Entlassungsbegriffs durch verfassungskonforme Auslegung des § 17 KSchG
Das BAG hat mit Urteil vom 26.1.2017 – 6 AZR 442/16 – wie folgt entschieden:BAG: Lehrereingruppierung - Eingruppierungserlass Niedersachsen - AGB-Kontrolle - Rechtsfolge einer intransparenten Regelung - Teilbarkeit einer AGB-Klausel - übliche Vergütung
Das BAG hat mit Urteil vom 26.1.2017 – 6 AZR 671/15 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebsratswahl - Bestellung eines Wahlvorstands - Ablauf der Amtszeit
Das BAG hat mit Beschluss vom 23.11.2016 – 7 ABR 13/15 – wie folgt entschieden:BAG: Druckkündigung nach außerdienstlicher Straftat
Das BAG hat mit Urteil vom 15.12.2016 – 2 AZR 431/15 – wie folgt entschieden:BAG: Beschäftigte im Küchenwirtschaftsdienst - Stufenzuordnung Stufe 5 oder 6 der EG 3 TV-L - Sperre der Stufe 6
Das BAG hat mit Urteil vom 19.10.2016 – 4 AZR 457/15 – wie folgt entschieden:BAG: Eingruppierung einer Sozialarbeiterin/Sozialpädagogin im Sozialpsychiatrischen Dienst - Tätigkeitsmerkmal der Entgeltgruppe S 14 Alt. 2 Anh. zu Anl. C TVöD-V/VKA
Das BAG hat mit Urteil vom 19.10.2016 – 4 AZR 727/14 – wie folgt entschieden:BAG: Auskunftspflicht des Entleihers bezüglich „equal pay“ bei fehlender vergleichbaren Stammarbeitnehmern
BAG, Urteil vom 23.11.2016 – 5 AZR 53/16LAG Berlin-Brandenburg: Reduzierung einer kinderbezogenen Besitzstandszulage bei Reduzierung der Wochenarbeitszeit
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 6.1.2017 – 6 Sa 1396/16LAG Berlin-Brandenburg: Zustellung des Wertfestsetzungsbeschlusses an Prozessbevollmächtigten der Partei
LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 8.3.2017 – 17 Ta (Kost) 6006/17 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
