Arbeitsrecht
BAG: Mitgliederwerbung einer nicht tariffähigen Koalition
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse."BAG: Tarifgebundenheit - Mitgliedschaft in einer tarifschließenden Koalition
BAG, Urteil vom 16.5.2012, 4 AZR 366/10LeitsätzeTarifverträge wirken kraft Gesetzes nach (§ 4 Abs. 5 TVG). Jedoch können die Tarifvertragsparteien die Nachwirkung ausschließen. Das kann ausdrücklich oder auch konkludent geschehen.SachverhaltDieBAG: Befristungskontrollklage - verlängerte Anrufungsfrist
BAG, Urteil vom 15.5.2012, 7 AZR 6/11SachverhaltDie Parteien streiten darüber, ob zwischen ihnen „über den 31. März 2009 hinaus ein unbefristetes Arbeitsverhältnis besteht".Der Kläger war bei dem beklagten Land als Lehrkraft für das Fach MathematikBAG: Erfordernis einer Abmahnung - AGG
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse."ArbG Berlin: Überholte BAG-Rechtsprechung zum Mutterschutzlohn
ArbG Berlin, Urteil vom 31.8.2012 – 28 Ca 10643/12Vielen Dank für Ihr Interesse. Wir werden Ihnen die Entscheidung zeitnah zur Verfügung stellen.BAG: Anrechnung von Tariflohnerhöhungen
BAG, Urteil vom 22.5.2012 - 1 AZR 94/11SachverhaltDie Parteien streiten über die Höhe einer Funktionszulage.Die Klägerin ist im Geschäftsbereich der Beklagten im Bundeswehrzentralkrankenhaus K als Schreibkraft, zuletzt in Teilzeit, beschäftigt. AufBAG: Tarifvorbehalt - Abfindung bei Wiedereinstellungszusage
BAG, Urteil vom 19.6.2012 - 1 AZR 137/11SachverhaltDie Parteien streiten über eine Abfindung.Die Klägerin war bei der Beklagten seit Juni 1991 als Ingenieurin beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis fanden die Tarifverträge für den öffentlichen DienstBAG: Versorgungsvertrag - betriebliche Übung
BAG, Urteil vom 15.5.2012 - 3 AZR 610/11Leitsätze1. Nach § 1b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG kann ein Anspruch auf Erteilung einer Versorgungszusage auf betrieblicher Übung beruhen. Die bindende Wirkung einer betrieblichen Übung tritt auch gegenüberBAG: Außerordentliche Kündigung - Unverzüglichkeit der Kündigung nach Zustimmung des Integrationsamts
BAG, Urteil vom 19.4.2012 - 2 AZR 118/11SachverhaltDie Parteien streiten über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung.Die Beklagte betreibt ein Groß- und Einzelhandelsunternehmen. Der Kläger war bei ihr seit Oktober 1995 als Lagerist in derBAG: Urlaubsabgeltung - Aufgabe der Surrogatstheorie
BAG, Urteil vom 19.6.2012 - 9 AZR 652/10LeitsätzeDer Anspruch auf Abgeltung des Urlaubs ist auch für den Fall der Arbeitsfähigkeit des aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidenden Arbeitnehmers ein reiner Geldanspruch. Er unterfällt deshalb nicht demLAG Nürnberg: Vorläufige Weiterbeschäftigung bei Verdachtsänderungskündigung
LAG Nürnberg, Urteil vom 6.8.2012 - 2 Sa 643/11SachverhaltDie Parteien streiten um die Änderung der Arbeitsbedingungen aufgrund zweier ordentlicher Änderungskündigungen der Beklagten vom 30.11.2010 zum 30.06.2011 sowie um Weiterbeschäftigung zu denBAG: Klagefristbeginn bei Streit über den Bedingungseintritt
BAG, Beschluss vom 15.8.2012 - 7 AZN 956/12LeitsatzDie Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 9. November 2011 - 10 Sa 912/10 - wird zurückgewiesen.Aus den Gründen1BAG: Einvernehmliches Ausscheiden aus einem Arbeitgeberverband - Verbandsaustritt unter Nichtbeachtung der satzungsmäßigen Beendigungstatbestände
BAG, Urteil vom 18.5.2011 - 4 AZR 457/09SachverhaltDie Parteien streiten über Zahlungsansprüche der Klägerin und in diesem Zusammenhang über die Geltung eines tarifvertraglichen Entgeltabkommens für das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis.DieBAG: Festvergütung - Vergütungserwartung für Überstunden
BAG, Urteil vom 27.6.2012 - 5 AZR 530/11Leitsätze1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 8. Februar 2011 - 6 Sa 90/10 - wird zurückgewiesen.2. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.SachverhaltDieBAG: Tarifzuständigkeit einer Gewerkschaft
BAG, Urteil vom 17.4.2012 - 1 ABR 5/11LeitsatzDie Festlegung des Organisationsbereichs der DHV - Die Berufsgewerkschaft e. V. im Anhang ihrer ab dem 12. Juni 2009 und ab dem 23. Februar 2011 geltenden Satzungen ist unwirksam. Für Arbeitnehmer in denBAG: Wiedereinstellungsanspruch und AGB-Kontrolle
BAG, Urteil vom 13.6.2012 - 7 AZR 169/11SachverhaltDie Parteien streiten über einen Wiedereinstellungsanspruch. Der Kläger war seit dem 1. September 1981 bei der Beklagten bzw. deren Rechtsvorgängerin als Fernmeldetechniker/Servicetechniker -BAG: Ein-Tages-Arbeitsverhältnis – Betriebsübergang und Lohnwucher
BAG, Urteil vom 16.5.2012 – 5 AZR 268/11Leitsätze1. Liegt ein auffälliges Missverhältnis i. S. v. § 138 Abs. 1 BGB vor, weil der Wert der Arbeitsleistung den Wert der Gegenleistung um mehr als 50 %, aber weniger als 100 % übersteigt, bedarf es zurBAG: Ordentliche betriebsbedingte Kündigung - Altersguppenbildung
BAG, Urteil vom 22.3.2012 - 2 AZR 167/11SachverhaltDie Parteien streiten über die Wirksamkeit einer auf betriebliche Gründe gestützten Kündigung sowie Ansprüche auf Weiterbeschäftigung und Zahlung von Weihnachtsgeld. Der Kläger ist 1954 geboren, 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
