Arbeitsrecht
BAG: Eingruppierung in eine tarifliche Entgeltordnung – „Bänder“
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 17.11.2010 – 4 ABR 19/09 – wie folgt: Regelt ein Tarifvertrag, dass bestimmte einzelne Untergruppen einer Entgeltgruppe – „Bänder“ – Beschäftigten vorbehalten sind, die aus einer „operativen Tätigkeit“ inBAG: Arbeitszeitkonto – Klage auf Zeitgutschrift
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 10.11.2010 – 5 AZR 766/09 – wie folgt: Der Antrag, einem Arbeitszeitkonto Stunden „gutzuschreiben“, ist hinreichend bestimmt i. S. v. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer einBAG: Berechnung des Altersteilzeitentgelts in einer Spielbank
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 21.9.2010 – 9 AZR 515/09 – wie folgt: Die Tatsache, dass Tarifvertragsparteien eine tarifliche Regelung durch einen nachfolgenden Tarifvertrag abändern, ist eine Normtatsache, die nicht dem Verbot derBAG: Tendenzträger bei karitativen Unternehmen
Das BAG entschied in seinem Beschluss vom 14.9.2010 – 1 ABR 29/09 – wie folgt: Bei karitativen Unternehmen oder Betrieben i. S. d. § 118 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BetrVG sind Tendenzträger regelmäßig nur solche Arbeitnehmer, die bei tendenzbezogenenBAG: Auflösung eines Arbeitsverhältnisses eines Auszubildendenvertreters
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 8.9.2010 – 7 ABR 33/09 – wie folgt: Ein Auszubildender, der bereit ist, zu anderen als den sich aus § 78a Abs. 2 BetrVG ergebenden Arbeitsbedingungen weiterbeschäftigt zu werden, muss dem ArbeitgeberBAG: Kein Berechnungsdurchgriff bei konzernexterner harter Patronatserklärung
Das BAG entschied in seinemUrteil vom29.9.2010 – 3 AZR 427/08 – wie folgt: Für die Anpassung der Betriebsrenten nach § 16 BetrAVG ist grundsätzlich die wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners maßgeblich. Dies gilt auch dann,wenn dieser inBAG: Inhaltskontrolle – Rückzahlung von Weiterbildungskosten
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 19.1.2011 – 3 AZR 621/08 – wie folgt: Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach der Arbeitnehmer die vom Arbeitgeber übernommenen Kosten einer Weiterbildung zurückzahlen muss, wenn er auf eigenenLAG Berlin: Missbräuchliche Unternehmerentscheidung
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 25.11.2010 – 2 Sa 707/10 – wie folgt: Eine bei der Prüfung einer betriebsbedingten Kündigung anzunehmende „Missbräuchlichkeit“ einer Unternehmerentscheidung kann auch dann vorliegen, wenn sich aus einerMehrzahlBAG: BAV – Nichtberücksichtigung von Zeiten früheren Arbeitsverhältnisses
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 19.1.2011 – 3 AZR 29/09 – wie folgt: Die Deutsche Lufthansa AG ist nicht verpflichtet, die Zeit eines früheren Arbeitsverhältnisses einer Flugbegleiterin bei der fiktiven rückwirkenden Berechnung der sog.BAG: Altersteilzeit - Verstoß einer Tarifnorm gegen den allgemeinen Gleichheitssatz
BAG , Urteil vom 04.05.2010 - Aktenzeichen 9 AZR 181/09 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 15.01.2009 - Aktenzeichen 26 Sa 1729/08; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 10.07.2008 - Aktenzeichen 24 Ca 5208/08; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze:BAG: Prüf- und Konsultationspflicht des Arbeitgebers zugunsten Schwerbehinderter
BAG, Beschluss vom 23.6.2010 - 7 ABR 3/091. Die in § 81 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB IX (Juris: SGB 9) normierte Prüf- und Konsultationspflicht des Arbeitgebers besteht auch dann, wenn der Arbeitgeber beabsichtigt, einen frei werdenden oder neuBAG: Berechnung des Altersteilzeitentgelts in einer Spielbank
BAG, Urteil vom 21.9.2010 - 9 AZR 515/09Sachverhalt1 Die Parteien streiten darüber, in welcher Höhe dem Kläger Anteile am Automatentronc einer Spielbank zustehen. 2 Der am 1947 geborene Kläger steht in einem Arbeitsverhältnis mit dem beklagtenBAG: Eingruppierung in eine tarifliche Entgeltordnung - "Bänder"
BAG , Beschluss vom 17.11.2010 - Aktenzeichen 4 ABR 19/09 (Vorinstanz: LAG Bremen vom 10.12.2008 - Aktenzeichen 2 TaBV 9/08; ) (Vorinstanz: ArbG Bremen-Bremerhaven vom 28.02.2008 - Aktenzeichen 5 BV 106/07; ) Amtliche Normenkette: BetrVG § 99 Abs.BAG: Arbeitszeitkonten - Klage auf Zeitgutschrift
BAG , Urteil vom 10.11.2010 - Aktenzeichen 5 AZR 766/09 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 24.07.2009 - Aktenzeichen 7 Sa 39/09; ) (Vorinstanz: ArbG Stuttgart vom 02.10.2008 - Aktenzeichen 1 Ca 3101/08; ) Amtliche Leitsätze: Der Antrag, einemBAG: Tendenzträger bei karitativen Unternehmen
BAG , Beschluss vom 14.09.2010 - Aktenzeichen 1 ABR 29/09 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 09.12.2008 - Aktenzeichen 16 TaBV 1476/08; ) (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 09.12.2008 - Aktenzeichen 16 TaBV 2196/08; ) (Vorinstanz: ArbGBAG: Kein Berechnungsdurchgriff bei konzernexterner harter Patronatserklärung
BAG , Urteil vom 29.09.2010 - Aktenzeichen 3 AZR 427/08 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 28.03.2008 - Aktenzeichen 10 Sa 1321/07 B; ) (Vorinstanz: ArbG Oldenburg vom 05.07.2007 - Aktenzeichen 5 Ca 75/07 B; ) Amtliche Leitsätze: 1. Für dieBAG: Auflösung eines Arbeitsverhältnisses eines Auszubildendenvertreters
BAG , Beschluss vom 08.09.2010 - Aktenzeichen 7 ABR 33/09 (Vorinstanz: LAG Köln vom 15.12.2008 - Aktenzeichen 2 TaBV 13/08; ) (Vorinstanz: ArbG Köln vom 28.08.2007 - Aktenzeichen 16 BV 101/07; ) Amtliche Normenkette: BetrVG § 78a Abs. 4 S. 1 Nr.LAG Düsseldorf: Gemeinschaftsbetrieb bei einheitlichem Leistungsapparat
Das LAG entschied in seinem Beschluss vom 20.12.2010 – 14 TaBV 24/10 – wie folgt: Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat in seinem Beschluss den Gemeinschaftbetrieb festgestellt, wogegen sich die beiden Firmen im Beschwerdeverfahren wenden. Die 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
