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Arbeitsrecht
06.12.2018
Volltext-Urteile
06.12.2018
Nachrichten
BAG: Erschwerniszulage - Lehrkraft
Das BAG hat mit Beschluss vom 20.11.2018 – 6 AZN 569/18 – wie folgt entschieden: Es ist als hinreichend geklärt anzusehen, dass die Teilnahme an Schulfahrten (das sind ua. Klassen- und Studienfahrten) zu den Tätigkeiten gehört, die üblicherweise ...
05.12.2018
Nachrichten
BAG: Festsetzung Rechtsanwaltsvergütung - funktionelle Zuständigkeit
Das BAG hat mit Beschluss vom 15.11.2018 – 6 AZB 31/18 – wie folgt entschieden: Über die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts im Rahmen der Rechtsanwaltsvergütungsfestsetzung gemäß § 11 RVG entscheidet der Senat ...
04.12.2018
Nachrichten
LAG Berlin-Brandenburg: Krankheitsbedingte Kündigung; tarifliche Kündigungseinschränkung; Rechtsmissbrauch; Auflösungsantrag
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 21.9.2018 – 2 Sa 774/18 – wie folgt entschieden: 1) Das Berufen auf eine tarifliche Kündigungseinschränkung kann grundsätzlich rechtsmissbräuchlich sein. Es ist im konkreten Fall nicht rechtsmissbräuchlich, wenn ...
03.12.2018
Nachrichten
LAG Berlin-Brandenburg: Betriebsübergang, Heilung von Fehlern bei der Unterrichtung, Beginn der Widerspruchsfrist, Verwirkung und rechtsmissbräuchliche Ausübung des Widerspruchsrechts, Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der vorläufigen Weiterbeschäftigung
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 13.9.2018 – 21 Sa 391/18 – wie folgt entschieden: 1. Soll ein Betrieb im Wege eines Betriebsübergangs auf eine neu gegründete GmbH übertragen werden und ist die GmbH entgegen der Darstellung ...
03.12.2018
Nachrichten
BAG: Bestimmung des zuständigen Gerichts - Zusammenhangsklage nach § 2 Abs. 3 ArbGG
Das BAG hat mit Beschluss vom 5.9.2018 – 9 AS 3/18 – wie folgt entschieden: 1. Durch die Vorschrift des § 2 Abs. 3 ArbGG wird die Zuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten erweitert, die sich nicht ...
30.11.2018
Volltext-Service
BAG: Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen im Baugewerbe
PM Nr. 63/18 vom 20.11.2018 zu BAG, Beschluss vom 20.11.2018 – 10 ABR 12/18
30.11.2018
Volltext-Urteile
30.11.2018
Volltext-Urteile
30.11.2018
Volltext-Urteile
30.11.2018
Volltext-Urteile
BAG: Tariffähigkeit von Arbeitnehmervereinigungen
BAG, Beschluss vom 26.6.2018 – 1 ABR 37/16
30.11.2018
Nachrichten
BAG: Urlaubsabgeltung - Ausschlussfrist - Mindestlohn
Das BAG hat mit Urteil vom 18.9.2018 – 9 AZR 162/18 – wie folgt entschieden: 1. Die Transparenz einer in einem Verbrauchervertrag gestellten oder als Allgemeine Geschäftsbedingung vereinbarten Ausschlussfrist, die den gesetzlichen Mindestlohn nicht ausnimmt, ist ...
29.11.2018
Nachrichten
ArbG Berlin: Flugpersonal, Vergleichbarkeit, direktionsrechtliche Versetzbarkeit, Stationsort, Arbeitsort
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 25.10.2018 – 41 Ca 16495/17 wie folgt entschieden: 1. Unterschiedliche Stationsorte stehen im Rahmen einer Sozialauswahl einer Vergleichbarkeit von Flugpersonal nicht entgegen. 2. Eine arbeitsvertragliche Stationsortklausel beschränkt auch ...
28.11.2018
Nachrichten
BAG: Eingruppierung - korrigierende Rückgruppierung - Darlegungslast
Das BAG hat mit Urteil vom 11.7.2018 – 4 AZR 488/17 – wie folgt entschieden: 1. Macht ein Arbeitnehmer die Vergütung nach einer höheren Entgeltgruppe mit der Begründung geltend, seine Tätigkeit erfülle die Anforderungen ...
27.11.2018
Nachrichten
BAG: Schadensersatz - Mitverschulden - Ausschlussklausel - Grundsatz von Treu und Glauben - Mangel des Verfahrens des Arbeitsgerichts - Zurückverweisung - unzulässiges Teilurteil - Verstoß gegen § 308 Abs. 1 ZPO - Verschlechterungsverbot
Das BAG hat mit Urteil vom 28.6.2018 – 8 AZR 141/16 – wie folgt entschieden: 1. Dem aufgrund einer Ausschlussklausel grundsätzlich eintretenden Verfall von Ansprüchen steht der Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) nicht nur dann entgegen, wenn ...
26.11.2018
Nachrichten
BAG: Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung
Das BAG hat mit Urteil vom 25.9.2018 – 3 AZR 333/17 – wie folgt entschieden: 1. Sieht eine Betriebsvereinbarung, in der den Arbeitnehmern die Gewährung einer vom Dienstalter und vom pensionsfähigen Arbeitsentgelt abhängigen Gesamtversorgung - bestehend aus der gesetzlichen Rente, ...
23.11.2018
Nachrichten
BAG: Annahmeverzug - Schadensersatz - Darlegungs- und Beweislast - betriebsärztliche Feststellungen zur Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers - tatrichterliche Würdigung
Das BAG hat mit Urteil vom 22.8.2018 – 5 AZR 592/17 – wie folgt entschieden: 1. Beruft sich der Arbeitgeber gegenüber einem Anspruch des Arbeitnehmers aus Annahmeverzug auf dessen Leistungsunfähigkeit iSv. § 297 BGB, erhebt er eine Einwendung, für deren ...
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