Arbeitsrecht
BAG: Technische Überwachungseinrichtung - Persönlichkeitsrecht
BAG, Beschluss vom 25.4.2017 – 1 ABR 46/15LAG Berlin:: Unbezahlter Sonderurlaub – Übertragungstatbestand
LAG Berlin, Urteil vom 16.6.2017 – 3 Sa 128/17LAG Berlin: Außerordentliche Kündigung – Weiterleitung privater E-Mails
LAG Berlin, Urteil vom 16.5.2017 – 7 Sa 38/17LAG Berlin: Massenentlassung – ohne Durchführung eines Konsultationsverfahrens i. S. d. § 17 Abs. 2 KSchG ausgesprochene Kündigung
LAG Berlin, Urteil vom 29.3.2017 – 4 Sa 1619/16BAG: Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei der betrieblichen Lohngestaltung - Einführung und Änderung von Entlohnungsgrundsätzen - Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung - Anspruch auf Vergütung nach den letzten mitbestimmungsgemäß eingeführten Entgeltgrunds
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2017 – 1 AZR 427/15 – wie folgt entschieden:LAG Berlin-Brandenburg: außerordentiche Kündigung; Weiterleitung privater E-Mails
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 16.5.2017 – 7 Sa 38/17 wie folgt entschieden:BAG: (Teil-)Kündigung einer Pauschalierungsabrede
Das BAG hat mit Urteil vom 18.5.2017 – 2 AZR 721/16 – wie folgt entschieden:BAG: Mitbestimmung bei technischer Überwachungseinrichtung - Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Arbeitnehmer - dauerhafte Überwachung des wesentlichen Arbeitsverhaltens - Mitbestimmung beim Gesundheitsschutz - feststehende oder festzustellende Ge
Das BAG hat mit Beschluss vom 25.4.2017 – 1 ABR 46/15 – wie folgt entschieden:BAG: Kündigungsschutz für Wahlbewerber für ein Mandat im Europäischen Parlament
Das BAG hat mit Urteil vom 18.5.2017 – 2 AZR 79/16 – wie folgt entschieden:BAG: Außerordentliche Kündigung - Überwachung durch Detektiv - Beschäftigtendatenschutz
Das BAG hat mit Urteil vom 29.6.2017 – 2 AZR 597/16 – wie folgt entschieden:LAG Schleswig-Holstein: Mitbestimmung bei Gefährdungsbeurteilungen – Mindestbesetzung mit Pflegepersonal - Wirksamkeit eines Einigungsstellenspruchs
Das LAG Schleswig-Holstein hat mit Urteil vom 26.7.2017 – 7 BV 67 c/16 wie folgt entschieden:FG Rheinland-Pfalz: Entschädigungszahlung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz
FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21.3.2017 – 5 K 1594/14LAG Berlin: Prüfung der Sozialwidrigkeit einer verhaltensbedingten Kündigung – Verhalten des Arbeitnehmers nach der Tatbegehung
LAG Berlin, Urteil vom 17.5.2017 – 4 Sa 30/17BAG: Sozialplanabfindung – Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich
BAG, Urteil vom 25.4.2017 –1 AZR 714/15BAG: Eingruppierung einer Sachbearbeiterin „Rechts- und Prozessangelegenheiten, Feststellungsverfahren SGB IX“
BAG, Urteil vom 22.3.2017 – 4 AZR 532/14BAG: Außerordentliche Kündigung aufgrund sexueller Belästigung
BAG, Urteil vom 29.6.2017 – 2 AZR 302/16BAG: Arbeitsrechtliche Streitigkeiten – Anwendung deutscher Gerichtsbarkeit für Klagen gegen einen ausländischen Staat
BAG, Urteil vom 29.6.2017 – 2 AZR 759/16BAG: Sozialplanabfindung – Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2017 –1 AZR 714/15 - wie folgt entschieden: 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
