Arbeitsrecht
BAG: Anfechtung einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers
BAG , Urteil vom 09.06.2011 - Aktenzeichen 2 AZR 418/10 (Vorinstanz: LAG Mecklenburg-Vorpommern vom 30.06.2010 - Aktenzeichen 2 Sa 12/10; ) (Vorinstanz: ArbG Schwerin vom 25.11.2009 - Aktenzeichen 55 Ca 1420/09; ) Amtliche Leitsätze:BAG: Verhaltensbedingte Kündigung bei Vortäuschung der Aufgabenerfüllung
BAG , Urteil vom 09.06.2011 - Aktenzeichen 2 AZR 284/10 (Vorinstanz: LAG Chemnitz vom 07.10.2009 - Aktenzeichen 3 Sa 235/08; ) (Vorinstanz: ArbG Leipzig vom 06.03.2008 - Aktenzeichen 16 Ca 5432/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. HatBAG: Außerordentliche Kündigung wegen Beleidigung
BAG , Urteil vom 07.07.2011 - Aktenzeichen 2 AZR 355/10 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 03.12.2009 - Aktenzeichen 5 Sa 739/09; ) (Vorinstanz: ArbG Hildesheim - 3 Ca 365/08 - 7.5.2009 ) Amtliche Leitsätze: Die Berücksichtigung der Dauer desBAG: Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Gesamtzusage durch Betriebsvereinbarung
BAG, Urteil vom 15.2.2011 - 3 AZR 35/09sachverhaltDie Parteien streiten über einen Anspruch der Klägerin auf Einzahlung von Beiträgen durch die Beklagten bei der Unterstützungskasse des Gemeinschaftskrankenhauses H e.V. für die Zeit ab dem 21.10.2006,LAG Nürnberg: Behaupteter Betriebsübergang bei Kündigungsschutzklage
LAG Nürnberg, Urteil vom 05.10.2011 - 2 Sa 765/10 LeitsatzBehauptet der Arbeitnehmer im Kündigungsschutzprozess, dass ein Betriebsübergang vor Zugang der vom Erwerber ausgesprochenen Kündigung stattgefunden und er dem Übergang desEuGH: Urlaub und Langzeiterkrankung
EuGH, Urteil vom 22.11.2011 - C-214/10 KHS AG gegen Winfried Schulte sachverhalt1 Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung des Art. 7 der Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 überBFH: Rechnungsabgrenzung bei Darlehen mit fallenden Zinssätzen
BFH, Urteil vom 27.7.2011 - I R 77/10Volltext des Urteils: // BB-ONLINE BBL2011-2993-1unter www.betriebs-berater.deLEITSÄTZE1. Ob der Darlehensnehmer bei Vereinbarung jährlich fallender Zinssätzezu Beginn der Vertragslaufzeit einen aktivenBAG: Altersgruppenbildung in einem Sozialplan - Abfindungsregelung
BAG, Urteil vom 12.4.2011 - 1 AZR 764/09sachverhalt Die Parteien streiten über die Höhe einer Sozialplanabfindung. Die 1969 geborene Klägerin war bei der Beklagten bzw. deren Rechtsvorgängerin vom 1. Januar 1997 bis zum 31. März 2008 alsBAG: Kündigung wegen Glaubenskonflikt
BAG , Urteil vom 24.02.2011 - Aktenzeichen 2 AZR 636/09 (Vorinstanz: LAG Schleswig-Holstein vom 20.01.2009 - Aktenzeichen 5 Sa 270/08; ) (Vorinstanz: ArbG Kiel vom 16.06.2008 - Aktenzeichen 2 Ca 455 c/08; ) Amtliche Leitsätze: Beruft sich derLAG Schleswig-Holstein: Drohung eines Arbeitnehmers mit einer Strafanzeige
LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17.08.2011 - 3 Sa 196/11 LeitsatzDie Drohung eines Arbeitnehmers mit einer Strafanzeige wegen Bestechung, Betrug, Beihilfe zur Steuerhinterziehung, um die Befriedigung eigener, streitiger Vergütungsforderungen ohneBAG: Einstellung tariflicher Leistung bei Rentenberechtigung
BAG, Beschluss vom 6.10.2011 - 6 AZN 815/11LeitsätzeEine Regelung, die eine tarifliche Leistung des Arbeitgebers zur Sicherung des Lebensunterhalts von Arbeitnehmern, die ihren Arbeitsplatz betriebsbedingt verloren haben, auf die Zeit bis zum ErwerbBAG: Treuepflicht eines Arbeitnehmers im öffentlicher Dienst - Fragerecht
BAG, Urteil vom 12.5.2011 - 2 AZR 479/09sachverhalt Die Parteien streiten noch über die Wirksamkeit einer Anfechtung ihres Arbeitsvertrags und über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung. Der 1982 geborene Kläger war - nach seinerBAG: Tarifanwendung und Gleichbehandlungsgrundsatz
BAG, Urteil vom 6.7.2011 - 4 AZR 596/09LeitsätzeEin vermeintlicher Normenvollzug, der die Anwendung des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes ausschließen könnte, liegt dann nicht vor, wenn der Arbeitgeber tarifliche Regelungen, bei denenBAG: Soziale Schutzbedürftigkeit arbeitnehmerähnlicher Person
BAG, Urteil vom 21.6.2011 - 9 AZR 820/09sachverhaltDie Parteien streiten über Urlaubsansprüche des Klägers. Der 1962 geborene Kläger ist seit 1993 für die Beklagte als Journalist tätig; seit 2004 auf der Grundlage eines Honorar-Rahmenvertrags. ImBAG: Kombination von auflösender Bedingung und Zeitbefristung
BAG, Urteil vom 29.6.2011 - 7 AZR 6/10LeitsätzeBei einer Kombination von auflösender Bedingung und zeitlicher Höchstbefristung ist Rechtsfolge der widerspruchslosen Weiterarbeit iSv. §§ 21, 15 Abs. 5 TzBfG über den Bedingungseintritt hinaus nicht dieBAG: AGB-Kontrolle bei Ausgleichsklausel
BAG, Urteil vom 21.6.2011 - 9 AZR 203/10Leitsätze1. Ausgleichsklauseln, in denen Arbeitnehmer im Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses erklären sollen, dass Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, nicht bestehen, sind nicht nachLAG Sachsen: Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen bei equal pay-Ansprüchen
LAG Chemnitz , Urteil vom 23.08.2011 - Aktenzeichen 1 Sa 322/11 (Vorinstanz: ArbG Chemnitz vom 31.03.2011 - Aktenzeichen 4 Ca 3529/10; ) Redaktionelle Leitsätze: 1. Arbeitsvertragliche Ausschlussklauseln haben grundsätzlich rechtsbegründendeBAG: Versorgungszusage - Betriebsübergang - Beendigung
BAG, Urteil vom 15.2.2011 - 3 AZR 54/09SachverhaltDie Parteien streiten über Ansprüche des Klägers auf betriebliche Altersversorgung. Der Kläger ist 1952 geboren. Er ist Pflegehelfer und war zunächst seit dem 15.5. 1993 beim Land Berlin im jetzigen 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
