Arbeitsrecht
BAG: Mitbestimmung bei Ein- und Umgruppierung bei tarifpluralem Betrieb
BAG, Beschluss vom 23.8.2016 – 1 ABR 15/14BAG: Vergütung bei Betriebsratstätigkeit außerhalb der Arbeitszeit bei Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte
BAG, Urteil vom 27.7.2016 – 7 AZR 255/14BAG: Steuerschaden bei Zahlung einer Abfindung vor Fälligkeit – Auslegung eines Vergleichs
BAG, Urteil vom 23.6.2016 – 8 AZR 757/14BAG: Besitzstandszulage nach § 11 Abs. 1 TVÜ-VKA bei Unterbrechung der Kindergeldberechtigung durch freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst
BAG, Urteil vom 22.9.2016 – 6 AZR 432/15BAG: Vergütung bei Betriebsratstätigkeit außerhalb der Arbeitszeit - Fahrten zwischen Wohnung und Betrieb
Das BAG hat mit Urteil vom 27.7.2016 – 7 AZR 255/14 – wie folgt entschieden:BAG: Antragsauslegung - Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats - Nachweispflichten bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit - anderweitige Rechtshängigkeit
Das BAG hat mit Beschluss vom 23.8.2016 – 1 ABR 43/14 – wie folgt entschieden:BAG: Beschäftigungsverbot gemäß § 4 MuSchG nach Urlaubsfestlegung - Erfüllung des Urlaubsanspruchs - nachträgliche Unmöglichkeit - Risiko der Leistungsstörung
Das BAG hat mit Urteil vom 9.8.2016 – 9 AZR 575/15 – wie folgt entschieden:BAG: Auslegung eines gerichtlichen Vergleichs - Fälligkeit einer Forderung - Erfüllbarkeit einer Forderung - Zahlung einer Abfindung vor Fälligkeit - Steuerschaden
Das BAG hat mit Urteil vom 23.6.2016 – 8 AZR 757/14 – wie folgt entschieden:BAG: Besitzstandszulage nach § 11 Abs. 1 TVÜ-VKA - Unterbrechung der Kindergeldberechtigung durch freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst
Das BAG hat mit Urteil vom 22.9.2016 – 6 AZR 432/15 – wie folgt entschieden:BAG: Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie
Das BAG hat mit Urteil vom 4.8.2016 – 6 AZR 129/15 – wie folgt entschieden:ArbG Berlin: Schadensersatz wegen nicht (aktiv) gewährtem Urlaub durch den Arbeitsgeber
ArbG Berlin, Urteil vom 12.8.2016 – 28 Ca 6951/16BAG: Verzinsung eines Versorgungskapitals bei betrieblicher Altersversorgung
BAG, Urteil vom 30.8.2016 – 3 AZR 272/15BAG: Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie
BAG, Urteil vom 4.8.2016 – 6 AZR 129/15BAG: Vergütung einer Lehrkraft als ständige Vertreterin des Leiters eines regionalen Förderzentrums in Thüringen
BAG, Urteil vom 4.8.2016 – 6 AZR 237/15BAG: Ausschluss von einzelnen Arbeitnehmern aus kollektivem Versorgungswerk
BAG, Urteil vom Urteil vom 19.7.2016 – 3 AZR 134/15BAG: Einsichtsrecht der Mitglieder des Betriebsrats in elektronische Unterlagen - hinreichende Bestimmtheit des Antrags - gerichtliche Hinweispflicht
Das BAG hat mit Beschluss vom 27.7.2016 – 7 ABR 16/14 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebliche Altersversorgung - Einzelzusage - Betriebsvereinbarung - Verzicht - Günstigkeitsvergleich - Gleichbehandlung - Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit
Das BAG hat mit Urteil vom 19.7.2016 – 3 AZR 134/15 – wie folgt entschieden: 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
