Arbeitsrecht
LAG Berlin: Keine eigenen Befugnisse einer Vorschlagsliste
LAG Berlin, Beschluss vom 19.7.2011 – 7 TaBV 764/11Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse.BAG: Tarifsukzession - Einführung einer neuen Vergütungsstruktur
BAG, Urteil vom 17.5.2011 - 1 AZR 797/09SachverhaltDie Parteien streiten über die Anwendung einer tariflichen Vergütungsordnung. Die Klägerin ist bei der Beklagten seit dem 1. November 2004 als Gesundheits- und Krankenpflegerin beschäftigt. In demBAG: Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft – Status von angestellten RA/StB als leitende Angestellte
BAG , Beschluss vom 29.06.2011 - Aktenzeichen 7 ABR 5/10 (Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg vom 20.10.2009 - Aktenzeichen 16 TaBV 848/08; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 01.02.2008 - Aktenzeichen 5 BV 21014/06; ) Amtliche Normenkette: BetrVG § 5BAG: Befristungskontrollklage – Hinweispflicht nach § 6 KSchG
BAG , Urteil vom 04.05.2011 - Aktenzeichen 7 AZR 252/10 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 15.03.2010 - Aktenzeichen 16 Sa 882/09; ) (Vorinstanz: ArbG Oberhausen vom 10.06.2009 - Aktenzeichen 3 Ca 45/09; ) Amtliche Leitsätze: Verstößt dasBAG: Sachgrundlose Befristung nach bei Sachgrund im Arbeitsvertrag
BAG , Urteil vom 29.06.2011 - Aktenzeichen 7 AZR 774/09 (Vorinstanz: LAG Hamm vom 03.09.2009 - Aktenzeichen 17 Sa 678/09; ) (Vorinstanz: ArbG Münster - 3 Ca 1354/08 - 31.3.2009 ) Amtliche Normenkette: TzBfG § 14 Abs. 2; Manteltarifvertrag für dieBAG: Abdingbarer Anspruch auf Entgeltumwandlung
BAG, Urteil vom 19.4.2011 - 3 AZR 154/09Leitsätze1. Gemäß § 17 Abs. 3 Satz 1 BetrAVG kann ein Anspruch auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG durch Tarifvertrag ausgeschlossen werden. Zwischen nicht tarifgebundenen Arbeitgebern und ArbeitnehmernBAG: Widerruf einer tariflichen Leistungsklage
BAG , Urteil vom 07.07.2011 - Aktenzeichen 6 AZR 151/10 (Vorinstanz: LAG Baden-Württemberg vom 17.09.2009 - Aktenzeichen 16 Sa 10/09; ) (Vorinstanz: ArbG Mannheim vom 21.01.2009 - Aktenzeichen 10 Ca 140/08; ) Amtliche Normenkette:BAG: Entgeltregelung in Gesamtbetriebsvereinbarung
BAG, Urteil vom 23.3.2011 - 4 AZR 268/09SachverhaltDie Parteien streiten über die dynamische Anwendung der Entgelttarifverträge der Bauwirtschaft auf ihr Arbeitsverhältnis und sich daraus ergebende Zahlungsansprüche. Die Beklagte ist ein UnternehmenBAG: Arztpraxis - Kündigungsfrist bei Elternzeit und Betriebsübergang
BAG, Urteil vom 22.6.2011 - 8 AZR 107/10SachverhaltDie Parteien streiten über die Wirksamkeit einer von der Beklagten zu 1. gegenüber der Klägerin ausgesprochenen Kündigung und darüber, ob das Arbeitsverhältnis der Klägerin auf die Beklagten zu 2.BAG: Beihilfeanspruch bei altersbedingtem Ausscheiden des Arbeitnehmers
BAG, Urteil vom 15.6.2011 - 10 AZR 62/09SachverhaltDie Parteien streiten über die Verpflichtung der Beklagten, dem Kläger über den 31. Januar 2005 hinaus Beihilfe entsprechend den für Beamte des Bundes jeweils geltenden Bestimmungen zu gewähren. DerBAG: Eingruppierung und betriebliche Vergütungsordnung
BAG, Beschluss vom 4.5.2011 - 7 ABR 10/10LeitsätzeFür die betriebliche Mitbestimmung nach § 99 Abs. 1 BetrVG kommt es nicht auf einen Anspruch des einzelnen Arbeitnehmers auf die Anwendung des Tarifvertrags, sondern darauf an, ob dieBAG: Verlängerung der Zustimmungsverweigerungsfrist
BAG, Beschluss vom 29.6.2011 - 7 ABR 24/10SachverhaltA. Die Beteiligten streiten über die zutreffende Umgruppierung von 57 Arbeitnehmern in ein neu eingeführtes tarifliches Vergütungsschema. Die Arbeitgeberin ist eine Fluggesellschaft mit Sitz in K.BAG: Nachholung der Unterrichtung des Betriebsrats
BAG, Beschluss vom 1.6.2011 - 7 ABR 18/10SachverhaltA. Die Beteiligten streiten über die Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Verlängerung der befristeten Einstellung einer Leiharbeitnehmerin. Die Arbeitgeberin betreibt das zum BBAG: AGB-Kontrolle einesWiderrufsvorbehalts – Ergänzende Vertragsauslegung in Altfällen
BAG , Urteil vom 20.04.2011 - Aktenzeichen 5 AZR 191/10 (Vorinstanz: LAG München vom 08.12.2009 - Aktenzeichen 7 Sa 584/09; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 14.05.2009 - Aktenzeichen 22 Ca 9062/08; ) Amtliche Leitsätze: 1. Ein Widerrufsvorbehalt inLAG Düsseldorf: Gemeinschaftsbetrieb bei einheitlichem Leitungsapparat
LAG Düsseldorf , Beschluss vom 20.12.2010 - Aktenzeichen 14 TaBV 24/10 (Vorinstanz: ArbG Düsseldorf vom 15.01.2010 - Aktenzeichen 13 BV 97/09; ) Amtliche Leitsätze: 1. Ein gemeinsamer Betrieb mehrerer Unternehmen liegt nicht vor, wenn es an einerBAG: Verknüpfung von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt
BAG , Urteil vom 08.12.2010 - Aktenzeichen 10 AZR 671/09 (Vorinstanz: LAG Düsseldorf vom 29.07.2009 - Aktenzeichen 2 Sa 470/09; ) (Vorinstanz: ArbG Mönchengladbach vom 06.04.2009 - Aktenzeichen 5 Ca 3995/08; ) Amtliche Leitsätze: Bei einerBAG: Zur Verwirkung des widerspruchsrechts nach unzureichender Unterrichtung über einen Betriebsübergang
BAG , Urteil vom 09.12.2010 - Aktenzeichen 8 AZR 152/08 (Vorinstanz: LAG München vom 10.01.2008 - Aktenzeichen 2 Sa 397/07; ) (Vorinstanz: ArbG München vom 09.03.2007 - Aktenzeichen 39 Ca 4856/06; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. ErhältBAG: Widerrufsvorbehalt bei AGB - ergänzende Vertragsauslegung in Altfällen
BAG, Urteil vom 20.4.2011 - 5 AZR 191/10Leitsätze1. Ein Widerrufsvorbehalt in einer Allgemeinen Geschäftsbedingung muss seit Inkrafttreten der §§ 305 ff. BGB den formellen Anforderungen von § 308 Nr. 4 BGB genügen. Der Verwender muss vorgeben, was 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
