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Bilanzrecht und Betriebswirtschaft
10.06.2011
Volltext-Urteile
: Abschreibung von Windparks
BFH, Urteil vom 14.4.2011 - IV R 46/09Leitsätze1. Jede Windkraftanlage, die in einem Windpark betrieben wird, stellt mit dem dazugehörigen Transformator nebst der verbindenden Verkabelung ein zusammengesetztes Wirtschaftsgut dar. Daneben ist die
10.06.2011
Volltext-Urteile
OLG Stuttgart: Berücksichtigung des Börsenkurses bei Abfindung auch im Fall von für Squeeze-out-Verhältnisse niedrigem Streubesitz
OLG Stuttgart , Beschluss  vom 4.5.2011 - 20 W 11/08 (Vorinstanz: LG Stuttgart vom 1.9.2008 - 34 O 156/07 KfH AktG; ) Leitsätze: 1. a) Für den Börsenkurs, der bei der Festsetzung der angemessenen Abfindung für die Übertragung der Aktien der
10.06.2011
Volltext-Urteile
BVerfG: Zur Bestimmung des Umtauschverhältnisses auf der Basis von Börsenwerten bei der Verschmelzung
  BVerfG, Beschluss vom 26.4.2011 - 1 BvR 2658/10Leitsatz (des Kommentators)Die Rechtsprechung des BVerfG zur Relevanz des Börsenwerts bei der Bestimmung der Abfindung bei Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag sowie Eingliederung lässt sich auch
01.06.2011
Volltext-Urteile
BMF: Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung gem. § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. f Doppelbuchst. aa und § 49 Abs. 1 Nr. 6 EStG
BMF, Schreiben vom 16.5.2011 - IV C 3 - S 2300/08/10014Volltext des Schreibens: siehe Zusatzmaterial unten
01.06.2011
Volltext-Urteile
LG Bonn: Überwachungspflicht der Gesellschaft nach Beauftragung eines Steuerberaters mit der Offenlegung des Jahresabschlusses
  LG Bonn, Beschluss vom 21.3.2011 - 35 T 1620/10HGB §§ 325, 335Leitsätze:1. Zur Entscheidung anstehende Verfassungsbeschwerden rechtfertigen jedenfalls dann keine Aussetzung eines Beschwerdeverfahrens nach § 335 Abs. 4 HGB, wenn sich das für das
27.05.2011
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BFH: Ansprüche und Verpflichtungen aus einer Lebensversicherung als Betriebsvermögen
BFH, Urteil vom 3.3.2011 - IV R 45/08Leitsätze1. Schließt eine Personenhandelsgesellschaft eine Lebensversicherung auf das Leben eines Angehörigen eines Gesellschafters ab, so können Ansprüche und Verpflichtungen aus dem Vertrag dem Betriebsvermögen
26.05.2011
Volltext-Urteile
BMF: Entwurf des Schreibens zur Überführung und Übertragung von einzelnen Wirtschaftsgütern nach § 6 Abs. 5 EStG
  Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat zum Entwurf des Entwurf des BMF-Schreibens zur Überführung und Übertragung von einzelnen Wirtschaftsgütern nach § 6 Abs. 5 EStG eine Verbandsanhörung eingeleitet. Die Verbände haben bis zum 24.6.2011 die
20.05.2011
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BFH: Einkommensermittlung einer GmbH als partiell steuerpflichtiger Unterstützungskasse
  BFH, Urteil vom 22.12.2010 - I R 110/09Leitsätze1. Bei der Ermittlung des Einkommens einer partiell steuerpflichtigen Unterstützungskasse in der Rechtsform einer GmbH sinda) die Kassenleistungen an die begünstigten Arbeitnehmer des
20.05.2011
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FG Düsseldorf: Zuführung von Veräußerungsgewinnen im Zusammenhang mit einer Vermögensübertragung zur Rückstellung für Beitragsrückerstattung
FG Düsseldorf , Urteil  vom 22.02.2011 - Aktenzeichen 6 K 3060/08 K,F    Tatbestand  Die Klägerin ist Gesamtrechtsnachfolgerin der durch Vermögensübertragung nach § 185 Umwandlungsgesetz ( UmwG) zum 31.12.2000 auf sie übergegangenen "S- VVaG" ("S").
12.05.2011
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FG Baden-Württemberg: Forderungsverzicht durch Behauptung des Gesellschafters, eine als Gesellschafterdarlehen bilanzierte Zahlung sei Eigenkapital
FG Baden-Württemberg, Urteil vom 4.10.2010 - 10 K 1724/08, rkr.LEITSATZ (DES KOMMENTATORS)Wird eine bisher als Gesellschafterdarlehen bilanzierte Zahlung unzulässigerweise rückwirkend als Eigenkapital behandelt und in eine Rücklage umgebucht, bewirkt
12.05.2011
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BMF: Anforderungen des Fremdvergleichsgrundsatzes bei Darlehensfinanzierungen an nahestehende Personen
BMF, Schreiben vom 29.3.2011 - IV B 5 - S 1341/09/10004Volltext des Schreibens siehe Zusatzmaterial unten
06.05.2011
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FG Münster: Abgrenzung von gewillkürtem Betriebsvermögen und Privatvermögen sowie von Aufwandsrückstellung und Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten
FG Münster, 16.12.2010 – 11 K 398/06 E (Az. Nichtzulassungsbeschwerde beim BFH: III B 23/11) LEITSÄTZE (DES KOMMENTATORS) 1. Als Vermögensanlage risikoreiche Wirtschaftsgüter, die keinen weiteren objektivierbaren Bezug zum Betrieb haben, können nicht
06.05.2011
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FG Münster: Zuordnung einer Bauträger-GmbH-Beteiligung sowie einer Bürgschaft zum notwendigen Betriebsvermögen eines Maklers
  FG Münster, Urteil vom 25.2.2011 - 12 K 656/08 FLEITSÄTZE DES KOMMENTATORS:1. Erschließt sich ein Einzelunternehmer neben seiner einzelunternehmerischen Maklertätigkeit ein weiteres Geschäftsfeld im Bereich der Bauträgerschaft durch Gründung einer
28.04.2011
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BVerfG: Pflicht zur Offenlegung von Jahresabschlüssen verfassungsgemäß
  BVerfG, Beschluss vom 1.2.2011 - 2 BvR 1236/10Leitsatz (des Kommentators)Es bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Offenlegungspflicht bei Jahresabschlüssen (§ 325 HGB) und deren Sanktionierung (§ 335 HGB).Art. 2 Abs. 1, Art. 12
28.04.2011
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FG Sachsen-Anhalt: Verlustantizipation durch Teilwertabschreibung auf öffentliche Zuschüsse
  FG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 27.5.2010 - 1 K 1303/06, Rev. eingelegt (Az. BFH IV R 30/10)LEITSÄTZE DES KOMMENTATORS1. Forderungen auf Zuschüsse der öffentlichen Hand, die ratenweise zwecks Durchführung von Modernisierungs- und
20.04.2011
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Fg Düsseldorf: Zur Frage der Einbringung eines Betriebs in eine Personenengesellschaft gegen Mischentgelt in Höhe des Buchwerte des eingebrachten Betriebs
  FG Düsseldorf, Urteil vom 24.11.2010 -15 K 931/09 FLeitsätze1.       Bei der Einbringung eines Einzelunternehmens in eine KG auf eigene Rechnung und als Schenkung an nahe Angehörige kommt die zwingende Buchwertverknüpfung nach § 6 Abs. 3 EStG nur
15.04.2011
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FG München: Zum Zeitpunkt der Teilwertabschreibung von Aufgeldern börsennotierter festverzinslicherWertpapiere
  FG München, Urteil vom 7.12.2010 - 6 K 3192/07LEITSÄTZE (DES KOMMENTATORS)1. Beim Erwerb börsennotierter festverzinslicher Wertpapiere gezahlte Aufgelder wirken sich, soweit diese zum Anlagevermögen gehören, i. d. R. erst im Zeitpunkt ihrer
15.04.2011
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BFH: Rückstellungen für die Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen müssen die voraussichtlichen Aussonderungsmöglichkeiten berücksichtigen
BFH, Urteil vom 18.1.2011 - X R 14/09Volltext des Urteils: // BB-ONLINE BBL2011-1007-1unter www.betriebs-berater.deLEITSÄTZE1. Für die Pflicht zur Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen ist eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten in Höhe der
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