Arbeitsrecht
BAG: Nichtzulassungsbeschwerde - Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung – Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen
Das BAG hat mit Beschluss vom 24.7.2019 – 3 AZN 627/19 – wie folgt entschieden: Die Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen betrifft keine Rechtsfrage iSd. § 72 Abs. 2 Nr. 1 iVm. § 72a Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ArbGG, wenn ...BAG: Betriebsbedingte Änderungskündigung - Wahrung der Klagefrist - Bestimmtheit des Änderungsangebots
Das BAG hat mit Urteil vom 21.5.2019 – 2 AZR 26/19 – wie folgt entschieden: 1. Der Arbeitnehmer kann einen innerhalb der Klagefrist gegen die Rechtswirksamkeit einer (Änderungs-)Kündigung erhobenen Antrag nach § 4 Satz 1 KSchG noch später ...BAG: Elternzeit – Kürzung des Urlaubsanspruchs
Das BAG hat mit Urteil vom 19. März 2019 – 9 AZR 495/17 – wie folgt entschieden: Urlaub, der nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG für jeden vollen Kalendermonat ...Hessisches LSG: Unfall während Spaziergang in der Pause kein Arbeitsunfall
Hessisches LSG, Urteil vom 14.6.2019 – L 9 U 208/17LAG Bayern: Auslegungszeitpunkt von Wahllisten für Betriebsratswahl
LAG Bayern, Beschluss vom 16.4.2019 – 7 TaBV 21/18ArbG Stuttgart: Rassistische Äußerungen als Kündigungsgrund
ArbG Stuttgart, Urteil vom 7.2.2019 – 11 Ca 3994/18BAG: Freiwilligendienstverhältnis in entwicklungspolitischem Programm kein Arbeitsverhältnis
BAG, Beschluss vom 9.4.2019 – 9 AZB 2/19BAG: Zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Fluguntauglichkeit
BAG, Urteil vom 17.4.2019 – 7 AZR 292/17BAG: Kürzung des Urlaubsanspruchs wegen Elternzeit
BAG, Urteil vom 19.3.2019 – 9 AZR 495/17BAG: Elternzeit – Kürzung des Urlaubsanspruchs
Das BAG hat mit Urteil vom 19.3.2019 – 9 AZR 362/18 – wie folgt entschieden: § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG steht im Einklang mit dem Unionsrecht. Die darin ...BAG: Rechtsweg – entwicklungspolitischer Freiwilligendienst „weltwärts“
Das BAG hat mit Beschluss vom 9.4.2019 – 9 AZB 2/19 – wie folgt entschieden: Bei einem Freiwilligendienstverhältnis im Rahmen des entwicklungspolitischen Programms „weltwärts“ des ...BAG: Sachgrundlose Befristung - Tarifvertrag - Höchstdauer sieben Jahre
Das BAG hat mit Urteil vom 17.4.2019 – 7 AZR 410/17 – wie folgt entschieden: Die den Tarifvertragsparteien durch § 14 Abs. 2 Satz 3 TzBfG eröffnete Möglichkeit ...BAG: Auflösende Bedingung – Flugdienstuntauglichkeit – betriebliches Eingliederungsmanagement
Das BAG hat mit Urteil vom 17.4.2019 – 7 AZR 292/17 – wie folgt entschieden: Nach § 20 Abs. 1 Buchst. a des Manteltarifvertrags Nr. 2 für das Kabinenpersonal ...LAG München: Anspruch des Betriebsrats auf die namentliche Nennung von schwangeren Mitarbeiterinnen auch gegen deren Willen
LAG München, Beschluss vom 27.9.2017 – 11 TaBV 36/17LAG Baden-Württemberg: Urlaubsgewährung nur eingeschränkt in Bruchteilen zulässig
LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 3.3.2019 – 4 Sa 73/18LAG Baden-Württemberg: Abgrenzung Bereitschaftsdienst und Bereitschaftszeit nach AVR Caritas
LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 21.1.2019 – 1 Sa 9/18BAG: Günstigkeitsprinzip anwendbar für 24-Stunden-Dienste bzgl. der Vergütung
BAG, Urteil vom 17.4.2019 – 5 AZR 250/18BAG: Begriff der Zusammenhangstätigkeit im Baugewerbe
BAG, Urteil vom 5.6.2019 – 10 AZR 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
