Arbeitsrecht
BAG: Betriebsbedingte Kündigung - Betriebsvereinbarung über Sonderkündigungsschutz für langjährig Beschäftigte - Tarifvorrang - Treu und Glauben - Umdeutung in Gesamtzusage - Betriebliche Übung - Schadensersatz
Das BAG hat mit Urteil vom 26.1.2017 – 2 AZR 405/16 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebsrat - Freistellung von Rechtsanwaltskosten - Vertretung bei Interessenausgleichs- und Sozialplanverhandlungen außerhalb der Einigungsstelle – Erforderlichkeit der Kosten - Honorarvereinbarung
Das BAG hat mit Beschluss vom 14.12.2016 – 7 ABR 8/15 – wie folgt entschieden:BAG: Höhe der persönlichen Zulage gemäß § 23 Abs. 5 TV-N Hessen bei Rückkehr zur Vollzeitbeschäftigung nach einer zum Zeitpunkt der Überleitung geltenden befristeten Arbeitszeitreduzierung
Das BAG hat mit Urteil vom 26.1.2017 – 6 AZR 450/15 – wie folgt entschieden:BAG: Höhe der Ausgleichszahlung nach § 11 Abs. 2 TV UmBw - Einbeziehung einer persönlichen Zulage nach § 6 TV UmBw - Ablehnung eines Arbeitsplatzes
Das BAG hat mit Urteil vom 26.1.2017 – 6 AZR 440/15 – wie folgt entschieden:BAG: Überstundenprozess - Darlegungs- und Beweislast - Kraftfahrer
Das BAG hat mit Urteil vom 21.12.2016 – 5 AZR 362/16 – wie folgt entschieden:BAG: Arbeitsentgelt - Lohnsteuer - Sozialversicherung - ungerechtfertigte Bereicherung
Das BAG hat mit Urteil vom 21.12.2016 – 5 AZR 273/16 – wie folgt entschieden:BAG: Unbestimmtes Vertragsangebot bei einer Personenbedingte Änderungskündigung
BAG, Urteil vom 26.1.2017 – 2 AZR 68/16BAG: Rechtsmissbräuchlichkeit des Berufens auf eine tarifliche Ausschlussfrist
BAG, Urteil vom 15.12.2016 – 6 AZR 578/15BAG: Ungerechtfertigte Bereicherung des Arbeitnehmers bei versehentlicher vollen „Bruttoauszahlung“
BAG, Urteil vom 21.12.2016 – 5 AZR 273/16BAG: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei unterbliebener Ladung des schriftlich befragten Zeugens
BAG, Beschluss vom 26.1.2017 – 8 AZN 872/16BAG: AGB-Kontrolle bei einer Änderungsvereinbarung zur betrieblichen Altersversorgung
BAG, Urteil vom 15.11.2016 – 3 AZR 582/15BAG: Verwertung von Bildern einer verdeckten Videoüberwachung als Beweismittel
BAG, Urteil vom 20.10.2016 – 2 AZR 395/15BAg: Fremdpersonaleinsatz - Einstellung
Das BAG hat mit Beschluss vom 13.12.2016 – 1 ABR 59/14 – wie folgt entschieden:BAG: Personenbedingte Änderungskündigung - Unbestimmtes Vertragsangebot
Das BAG hat mit Urteil vom 26.1.2017 – 2 AZR 68/16 – wie folgt entschieden:BAG: Zeugenbeweis - schriftliche Befragung des Zeugen - Fragerecht der Parteien - unterbliebene Ladung des schriftlich befragten Zeugen - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Das BAG hat mit Beschluss vom 26.1.2017 – 8 AZN 872/16 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle - Wegfall der Geschäftsgrundlage - Schadensersatz
Das BAG hat mit Urteil vom 15.11.2016 – 3 AZR 582/15 – wie folgt entschieden:LAG Hamburg: stellvertretender Datenschutzbeauftragter – nachwirkender Kündigungsschutz – Bestellpflicht
LAG Hamburg, Urteil vom 21.07.2016 – 8 Sa 32/16 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
