Arbeitsrecht
BAG: Lebensmittelindustrie - Reinigungskosten - Hygienekleidung
Das BAG hat mit Urteil vom 14.6.2016 – 9 AZR 181/15 – wie folgt entschieden:BAG: Öffentlichkeitsgrundsatz - Fortsetzung der Beweisaufnahme im Dienstzimmer des Vorsitzenden - Information der Öffentlichkeit über die Verlegung
Das BAG hat mit Beschluss vom 22.9.2016 – 6 AZN 376/16 – wie folgt entschieden:BAG: Nichtzulassungsbeschwerde - absoluter Revisionsgrund - nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts - Abordnung eines Richters erster Instanz an das Landesarbeitsgericht
Das BAG hat mit Beschluss vom 14.9.2016 – 4 AZN 540/16 – wie folgt entschieden:LAG Berlin-Brandenburg: OT-Mitgliedschaft, Gleichstellungsabrede, betriebliche Übung
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 9.6.2016 – 5 Sa 347/16BAG: Antrag auf Ausschließung eines Betriebsratsmitglieds aus dem Betriebsrat und Erweiterung des Antrags auf Neuwahlen
BAG, Urteil vom 18.5.2016 – 7 ABR 81/13BAG: Aufhebung einer Prozesskostenhilfebewilligung bei Unterlassen der Mitteilung einer wesentlichen Verbesserung der wirtschaftlichen Verhältnisse
BAG, Beschluss vom 18.8.2016 – 8 AZB 16/16BAG: Erforderlichkeit der Teilnahme der Vertrauensperson der Schwerbehindertenvertretung an einer Rhetorikschulung
BAG, Beschluss vom 8.6.2016 – 7 ABR 39/14BAG: Vertretung einer bayerischen Gemeinde durch den ersten Bürgermeister
BAG, Beschluss vom 22.8.2016 – 2 AZB 26/16BAG: Verhältnis von WissZeitVG zum TzBfG bezüglich der Befristung eines Arbeitsvertrags
BAG, Urteil vom 18.5.2016 – 7 AZR 533/14BAG: Keine Antragsbefugnis einzelner Betriebsratsmitglieder bezüglich der Überprüfung von Betriebsratsbeschlüssen
BAG, Beschluss vom 7.6.2016 – 1 ABR 30/14BAG: Befristung eines Arbeitsvertrags - wissenschaftliches und künstlerisches Personal - wissenschaftliche Weiterqualifikation als Sachgrund iSv. § 14 Abs. 1 TzBfG - Verhältnis von WissZeitVG zum TzBfG
Das BAG hat mit Urteil vom 18.5.2016 – 7 AZR 533/14 – wie folgt entschieden:BAG: Vertretung einer bayerischen Gemeinde durch den ersten Bürgermeister
Das BAG hat mit Beschluss vom 22.8.2016 – 2 AZB 26/16 – wie folgt entschieden:BAG: Befristung - gerichtlicher Vergleich
Das BAG hat mit Urteil vom 8.6.2016 – 7 AZR 339/14 – wie folgt entschieden:BAG: Schwerbehindertenvertretung - Erforderlichkeit der Schulungsteilnahme der Vertrauensperson - Rhetorikschulung
Das BAG hat mit Beschluss vom 8.6.2016 – 7 ABR 39/14 – wie folgt entschieden:BAG: Antrag auf Ausschließung eines Betriebsratsmitglieds aus dem Betriebsrat - Neuwahl- Rechtsschutzinteresse - Antragsänderung
Das BAG hat mit Beschluss vom 18.5.2016 – 7 ABR 81/13 – wie folgt entschieden:BAG: Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung - unterlassene Mitteilung eines Anschriftswechsels - unterlassene Mitteilung einer wesentlichen Verbesserung der wirtschaftlichen Verhältnisse
Das BAG hat mit Beschluss vom 18.8.2016 – 8 AZB 16/16 – wie folgt entschieden: 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
