Arbeitsrecht
BAG: AGB Kontrolle bezüglich einer Vertragsstrafe
BAG, Urteil vom 17.3.2016 – 8 AZR 665/14BAG: Gerichtliche Kontrolle bei Leistungsbeurteilungen durch eine paritätische Kommission
BAG, Urteil vom 18.5.2016 – 10 AZR 183/15BAG: Höchstbefristungsdauer nach dem WissZeitVG bei Betreuung eines Kindes
BAG, Urteil vom 23.3.2016 – 7 AZR 70/14BAG: Wegfall des Krankengeldzuschusses bei Erhalt einer Rente
BAG, Urteil vom 12.5.2016 – 6 AZR 365/15BAG: Eingruppierung einer Erzieherin mit einer Zusatzausbildung als Heilpädagogische Förderlehrerin - Annahmeverzug
Das BAG hat mit Urteil vom 24.2.2016 – 4 AZR 950/13 – wie folgt entschieden:BAG: Strukturausgleich nach kirchlichem Recht - Abgeltung durch Einmalzahlung – Auslegung des Merkmals „Aufstieg - ohne“
Das BAG hat mit Urteil vom 12.5.2016 – 6 AZR 269/15 – wie folgt entschieden:BAG: Rückforderung von Krankengeldzuschüssen und anteiliger Jahressonderzahlung gemäß § 22 Abs. 4 TVöD-AT bei rückwirkender Bewilligung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung
Das BAG hat mit Urteil vom 12.5.2016 – 6 AZR 365/15 – wie folgt entschieden:BAG: Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist aus Gründen in der Person der Arbeitnehmerin - Nichtverlängerung der Beurlaubung als Beamtin der Deutsche Post AG
Das BAG hat mit Urteil vom 21.4.2016 – 2 AZR 609/15 – wie folgt entschieden:BAG: Ausgleichsanspruch nach dem Übergang eines Arbeitsverhältnisses gem. § 6c SGB II auf einen zugelassenen kommunalen Träger - arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel
Das BAG hat mit Urteil vom 16.3.2016 – 4 AZR 461/14 – wie folgt entschieden:BAG: Allgemeine Geschäftsbedingungen - Vertragsstrafe - Auslegung - unangemessene Benachteiligung - Transparenzgebot - Höhe der Vertragsstrafe - Übersicherung - ergänzende Vertragsauslegung
Das BAG hat mit Urteil vom 17.3.2016 – 8 AZR 665/14 – wie folgt entschieden:BAG: Eingruppierung einer Sozialpädagogin - Tätigkeit in der Adoptionsvermittlung und im Pflegekinderdienst
Das BAG hat Urteil vom 24.2.2016 – 4 AZR 485/13 – wie folgt entschieden:BAG: Befristung nach dem WissZeitVG - Höchstbefristungsdauer - Promotionszeit – Verlängerung wegen Betreuung eines Kindes - anzurechnendes Beschäftigungsverhältnis
Das BAG hat mit Urteil vom 23.3.2016 – 7 AZR 70/14 – wie folgt entschieden:LAG Berlin-Brandenburg: Echter Betriebsfortführungsvertrag kein Betriebsübergang
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11.5.2016 – 15 Sa 108/16BAG: Auflösende Bedingung - Bewilligung einer unbefristeten Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung auf unbestimmte Dauer - Rücknahme des Rentenantrags
Das BAG hat mit Urteil vom 23.5.2016 – 7 AZR 827/13 – wie folgt entschieden:BGH: Versorgungsausgleich bei kapitalgedeckter Versorgung
BGH, Beschluss vom 17.2.2016 – XII ZB 447/13BAG: Öffentliches Amt iSd. Art. 33 Abs. 2 GG
BAG, Urteil vom 12.4.2016 – 9 AZR 673/14BAG: Befristete Arbeitszeiterhöhung in erheblichem Umfang
BAG, Urteil vom 23.3.2016 – 7 AZR 828/13 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
