Arbeitsrecht
BAG: Mitbestimmung bei der Einstellung – Zustimmungsersetzung
BAG, Beschluss vom 12.6.2019 – 1 ABR 39/17BAG: Sozialplanabfindung – Altersdiskriminierung
BAG, Urteil vom 16.7.2019 – 1 AZR 842/16BAG: Vertretungszwang bei der Nichtzulassungbeschwerde
BAG, Beschluss vom 31.7.2019 – 9 AZM 9/19BAG: Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung – Konzern-Clearingverfahren
BAG, Urteil vom 27.6.2019 – 2 AZR 50/19BAG: Außerordentliche Kündigung wegen einer außerdienstlichen Straftat
BAG, Urteil vom 27.6.2019 – 2 AZR 28/19BAG: Überwachungspflichten bei Berufungseinlegung über das beA
BAG, Beschluss vom 7.8.2019 – 5 AZB 16/19BAG: Beschränkung des Klageantrags in der Revisionsinstanz
BAG, Urteil vom 5.6.2019 – 10 AZR 100/18 (F)BAG: Gesetzlicher Urlaubsanspruch – Sonderurlaub
BAG, Urteil vom 19.3.2019 – 9 AZR 406/17BAG: Haftung eines Arbeitnehmers für Kartellbuße – Rechtswegzuständigkeit
BAG, Beschluss vom 28.3.2019 – 8 AZR 366/16BAG: Sozialplanabfindung - Benachteiligung wegen des Alters - mittelbare Benachteiligung wegen Behinderung - Verzicht
Das BAG hat mit Urteil vom 16.7.2019 – 1 AZR 842/16 – wie folgt entschieden: 1. Eine Sozialplanregelung, die zur Berechnung der Höhe einer Abfindung auf den „frühestmöglichen“ Bezug einer gesetzlichen Rente abstellt, bewirkt eine mittelbare Benachteiligung schwerbehinderter Menschen ...BAG: Außerordentliche Kündigung - außerdienstliche Straftat - Eignungsmangel – Umdeutung - Beteiligung des Personalrats - Klageantrag
Das BAG hat mit Urteil vom 27.6.2019 – 2 AZR 28/19 – wie folgt entschieden: 1. Ein gegen eine - isoliert erklärte - außerordentliche Kündigung gerichteter Kündigungsschutzantrag gem. § 4 Satz 1 KSchG umfasst regelmäßig das Begehren festzustellen ...BAG: Mitbestimmung Personalvertretung Cockpit bei Einstellung - Zustimmungsersetzung - Arbeitsbereich
Das BAG hat mit Beschluss vom 12.6.2019 – 1 ABR 39/17 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 1 Abs. 3 des auf der Grundlage von § 117 Abs. 2 BetrVG zwischen der Eurowings Luftverkehrs AG und der Vereinigung Cockpit e.V. geschlossenen Tarifvertrags Personalvertretung Nr. 1 vom 25. Juli 2007 (TV PV) findet ...LAG Berlin-Brandenburg: Keine Urlaubsabgeltung bei Ruhen des Arbeitsverhältnisses aufgrund befristeter Erwerbsminderungsrente
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 16.5.2019 – 5 Sa 1709/18 – wie folgt entschieden: Unionsrecht, insbesondere Art. 7 Abs. 2 der Richtlinie 2003/88 gebieten nicht, dass § 7 Abs. 4 BUrlG dahingehend auszulegen ist, dass ...BAG: Beschäftigungsanspruch - Umstellung des Klageantrags in der Revisionsinstanz
Das BAG hat mit Urteil vom 5.6.2019 – 10 AZR 100/18 (F) – wie folgt entschieden: 1. Nach § 559 Abs. 1 Satz 1 ZPO ist eine Klageänderung in der Revisionsinstanz grundsätzlich unzulässig. Der Schluss der mündlichen Verhandlung in zweiter Instanz bildet nicht nur bezüglich des tatsächlichen Vorbringens, sondern auch ...BAG: Stufenvorweggewährung und Zahlung einer erhöhten Endstufe nach dem TV-Ärzte/VKA - Ein- oder Umgruppierung - Mitbestimmung des Betriebsrats
Das BAG hat mit Beschluss vom 12.6.2019 – 1 ABR 30/18 – wie folgt entschieden: 1. Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 99 Abs. 1 und Abs. 2 BetrVG besteht in den Fällen der Ein- und Umgruppierung ...BAG: Nichtzulassungsbeschwerde nach § 77 Satz 2 ArbGG - Vertretungszwang
Das BAG hat mit Beschluss vom 31.7.2019 – 9 AZM 9/19 – wie folgt entschieden: Die Einlegung und Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde nach § 77 Satz 2 ArbGG gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts, der ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
