BFH, Urteil vom 22.6.2011 - I R 103/10Leitsätze1. Für den Zinsbegriff des Art. 24 Abs. 3 Buchst. b DBA-Brasilien ist ausschließlich die abkommensrechtliche Zinsdefinition maßgeblich; ob es sich auch nach brasilianischem Steuerrecht um „Zinsen"
Der BFH hat im Urteil vom 22.6.2011 – I R 103/10 – entschieden: Für den Zinsbegriff des Art. 24 Abs. 3 Buchst. b DBA-Brasilien ist ausschließlich die abkommensrechtliche Zinsdefinition maßgeblich; ob es sich auch nach brasilianischem Steuerrecht um
Ende August 2011 tritt die VRiBFH Monika Völlmeke in den Ruhestand. Sie ist seit Oktober 1990 RiBFH. Nach mehreren Jahren im VI. und VIII. Senat übernahm sie im Juni 2005 die Leitung des XI. Senats, der seit 2008 ausschließlich über Streitfälle aus
Das FinMin Schleswig-Holstein hat am 25.8.2011 mitgeteilt, dass das Netz der Steuerfahndung engmaschiger wird;. dafür sorge das seit einem halben Jahr tätige Mobile Sachgebiet (MSG) der Steuerverwaltung. Das MSG sei im ganzen Land flexibel einsetzbar,
Das BayLfSt hat sich durch Erlass vom 17.8.2011 – S 7168.1.1 – 4/6 St 33 – zur umsatzsteuerlichen Beurteilung der Dachverpachtung gegen Dachsanierung zwecks Einbaus von Photovoltaikanlagen Anlagenbetreiber geäußert. Volltext des Erl.: siehe
Das FG Rheinland-Pfalz hat im Urteil vom 10.2.2011 – 6 K 2607/08 – entschieden: Abzugsfähig sind die Vorsteuern aus Kosten einer asbestbelasteten Dacheindeckung, wenn diese ausschließlich zwecks Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach
Das BMF hat am 23.8.2011 die Richtsatzsammlung für das Kalenderjahr 2010 bekannt gemacht. Die einzelnen Brachen bzw. die Broschüre stehen auf der Internetseite des BMF zum Download zur Verfügung unter http://www.bundesfinanzministerium.de/unter der
Der BFH hat im Urteil vom 29.6.2011 – XI R 15/ 10 – entschieden: Die Veräußerung eines PKW, den ein Kioskbetreiber als Gebrauchtwagen ohne Vorsteuerabzugsberechtigung erworben und in seinem Unternehmen betrieblich genutzt hat, unterliegt bei
Das BMF hat im Schreiben vom 22.8.2011 – IV C 5 – S 2378/09/10006 – das Muster für den Ausdruck der elektronischen Lohnsteuerbescheinigung 2012 bekannt gemacht, ferner die Ausstellung von Besonderen Lohnsteuerbescheinigungen durch den Arbeitgeber
Das BMF hat am 19.8.2011 die Liste der von der Finanzverwaltung anzuwendenden BFH-Entscheidungen aktualisiert. Sie ist abrufbar unter www.bundesfinanzministerium.de unter Aktuelles.
Der BFH hat im Urteil vom 29.6.2011 – IX R 63/ 10 – entschieden: Der Erwerb eines Grundstücks in Erfüllung eines Vermächtnisses ist ein teilentgeltlicher und damit i. R. d. Besteuerung nach § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, § 22 Nr. 2 EStG aufteilbarer Vorgang,
EuGH, Urteil vom 30.6.2011 - C-262/09 Wienand Meilicke, Heidi Christa Weyde, Marina Stöffler gegen Finanzamt Bonn-Innenstadt Tenor1. Die Art. 56 EG und 58 EG stehen bei der Berechnung der Höhe der Steuergutschrift, auf die ein in einem Mitgliedstaat
FG Rheinland-Pfalz , Urteil vom 10.02.2011 - Aktenzeichen 6 K 2607/08 Redaktionelle Leitsätze: 1. Wird eine noch nicht erneuerungsbedürftige, jedoch asbesthaltige Dacheindekkung allein deshalb erneuert, damit auf dem Dach eine Photovoltaikanlage
BFH, Urteil vom 29.6.2011 - IX R 63/10LeitsatzDer Erwerb eines Grundstücks in Erfüllung eines Vermächtnisses ist ein teilentgeltlicher und damit im Rahmen der Besteuerung nach § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 22 Nr. 2 EStG aufteilbarer Vorgang, wenn der
BFH, Urteil vom 29.6.2011 - XI R 15/10LeitsatzDie Veräußerung eines PKW, den ein Kioskbetreiber als Gebrauchtwagen ohne Vorsteuerabzugsberechtigung erworben und in seinem Unternehmen betrieblich genutzt hat, unterliegt bei richtlinienkonformer
Mit dem Entwurf für eine Zweite Verordnung zur Änderung steuerlicher Verordnungen vom 5.8.2011 wird der sich im Verlauf des Jahres in mehreren Bereichen des Steuerrechts fachlich ergebende notwendige Verordnungsbedarf umgesetzt. Änderungen mehrerer
BFH, Urteil vom 22.6.2011 - I R 43/10LeitsätzeDie Gewerbesteuerbefreiung des § 3 Nr. 20 Buchst. c und d GewStG 2002 umfasst nur Tätigkeiten, die für den Betrieb einer der dort aufgeführten Altenheime, Altenwohnheime und Pflegeeinrichtungen notwendig
Der BFH hat im Urteil vom 22.6.2011 – I R 43/10 – entschieden: Die Gewerbesteuerbefreiung des § 3 Nr. 20 Buchst. c und d GewStG 2002 umfasst nur Tätigkeiten, die für den Betrieb einer der dort aufgeführten Altenheime, Altenwohnheime und
