Arbeitsrecht
LAG Düsseldorf: Betriebsrente – Anrechnung anderer Versorgungsbezüge
Das LAG Düsseldorf hat mit Urteil vom 2.6.2017 – 6 Sa 111/17 – wie folgt entschieden: 1. Eine Anrechnung anderweitiger Versorgungsbezüge auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung gemäß § 5 Abs. 2 BetrAVG ist ausgeschlossen, ...BAG: Auslegung eines Interessenausgleichs/Sozialplans (IA/SP)
Das BAG hat mit Urteil von 14.6.2017 – 10 AZR 308/15 – wie folgt entschieden:LAG Berlin: Beschwerde von Arbeitnehmern wegen Abmahnung
Das LAG Berlin hat mit Urteil von Urteil vom 15.8.2017 – 7 TaBV 860/17 – wie folgt entschieden:BAG: Verbindlichkeit einer unbilligen Weisung für den Arbeitnehmer
Der BAG hat mit Beschluss vom 14.6.2017 – 10 AZR 330/16 (A) - wie folgt entschieden: Der Zehnte Senat möchte die Auffassung vertreten, dass ein Arbeitnehmer nach § 106 Satz 1 GewO, § 315 BGB nicht – auch nicht vorläufig – an eine Weisung des Arbeitgebers gebunden ist, ...BAG: Verbindlichkeit einer unbilligen Weisung für den Arbeitnehmer
BAG, Beschluss vom 14.6.2017 – 10 AZR 330/16 (A)BAG: Betriebsteil – räumlich weite Entfernung vom Hauptbetrieb
BAG, Beschluss vom 17.5.2017 – 7 ABR 21/15BAG: Betriebsteil – räumlich weite Entfernung vom Hauptbetrieb
Der BAG hat mit Beschluss vom 17.5.2017 – 7 ABR 21/15 - wie folgt entschieden: 1. Nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BetrVG gelten Betriebsteile als selbständige Betriebe, wenn sie die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 Satz 1 BetrVG erfüllen und räumlich weit vom Hauptbetrieb entfernt sind. Von einer räumlich weiten Entfernung i. S. v. § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BetrVG ist auszugehen, ...LAG Berlin-Brandenburg: unbezahlter Sonderurlaub; Übertragungstatbestand
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 16.6.2017 – 3 Sa 128/17 wie folgt entschieden:BAG: Vergütung nach bestehenden betrieblichen Entlohnungsgrundsätzen
BAG, Urteil vom 25.4.2017 – 1 AZR 427/15BAG: Außerordentliche Kündigung - Überwachung durch Detektiv - Beschäftigtendatenschutz
BAG, Urteil vom 29.6. 2017 – 2 AZR 597/16BAG: (Teil-)Kündigung einer Pauschalierungsabrede
BAG, Urteil vom 18.5.2017 – 2 AZR 721/16BAG: Technische Überwachungseinrichtung - Persönlichkeitsrecht
BAG, Beschluss vom 25.4.2017 – 1 ABR 46/15LAG Berlin:: Unbezahlter Sonderurlaub – Übertragungstatbestand
LAG Berlin, Urteil vom 16.6.2017 – 3 Sa 128/17LAG Berlin: Außerordentliche Kündigung – Weiterleitung privater E-Mails
LAG Berlin, Urteil vom 16.5.2017 – 7 Sa 38/17LAG Berlin: Massenentlassung – ohne Durchführung eines Konsultationsverfahrens i. S. d. § 17 Abs. 2 KSchG ausgesprochene Kündigung
LAG Berlin, Urteil vom 29.3.2017 – 4 Sa 1619/16BAG: Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei der betrieblichen Lohngestaltung - Einführung und Änderung von Entlohnungsgrundsätzen - Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung - Anspruch auf Vergütung nach den letzten mitbestimmungsgemäß eingeführten Entgeltgrunds
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2017 – 1 AZR 427/15 – wie folgt entschieden:LAG Berlin-Brandenburg: außerordentiche Kündigung; Weiterleitung privater E-Mails
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 16.5.2017 – 7 Sa 38/17 wie folgt entschieden: 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
