Arbeitsrecht
BAG: Widerruf der Bestellung zum Datenschutzbeauftragten
BAG, Urteil vom 23.3.2011 - 10 AZR 562/09SachverhaltDie Parteien streiten über die Abberufung der Klägerin als Beauftragte für den Datenschutz und über die Wirksamkeit einer Teilkündigung. Die Klägerin ist seit 1981 bei der Beklagten zu 1. bzw. derenBAG: Kündigung wegen Speicherung unternehmensbezogener Daten
BAG, Urteil vom 24.3.2011 - 2 AZR 282/10SachverhaltDie Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung. Der Kläger war bei der Beklagten, einem Unternehmen für Vertriebs- und Servicedienstleistungen, seit dem 2. November 1999: Fristlose Kündigung wegen erstatteter Anzeige gegen Arbeitgeber Verletzung der Freiheit der Meinungsäußerung
FIFTH SECTIONCASE OF HEINISCH v. GERMANY(Application no. 28274/08)JUDGMENTSTRASBOURG21 July 2011This judgment will become final in the circumstances set out in Article 44 § 2 of the Convention. It may be subject to editorial revision. In the case ofBAG: Bereitschaftsdienst - Abgeltung durch Freizeit
BAG, Urteil vom 22.7.2010 - 6 AZR 78/09LeitsätzeDer Freizeitausgleich nach § 12 Abs. 4 Satz 1 TV-Ärzte/VKA für Bereitschaftsdienstzeiten kann auch in die gesetzliche Ruhezeit gelegt werden.sachverhalt Die Parteien streiten darüber, ob für geleisteteBAG: Unwirksame Vertretungsbefugnis bei Unmöglichkeit der Tätigkeitsübertragung auf Stammkraft
BAG , Urteil vom 12.01.2011 - Aktenzeichen 7 AZR 194/09 (Vorinstanz: LAG Köln vom 26.01.2009 - Aktenzeichen 5 Sa 1025/08; ) (Vorinstanz: ArbG Köln vom 21.05.2008 - Aktenzeichen 10 Ca 240/08; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. Der SachgrundLAG Rheinland-Pfalz: CGZP - Aussetzung wegen Abhängigkeit von der Tariffähigkeit einer Vereinigung
LAG Rheinland-Pfalz , Beschluss vom 15.06.2011 - Aktenzeichen 6 Ta 99/11 (Vorinstanz: ArbG Kaiserslautern vom 25.03.2011 - Aktenzeichen 8 Ca 1031/09; ) Amtliche Normenkette: ArbGG § 97 Abs. 5; Gründe: I. Der beschwerdeführende Kläger wendet sichBAG: Versorgungszusage bei Betriebsübergang
BAG , Urteil vom 15.02.2011 - Aktenzeichen 3 AZR 54/09 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 04.11.2008 - Aktenzeichen 19 Sa 678/08; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 18.01.2008 - Aktenzeichen 54 Ca 13318/07; ) Amtliche Normenkette: BetrAVG § 1Hessisches LSG: Arbeitgeber muss Alkoholkonsum nicht unterbinden
Hessisches LSG, Urteil vom 13.5.2011 - L 9 U 154/09 SachverhaltDie Beteiligten streiten als Ehefrau bzw. Kinder von Herrn R. (R.) um die Bewilligung einer Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung, wobei insbesondere streitig ist,LAG Berlin: Tarifliche Urlaubsregelung im Baugewerbe
LAG Berlin-Brandenburg , Beschluss vom 16.06.2011 - Aktenzeichen 2 Sa 3/11 (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 24.11.2010 - Aktenzeichen 10 Ca 6344/10; ) Amtliche Leitsätze: Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden gemäß Artikel 267 AEUV folgendeFG Münster: Bilanzsteuerrechtliche Auswirkungen des Wechsels von einem Kapitalgesellschafter auf einen Personengesellschafter auf eine bestehende Pensionszusage
FG Münster: Bilanzsteuerrechtliche Auswirkungen des Wechsels von einem Kapitalgesellschafter auf einen Personengesellschafter auf eine bestehende PensionszusageFG Münster, Urteil vom 18.3.2011 - 4 K 343/08 F; NZB eingelegt (Az. BFH IVBLAG Berlin: Vertragliche Ausschlussfrist
LAG Berlin-Brandenburg , Urteil vom 19.01.2011 - Aktenzeichen 17 Sa 2153/10 (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 30.06.2010 - Aktenzeichen 37 Ca 525/10; ) Amtliche Leitsätze: Eine vom Arbeitgeber vorformulierte Vereinbarung über die einseitige EinführungBAG: Insolvenzanfechtung wegen Abfindung
BAG, Urteil vom 19.5.2011 - 6 AZR 736/09sachverhaltDie Parteien streiten über die Verpflichtung des Beklagten zur Rückzahlung einer Abfindung aufgrund einer Insolvenzanfechtung. Die Klägerin ist die Insolvenzverwalterin in dem mit Beschluss desBAG: Auslandseinsatz eines Bauarbeiters
BAG, Urteil vom 20.4.2011 - 5 AZR 171/10LeitsatzWird das übliche Entgelt im Sinne von § 612 Abs. 2 BGB durch einen Mindestentgelttarifvertrag bestimmt, findet eine in demselben Tarifvertrag geregelte Ausschlussfrist Anwendung.sachverhaltDie ParteienBAG: Altersgruppen im Sozialplan
BAG, Urteil vom 12.4.2011 - 1 AZR 764/09sachverhaltDie Parteien streiten über die Höhe einer Sozialplanabfindung. Die 1969 geborene Klägerin war bei der Beklagten bzw. deren Rechtsvorgängerin vom 1. Januar 1997 bis zum 31. März 2008 alsBAG: Zulässiger Alterszuschlag im Sozialplan
BAG , Urteil vom 12.04.2011 - Aktenzeichen 1 AZR 743/09 (Vorinstanz: LAG Brandenburg vom 21.09.2009 - Aktenzeichen 10 Sa 2421/08; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 08.10.2008 - Aktenzeichen 40 Ca 8693/08; ) Amtliche Leitsätze: Sieht ein SozialplanBAG: Leiharbeitnehmer - Innerbetriebliche Ausschreibung von Arbeitsplätzen
BAG , Beschluss vom 01.02.2011 - Aktenzeichen 1 ABR 79/09 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 12.03.2009 - Aktenzeichen 16 TaBV 12/08; ) (Vorinstanz: ArbG Heidelberg vom 02.10.2008 - Aktenzeichen 5 BV 14/08; ) Amtliche Leitsätze: Der BetriebsratBAG: Dreiseitiger Aufhebungs- und Schuldübernahmevertrag zur Übertragung von Versorgungsanwartschaften
BAG , Urteil vom 24.02.2011 - Aktenzeichen 6 AZR 626/09 (Vorinstanz: LAG Hamm vom 17.06.2009 - Aktenzeichen 6 Sa 321/09; ) (Vorinstanz: ArbG Herne vom 28.01.2009 - Aktenzeichen 5 Ca 2257/08; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. § 7 Abs. 5BAG: Wahrung der Identität bei Betriebsteilübergang
BAG , Urteil vom 27.01.2011 - Aktenzeichen 8 AZR 326/09 (Vorinstanz: LAG Sachsen-Anhalt vom 20.01.2009 - Aktenzeichen 8 Sa 146/08; ) (Vorinstanz: ArbG Magdeburg vom 04.03.2008 - Aktenzeichen 9 Ca 1894/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
