BAG , Urteil vom 15.02.2012 - Aktenzeichen 10 AZR 711/10 (Vorinstanz: LAG Frankfurt/Main vom 31.08.2010 - Aktenzeichen 12/18 Sa 1479/08; ) (Vorinstanz: ArbG Wiesbaden vom 28.05.2008 - Aktenzeichen 7 Ca 3619/04; ) Amtliche Leitsätze:
BAG, Beschluss vom 15.3.2011 - 1 ABR 97/09LeitsAtzIst für eine Betriebsgesellschaft i. S. d. § 134 Abs. 1 UmwG ein Sozialplan aufzustellen, darf die Einigungsstelle für die Bemessung des Sozialplanvolumens auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
ArbG Berlin, Teilurteil vom 18.05.2012 - 28 Ca 3881/12Leitsatz1. Der Arbeitgeber darf dem Arbeitnehmer im Rahmen der vor Ausspruch sogenannter "Verdachtskündigung" obligatorischen Anhörung u.a. keine Erkenntnisse vorenthalten, die er im Zeitpunkt der
ArbG Berlin, Urteil vom 25.05.2012 - 28 Ca 4449/12Leitsatz1. Der Tatbestand sogenannter "beharrlicher Arbeitsverweigerung" setzt in der Person des Arbeitnehmers dessen "intensive Weigerung" (Nachhaltigkeit) voraus (wie BAG 21.11.1996 - 2 AZR 357/95 -
LAG Nürnberg , Urteil vom 16.05.2012 - 2 Sa 574/11 (Vorinstanz: ArbG Nürnberg vom 01.08.2011 - Aktenzeichen 3 Ca 1010/11; ) Amtliche Leitsätze: 1. Die Formulierung in einer Stellenausschreibung "wir bieten einen zukunftssicheren Arbeitsplatz in
BAG , Urteil vom 15.02.2012 - 7 AZR 734/10 (Vorinstanz: LAG Chemnitz vom 04.11.2010 - Aktenzeichen 4 Sa 262/10; ) (Vorinstanz: ArbG Zwickau vom 12.03.2010 - Aktenzeichen 6 Ca 1848/09 P; ) Amtliche Leitsätze: Ein nach § 278 Abs. 6 Satz 1 Alt. 1,
BAG , Urteil vom 18.04.2012 - Aktenzeichen 5 AZR 630/10 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 13.09.2010 - Aktenzeichen 12 Sa 1451/09; ) (Vorinstanz: ArbG Hannover vom 02.07.2009 - Aktenzeichen 6 Ca 190/08; ) Amtliche Leitsätze: Die bei der Ermittlung
BAG, Urteil vom 16.5.2012 - 5 AZR 268/11Leitsätze1. Liegt ein auffälliges Missverhältnis iSv. § 138 Abs. 1 BGB vor, weil der Wert der Arbeitsleistung den Wert der Gegenleistung um mehr als 50 %, aber weniger als 100 % übersteigt, bedarf es zur
BAG , Urteil vom 15.03.2012 - 8 AZR 700/10 (Vorinstanz: LAG Hamm vom 01.10.2010 - Aktenzeichen 10 Sa 449/10; ) (Vorinstanz: ArbG Hagen - 5 Ca 1286/09 - 9.2.2010 ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze:1. Liegen zwischen einer fehlerhaften
LAG Nürnberg, Urteil vom 02.05.2012 - Aktenzeichen 2 Sa 516/11 (Vorinstanz: ArbG Nürnberg vom 02.08.2011 - Aktenzeichen 14 Ca 8/11; ) Amtliche Leitsätze: 1. Eine arbeitsvertragliche Klausel, nach der ein bestimmter Tarifvertrag in der jeweils
BAG , Urteil vom 22.05.2012 - Aktenzeichen 9 AZR 618/10 (Vorinstanz: LAG München vom 29.07.2010 - Aktenzeichen 3 Sa 280/10; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 11.02.2010 - Aktenzeichen 3 Ca 10454/09; ) Amtliche Leitsätze: 1. Die Tarifvertragsparteien
BAG, Urteil vom 16.5.2012 - 5 AZR 251/11LeitsätzeIm Rechtsstreit über Vergütung wegen Annahmeverzugs bestimmen die Parteien mit ihren Anträgen und Einwendungen den Zeitraum, der der Gesamtberechnung zugrunde zu legen ist.SachverhaltDie Parteien
BAG, Urteil vom 22.3.2012 - 2 AZR 224/11SachverhaltDie Beklagte betreibt das Krankenhaus M. Der Kläger war dort seit dem 7. Februar 1983 als „OP-Pfleger" beschäftigt. In der Zeit vom 12. bis 27. Juni 2009 hatte er Erholungsurlaub und hielt sich im
LAG Hamm, Beschluss vom 17.02.2012 - Aktenzeichen 10 TaBV 63/11 (Vorinstanz: ArbG Siegen vom 13.04.2011 - Aktenzeichen 1 BV 30/10; ) Amtliche Leitsätze: Dem Betriebsrat kann bei entsprechendem Bezug zu Mitbestimmungsrechten ein Anspruch auf Auskunft
BAG, Urteil vom 19.07.2011 - Aktenzeichen 3 AZR 434/09 (Vorinstanz: LAG Köln vom 06.05.2009 - Aktenzeichen 9 Sa 1/09; ) (Vorinstanz: ArbG Köln vom 20.08.2008 - Aktenzeichen 3 Ca 4640/07; ) Amtliche Leitsätze: Die Regelungen in § 7 Abs. 2 Satz 3 und
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...