BAG, Urteil vom 11.7.2012, 2 AZR 42/11SachverhaltDie Parteien streiten über die Wirksamkeit eines gerichtlichen Vergleichs.Die Klägerin war seit dem 1. September 1981 in einem Warenhaus der Beklagten beschäftigt. Zuletzt hatte sie die Stellung einer
BAG, Beschluss vom 19.6.2012, 1 ABR 35/11Aus den Gründen1 A. Die Beteiligten streiten über die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus einem Beschluss des Arbeitsgerichts Aachen aus dem Jahre 1992.2 Der antragstellende Arbeitgeber ist ein
BAG , Urteil vom 16.05.2012 - Aktenzeichen 5 AZR 331/11 (Vorinstanz: LAG München vom 26.10.2010 - Aktenzeichen 6 Sa 595/10; ) (Vorinstanz: ArbG Passau vom 06.05.2010 - Aktenzeichen 1 Ca 1083/08; ) Amtliche Leitsätze: Eine Klausel in Allgemeinen
BAG, Urteil vom 19.6.2012, 9 AZR 712/10SachverhaltDie Parteien streiten darüber, mit welchem Zeitwert Urlaubsschichten im Arbeitszeitkonto des Klägers zu berücksichtigen sind.Der Kläger ist seit Oktober 1973 im Einsatzbereich der Werkfeuerwehr im
BAG, Urteil vom 16.5.2012, 4 AZR 366/10LeitsätzeTarifverträge wirken kraft Gesetzes nach (§ 4 Abs. 5 TVG). Jedoch können die Tarifvertragsparteien die Nachwirkung ausschließen. Das kann ausdrücklich oder auch konkludent geschehen.SachverhaltDie
BAG, Urteil vom 15.5.2012, 7 AZR 6/11SachverhaltDie Parteien streiten darüber, ob zwischen ihnen „über den 31. März 2009 hinaus ein unbefristetes Arbeitsverhältnis besteht".Der Kläger war bei dem beklagten Land als Lehrkraft für das Fach Mathematik
BAG, Urteil vom 22.5.2012 - 1 AZR 94/11SachverhaltDie Parteien streiten über die Höhe einer Funktionszulage.Die Klägerin ist im Geschäftsbereich der Beklagten im Bundeswehrzentralkrankenhaus K als Schreibkraft, zuletzt in Teilzeit, beschäftigt. Auf
BAG, Urteil vom 19.6.2012 - 1 AZR 137/11SachverhaltDie Parteien streiten über eine Abfindung.Die Klägerin war bei der Beklagten seit Juni 1991 als Ingenieurin beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis fanden die Tarifverträge für den öffentlichen Dienst
BAG, Urteil vom 15.5.2012 - 3 AZR 610/11Leitsätze1. Nach § 1b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG kann ein Anspruch auf Erteilung einer Versorgungszusage auf betrieblicher Übung beruhen. Die bindende Wirkung einer betrieblichen Übung tritt auch gegenüber
BAG, Urteil vom 19.4.2012 - 2 AZR 118/11SachverhaltDie Parteien streiten über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung.Die Beklagte betreibt ein Groß- und Einzelhandelsunternehmen. Der Kläger war bei ihr seit Oktober 1995 als Lagerist in der
BAG, Urteil vom 19.6.2012 - 9 AZR 652/10LeitsätzeDer Anspruch auf Abgeltung des Urlaubs ist auch für den Fall der Arbeitsfähigkeit des aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidenden Arbeitnehmers ein reiner Geldanspruch. Er unterfällt deshalb nicht dem
LAG Nürnberg, Urteil vom 6.8.2012 - 2 Sa 643/11SachverhaltDie Parteien streiten um die Änderung der Arbeitsbedingungen aufgrund zweier ordentlicher Änderungskündigungen der Beklagten vom 30.11.2010 zum 30.06.2011 sowie um Weiterbeschäftigung zu den
BAG, Beschluss vom 15.8.2012 - 7 AZN 956/12LeitsatzDie Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 9. November 2011 - 10 Sa 912/10 - wird zurückgewiesen.Aus den Gründen1
BAG, Urteil vom 18.5.2011 - 4 AZR 457/09SachverhaltDie Parteien streiten über Zahlungsansprüche der Klägerin und in diesem Zusammenhang über die Geltung eines tarifvertraglichen Entgeltabkommens für das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis.Die
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...