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Arbeitsrecht
14.06.2018
Volltext-Urteile
14.06.2018
Nachrichten
BAG: Urlaubsentgelt nach Verringerung der Teilzeitquote
Das BAG hat mit Urteil vom 20.3.2018 – 9 AZR 486/17 – wie folgt entschieden: 1. In § 21 Satz 1 TV-L, auf den § 26 Abs. 1 Satz 1 TV-L für die Berechnung des Urlaubsentgelts verweist, haben die Tarifvertragsparteien das ...
13.06.2018
Nachrichten
BAG: Arbeitgeberbegriff des TVG - Solo-Selbständige - Regelungsbefugnis der Tarifvertragsparteien
Das BAG hat mit Urteil vom 31.1.2018 – 10 AZR 279/16 – wie folgt entschieden: 1. Die Tarifvertragsparteien des TV AKS 2012 haben ihre Regelungsmacht überschritten, soweit sie sog. Solo-Selbständige, die keine Arbeitnehmer ...
11.06.2018
Nachrichten
BAG: Betriebliche Altersversorgung - Beschwerdewert - wiederkehrende Leistungen
Das BAG hat mit Beschluss vom 15.5.2018 – 3 AZB 8/18 – wie folgt entschieden: Klagt ein Versorgungsempfänger auf den Gesamtbetrag der monatlichen Betriebsrente und beschränkt seine Klage nicht auf den zwischen den Parteien streitigen Teilbetrag ...
07.06.2018
Volltext-Urteile
07.06.2018
Volltext-Urteile
07.06.2018
Volltext-Urteile
BAG: Kein Konzernbetriebsrat bei fehlender Teilkonzernspitze im Inland möglich
Pressemitteilung Nr. 25/18 zu BAG, Beschluss vom 23.5.2018– 7 ABR 60/16
07.06.2018
Volltext-Urteile
06.06.2018
Nachrichten
BAG: Auflösende Bedingung - teilweise Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit – Zustimmung des Integrationsamts - Gleichstellungsantrag
Das BAG hat mit Urteil vom 16.1.2018 – 7 AZR 622/15 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 92 Satz 1 SGB IX erfordert die Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen die vorherige Zustimmung des Integrationsamts, wenn ...
05.06.2018
Nachrichten
BAG: Anfechtung einer Betriebsratswahl - Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen - Nachträgliche Ergänzung der Vorschlagsliste - Prüfungs- und Unterrichtungspflicht des Wahlvorstands
Das BAG hat mit Beschluss vom 16.1.2018 – 7 ABR 11/16 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 6 Abs. 1 Satz 1 WO erfolgt die Wahl des Betriebsrats aufgrund von Vorschlagslisten, wenn mehr als drei Betriebsratsmitglieder zu wählen sind. Die Vorschlagslisten sind ...
05.06.2018
Nachrichten
BAG: Befristung - Vertretung - institutioneller Rechtsmissbrauch
Das BAG hat mit Urteil vom 21.2.2018 – 7 AZR 765/16 – wie folgt entschieden: 1. Die vorübergehende Abordnung einer Stammkraft auf einen anderen Arbeitsplatz in dem Unternehmen kann einen Vertretungsbedarf iSv. § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TzBfG begründen. Aus Anlass der Abordnung ...
04.06.2018
Nachrichten
BAG: Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrtätigkeit
Das BAG hat mit Urteil vom 21.3.2018 – 7 AZR 437/16 – wie folgt entschieden: 1. Arbeitsverträge von wissenschaftlichem Personal an Hochschulen können nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG befristet werden. Zum wissenschaftlichen Personal ...
01.06.2018
Nachrichten
BAG: Befristung - Eigenart der Arbeitsleistung - Lizenzspieler der 1. Fußball-Bundesliga
Das BAG hat mit Urteil vom 16.1.2018 – 7 AZR 312/16 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG liegt ein sachlicher Grund für die Befristung eines Arbeitsvertrags vor, wenn ...
30.05.2018
Volltext-Urteile
30.05.2018
Volltext-Urteile
LAG Berlin-Brandenburg: Mehrarbeitsvergütung für Teilzeitbeschäftigte
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26.1.2018 – 2 Sa 1364/17
30.05.2018
Volltext-Service
VG Düsseldorf: Mindestkörpergröße für Polizeibewerber in NRW ist rechtmäßig
Pressemitteilung zu VG Düsseldorf, Urteil vom 15.5.2018– 2 K 766/18
30.05.2018
Volltext-Urteile
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