Arbeitsrecht
LAG Rheinland-Pfalz: Anwaltliche Drohung mit der Einschaltung der Presse kann zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses nach § 9 KSchG führen
LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17.3.2016 – 5 Sa 313/15LAG Hessen: Zuständigkeit der Arbeitsgerichte bei einer Klage wegen möglicher Haftung nach § 128 HGB
LAG Hessen, Urteil vom 12.5.2016 – 18 Ta 184/16LAG Baden-Württemberg: Abfindung wegen Rentenkürzung
LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 30.5.2016 – 1 Sa 1/16LAG Baden-Württemberg: Zulässigkeit eines negativen Widerantrages des Arbeitgebers im Hinblick auf die Kostenerstattung der Anwaltskosten des Betriebsrats
LAG Baden-Württemberg, Beschluss vom 24.6.2016 – 17 TaBV 6/15LAG Baden-Württemberg: Beleidigung von Vorgesetzten in der Kommentarfunktion der Facebookchronik eines Arbeitskollegen mittels Emoticons
LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 26.6.2016 – 4 Sa 5/16BAG: Rechtsweg für Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche auf Leistung einer festgestellten oder festgesetzten Vergütung für eine Arbeitnehmererfindung
BAG, Beschluss vom 31.5.2016 – 9 AZB 3/16BAG: Berufsunfähigkeitsrente – versicherungsförmige Lösung vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses
BAG, Urteil vom 19.5.2016 – 3 AZR 794/14BAG: Mitbestimmung beim betrieblichen Eingliederungsmanagement
BAG, Beschluss vom 22.3.2016 – 1 ABR 14/14BAG: Mitbestimmung beim betrieblichen Eingliederungsmanagement
Das BAG hat mit Urteil vom 22.3.2016 – 1 ABR 14/14 – wie folgt entschieden:BAG: Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine einzulegende Berufung - Antragsauslegung - Prozesskostenhilfeantrag ohne sachliche Begründung
Das BAG hat mit Beschluss vom 5.7.2016 – 8 AZB 1/16 – wie folgt entschieden:LAG Berlin-Brandenburg: Anspruch des Arbeitnehmers auf Schadensersatzwegen Steuerschaden bei Entgeltnachzahlung aus dem Vorjahr
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13.5.2016 – 2 Sa 63/16LAG Berlin-Brandenburg: Entgeltzahlung bei Teilzeitbeschäftigung mit Freimonaten
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13.5.2016 – 6 Sa 174/16BAG: Außerordentliche fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung – beharrliche Nichtbefolgung einer Arbeitsaufforderung des Arbeitgebers nach rechtskräftigem Obsiegen des Arbeitnehmers im Kündigungsschutzprozess – Leistungsverweigerungsrecht – Zurückbehaltung
Das BAG hat mit Urteil vom 19.1.2016 – 2 AZR 449/15 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebliche Altersversorgung – Berufsunfähigkeitsrente – versicherungsförmige Lösung
Das BAG hat mit Urteil vom 19.5.2016 – 3 AZR 794/14 – wie folgt entschieden:BAG: Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche auf Leistung einer festgestellten oder festgesetzten Vergütung für eine Arbeitnehmererfindung – Rechtsweg
Das BAG hat mit Beschluss vom 31.5.2016 – 9 AZB 3/16 – wie folgt entschieden:LAG Baden-Württemberg: Kein Unterlassungsanspruch des Europäischen Betriebsrats bei Verstoß gegen Unterrichtungs- und Anhörungsrechte
LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 12.10.2015 – 9 TaBV 2/15BAG: Auslegung eines Überleitungstarifvertrags
BAG, Urteil vom 24.2.2016 – 4 AZR 998/13 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
