Arbeitsrecht
BAG: (Teil-)Kündigung einer Pauschalierungsabrede
Das BAG hat mit Urteil vom 18.5.2017 – 2 AZR 721/16 – wie folgt entschieden:BAG: Mitbestimmung bei technischer Überwachungseinrichtung - Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Arbeitnehmer - dauerhafte Überwachung des wesentlichen Arbeitsverhaltens - Mitbestimmung beim Gesundheitsschutz - feststehende oder festzustellende Ge
Das BAG hat mit Beschluss vom 25.4.2017 – 1 ABR 46/15 – wie folgt entschieden:BAG: Kündigungsschutz für Wahlbewerber für ein Mandat im Europäischen Parlament
Das BAG hat mit Urteil vom 18.5.2017 – 2 AZR 79/16 – wie folgt entschieden:BAG: Außerordentliche Kündigung - Überwachung durch Detektiv - Beschäftigtendatenschutz
Das BAG hat mit Urteil vom 29.6.2017 – 2 AZR 597/16 – wie folgt entschieden:LAG Schleswig-Holstein: Mitbestimmung bei Gefährdungsbeurteilungen – Mindestbesetzung mit Pflegepersonal - Wirksamkeit eines Einigungsstellenspruchs
Das LAG Schleswig-Holstein hat mit Urteil vom 26.7.2017 – 7 BV 67 c/16 wie folgt entschieden:FG Rheinland-Pfalz: Entschädigungszahlung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz
FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21.3.2017 – 5 K 1594/14LAG Berlin: Prüfung der Sozialwidrigkeit einer verhaltensbedingten Kündigung – Verhalten des Arbeitnehmers nach der Tatbegehung
LAG Berlin, Urteil vom 17.5.2017 – 4 Sa 30/17BAG: Sozialplanabfindung – Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich
BAG, Urteil vom 25.4.2017 –1 AZR 714/15BAG: Eingruppierung einer Sachbearbeiterin „Rechts- und Prozessangelegenheiten, Feststellungsverfahren SGB IX“
BAG, Urteil vom 22.3.2017 – 4 AZR 532/14BAG: Außerordentliche Kündigung aufgrund sexueller Belästigung
BAG, Urteil vom 29.6.2017 – 2 AZR 302/16BAG: Arbeitsrechtliche Streitigkeiten – Anwendung deutscher Gerichtsbarkeit für Klagen gegen einen ausländischen Staat
BAG, Urteil vom 29.6.2017 – 2 AZR 759/16BAG: Sozialplanabfindung – Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2017 –1 AZR 714/15 - wie folgt entschieden:BAG: Außerordentliche Kündigung aufgrund sexueller Belästigung
Das BAG hat mit Urteil vom 29.6.2017 – 2 AZR 302/16 - wie folgt entschieden:LArbG Berlin: Prüfung der Sozialwidrigkeit einer verhaltensbedingten Kündigung – Verhalten des Arbeitnehmers nach der Tatbegehung
Das LArbG Berlin hat mit Urteil vom 17.05.2017 – 4 Sa 30/17 wie folgt entschieden:BAG: Internationale Zuständigkeit - Staatenimmunität - Verzicht bei hoheitlichem Handeln
Das BAG hat mit Urteil vom 29.6.2017 – 2 AZR 759/16 – wie folgt entschieden:LArbG Berlin: Nachteilsausgleich, Sozialplananspruch
Das LArbG Berlin hat mit Urteil vom 29.3.2017 – 4 Sa 1619/16 wie folgt entschieden:ArbG Solingen: Unverbindliches Wettbewerbsverbot führt zur Unwirksamkeit der Vertragsstrafenklausel
Das ArbG Solingen hat mit Urteil vom 20.6.2017 – 3 Ca 153/17 – wie folgt entschieden:ArbG Solingen: Unverbindliches Wettbewerbsverbot führt zur Unwirksamkeit der Vertragsstrafenklausel
ArbG Solingen, Urteil vom 20.6.2017 – 3 Ca 153/17 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
