Arbeitsrecht
BGH: Schadensersatz für entgangenen Prämienanspruch bei Arbeitsunfähigkeit aufgrund eines Verkehrsunfalls
BGH, Urteil vom 22.11.2016 – VI ZR 40/16BAG: Betriebsratstätigkeit außerhalb der Arbeitszeit durch ein freigestelltes Betriebsratsmitglied
BAG, Urteil vom 28.9.2016 – 7 AZRBAG: Regelmäßige vertragliche Arbeitszeit in einem gelebten Arbeitsverhältnis
BAG, Urteil vom 2.11.2016 – 10 AZR 419/15BAG: Freizeitausgleich für an gesetzlichen Wochenfeiertagen geleistete Arbeit durch Ausweisung des Freizeitausgleichs im Dienstplan
BAG, Urteil vom 17.11.2016 – 6 AZR 465/15BAG: Anordnung eines Personalgesprächs während der Arbeitsunfähigkeit nur im Ausnahmefall möglich
BAG, Urteil vom 2.11.2016 – 10 AZR 596/15BAG: Weisungsrecht - Arbeitsunfähigkeit - Teilnahme an einem Personalgespräch – dringender betrieblicher Anlass
Das BAG hat mit Urteil vom 2.11.2016 – 10 AZR 596/15 – wie folgt entschieden:BAG: Beamtete Professorin als Ärztliche Direktorin an einem Universitätsklinikum
Das BAG hat mit Beschluss vom 22.11.2016 – 9 AZB 41/16 – wie folgt entschieden:BAG: Versetzung - Stationierung einer Flugbegleiterin bei einer Fluggesellschaft
Das BAG hat mit Urteil vom 30.11.2016 – 10 AZR 11/16 – wie folgt entschieden:BAG: Freigestelltes Betriebsratsmitglied – Arbeitszeitkonto – Betriebsratstätigkeit außerhalb der Arbeitszeit
Das BAG hat mit Urteil vom 28.9.2016 – 7 AZR 248/14 – wie folgt entschieden:BAG: Eingruppierung eines an einem Gymnasium als Lehrer beschäftigten Diplom-Übersetzers nach dem niedersächsischen Eingruppierungserlass
Das BAG hat mit Urteil vom 17.11.2016 – 6 AZR 487/15 – wie folgt entschieden:BAG: Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigungen – Sonderkündigungsschutz als schwerbehinderter Mensch – Verwirkung – Betriebsratsanhörung – Auflösungsantrag
Das BAG hat mit Urteil vom 22.9.2016 – 2 AZR 700/15 – wie folgt entschieden:BAG: Freizeitausgleich für an gesetzlichen Wochenfeiertagen geleistete Arbeit – Ausweisung des Freizeitausgleichs im Dienstplan - Zulässigkeit des Freizeitausgleichs durch Sollstundenreduzierung?
Das BAG hat mit Urteil vom 17.11.2016 – 6 AZR 465/15 – wie folgt entschieden:BAG: Regelmäßige vertragliche Arbeitszeit - gelebtes Arbeitsverhältnis als Ausdruck des wirklichen Parteiwillens - Referenzzeitraum
Das BAG hat mit Urteil vom 2.11.2016 – 10 AZR 419/15 – wie folgt entschieden:BAG: Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Schadensersatz - Entschädigung - Stellenausschreibung - Vermutung der Benachteiligung - Rechtsmissbrauch
Das BAG hat mit Urteil vom 11.8.2016 – 8 AZR 406/14 – wie folgt entschieden:BAG: Annahmeverzug bei Erteilung eines Hausverbots durch einen Kunden gegenüber dem Arbeitnehmer
BAG, Urteil vom 28.9.2016 – 5 AZR 224/16BAG: Härtefallregelung nach dem TV UmBw – Angebot von Arbeitsplätzen und Ablehnung eines angebotenen Arbeitsplatzes
BAG, Urteil vom 17.11.2016 – 6 AZR 48/16BAG: Zuständigkeit des Betriebsrats im Entleiherbetrieb für Leiharbeitnehmer
BAG, Beschluss vom 24.8.2016 – 7 ABR 2/15 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
