Arbeitsrecht
BAG: Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?
BAG, Urteil vom 27.4.2017 – 6 AZR 119/16BAG: Mitbestimmung beim Gesundheitsschutz – Einigungsstelle
BAG, Beschluss vom 28.3.2017 – 1 ABR 25/15BAG: Sachgrund für die Befristung des Arbeitsvertrags mit einer vollzeitbeschäftigten Vertretungskraft nach § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 TzBfG
BAG: Urteil vom 12.4.2017 – 7 AZR 436/15BAG: Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?
Das BAG hat mit Urteil vom 27.4.2017 – 6 AZR 119/16 - wie folgt entschieden: Beruht die altersdiskriminierende Wirkung einer Regelung ausschließlich auf einer Altersstaffelung, kann der Gleichbehandlungsgrundsatz nur dadurch gewahrt werden, ...BAG: Mitbestimmung beim Gesundheitsschutz - Einigungsstelle
Das BAG hat mit Beschluss vom 28.3.2017 - 1 ABR 25/15 - wie folgt entschieden: Die Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG knüpft bei § 3 Abs. 1 ArbSchG an das Vorliegen von Gefährdungen an, die entweder feststehen oder im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung festzustellen sind.LAG Berlin: Pauschale Abgeltung möglicher Rentennachteile infolge Betriebsverlagerung
Das LAG Berlin hat mit Urteil vom 27.4.2017 – 21 Sa 2016/16 wie folgt entschieden (Leitsatz):BAG: Beihilfefähigkeit von Unterbringungs- und Fahrtkosten für eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme
Das BAG hat mit Urteil vom 1.6.2017 – 6 AZR 433/15, ECLI:DE:BAG:2017:010617.U.6AZR433.15.0 wie folgt entschieden (Orientierungssätze):BAG: Stufenzuordnung nach Herabgruppierung im Tarifbereich der VKA
Das BAG hat mit Urteil vom 1.6.2017 – 6 AZR 741/15, ECLI:DE:BAG:2017:010617.U.6AZR741.15.0 – wie folgt entschieden (Leitsatz):BAG: Tarifzuständigkeit – Aussetzungsbeschluss und Antragsbefugnis nach § 97 Abs. 5 ArbGG
Das BAG hat mit Beschluss vom 25.4.2017 – 1 ABR 62/14, ECLI:DE:BAG:2017:250417.B.1ABR62.14.0 – wie folgt entschieden (Leitsatz):BAG: Mitbestimmung bei betrieblichem Vergütungssystem eines tarifgebundenen Arbeitgebers
Das BAG hat mit Urteil vom 28.3.2017 – 1 ABR 1/16 – wie folgt entschieden (Orientierungssätze):LAG Berlin: Pauschale Abgeltung möglicher Rentennachteile infolge Betriebsverlagerung
LAG Berlin, Urteil vom 27.4.2017 – 21 Sa 2016/16BAG: Beihilfefähigkeit von Unterbringungs- und Fahrtkosten für eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme
BAG, Urteil vom 1.6.2017 – 6 AZR 433/15BAG: Stufenzuordnung nach Herabgruppierung im Tarifbereich der VKA
BAG, Urteil vom 1.6.2017 – 6 AZR 741/15BAG: Tarifzuständigkeit – Aussetzungsbeschluss und Antragsbefugnis nach § 97 Abs. 5 ArbGG
BAG, Beschluss vom 25.4.2017 – 1 ABR 62/14BAG: Mitbestimmung bei betrieblichem Vergütungssystem eines tarifgebundenen Arbeitgebers
BAG, Urteil vom 28.3.2017 – 1 ABR 1/16EuGH: Zugang zum Recht bei Streitsachen mit grenzüberschreitendem Bezug – Übernahme von Übersetzungskosten
EuGH, Urteil vom 26.7.2017 – C-670/15, Jan Šalplachta, ECLI:EU:C:2017:594EuGH: Zugang zum Recht bei Streitsachen mit grenzüberschreitendem Bezug – Übernahme von Übersetzungskosten
Der EuGH hat mit Urteil vom 26.7.2017 – C-670/15, Jan Šalplachta, ECLI:EU:C:2017:594, wie folgt entschieden (Tenor): Die Art. 3, 8 und 12 der Richtlinie 2003/8/EG des Rates vom 27. Januar 2003 zur Verbesserung des Zugangs zum Recht bei Streitsachen mit grenzüberschreitendem Bezug durch Festlegung gemeinsamer Mindestvorschriften ...BMAS: Partizipationsprozess zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes startet
Menschen mit Behinderungen waren bereits umfangreich bei der Erstellung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) eingebunden. ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
