Arbeitsrecht
BAG: Verfall des Urlaubsanspruchs nach Genesung eines langfristig arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmers
BAG, Urteil vom 9.8.2011 - 9 AZR 425/10sachverhaltDie Parteien streiten darüber, ob dem Kläger Erholungsurlaub aus den Jahren 2005 bis 2007 zusteht. Der Kläger ist seit dem 1. Januar 1991 bei der Beklagten, einem Verkehrsunternehmen mit Sitz inBAG: Keine unzulässige Benachteiligung bei gestaffelten Alterszuschlägen
BAG , Urteil vom 12.04.2011 - Aktenzeichen 1 AZR 743/09 (Vorinstanz: LAG Brandenburg vom 21.09.2009 - Aktenzeichen 10 Sa 2421/08; ) (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 08.10.2008 - Aktenzeichen 40 Ca 8693/08; ) Amtliche Leitsätze: Sieht ein SozialplanBAG: Anfechtung des Arbeitsvertrages wegen arglistiger Täuschung durch den Arbeitnehmer
"Dieses Urteil werden wir Ihnen zur Verfügung stellen, sobald es veröffentlicht wurde.Vielen Dank für Ihr Interesse."BAG: Persönliche Haftung des Insolvenzverwalters
BAG , Urteil vom 06.10.2011 - Aktenzeichen 6 AZR 172/10 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 10.12.2009 - Aktenzeichen 7 Sa 333/09; ) (Vorinstanz: ArbG Hannover vom 26.11.2008 - Aktenzeichen 8 Ca 55/08; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. FürBAG: Antrag auf Urteilsergänzung
BAG , Urteil vom 23.08.2011 - Aktenzeichen 3 AZR 650/09 (Vorinstanz: LAG Thüringen vom 21.07.2009 - Aktenzeichen 1 Sa 142/09; ) (Vorinstanz: ArbG Erfurt vom 25.02.2009 - Aktenzeichen 5 Ca 2149/08; ) Amtliche Leitsätze: 1. Über einen Antrag aufBAG: Bereitschaftsdienst - Anspruch auf Zusatzurlaub
BAG , Urteil vom 14.09.2011 - Aktenzeichen 10 AZR 208/10 (Vorinstanz: LAG Mecklenburg-Vorpommern vom 19.02.2010 - Aktenzeichen 3 Sa 227/09; ) (Vorinstanz: ArbG Schwerin vom 20.05.2009 - Aktenzeichen 2 Ca 1573/08; ) Amtliche Leitsätze:BAG: Einigungsstellenspruch nach § 113 BetrVG
BAG , Urteil vom 16.08.2011 - Aktenzeichen 1 AZR 44/10 (Vorinstanz: LAG Nürnberg vom 19.11.2009 - Aktenzeichen 7 Sa 186/09; ) (Vorinstanz: ArbG Weiden vom 22.07.2003 - Aktenzeichen 6 Ca 146/03 A; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssatz: Der VersuchBAG: Anfechtung einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers
BAG , Urteil vom 09.06.2011 - Aktenzeichen 2 AZR 418/10 (Vorinstanz: LAG Mecklenburg-Vorpommern vom 30.06.2010 - Aktenzeichen 2 Sa 12/10; ) (Vorinstanz: ArbG Schwerin vom 25.11.2009 - Aktenzeichen 55 Ca 1420/09; ) Amtliche Leitsätze:BAG: Verhaltensbedingte Kündigung bei Vortäuschung der Aufgabenerfüllung
BAG , Urteil vom 09.06.2011 - Aktenzeichen 2 AZR 284/10 (Vorinstanz: LAG Chemnitz vom 07.10.2009 - Aktenzeichen 3 Sa 235/08; ) (Vorinstanz: ArbG Leipzig vom 06.03.2008 - Aktenzeichen 16 Ca 5432/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1. HatBAG: Außerordentliche Kündigung wegen Beleidigung
BAG , Urteil vom 07.07.2011 - Aktenzeichen 2 AZR 355/10 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen vom 03.12.2009 - Aktenzeichen 5 Sa 739/09; ) (Vorinstanz: ArbG Hildesheim - 3 Ca 365/08 - 7.5.2009 ) Amtliche Leitsätze: Die Berücksichtigung der Dauer desBAG: Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Gesamtzusage durch Betriebsvereinbarung
BAG, Urteil vom 15.2.2011 - 3 AZR 35/09sachverhaltDie Parteien streiten über einen Anspruch der Klägerin auf Einzahlung von Beiträgen durch die Beklagten bei der Unterstützungskasse des Gemeinschaftskrankenhauses H e.V. für die Zeit ab dem 21.10.2006,LAG Nürnberg: Behaupteter Betriebsübergang bei Kündigungsschutzklage
LAG Nürnberg, Urteil vom 05.10.2011 - 2 Sa 765/10 LeitsatzBehauptet der Arbeitnehmer im Kündigungsschutzprozess, dass ein Betriebsübergang vor Zugang der vom Erwerber ausgesprochenen Kündigung stattgefunden und er dem Übergang desEuGH: Urlaub und Langzeiterkrankung
EuGH, Urteil vom 22.11.2011 - C-214/10 KHS AG gegen Winfried Schulte sachverhalt1 Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung des Art. 7 der Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 überBFH: Rechnungsabgrenzung bei Darlehen mit fallenden Zinssätzen
BFH, Urteil vom 27.7.2011 - I R 77/10Volltext des Urteils: // BB-ONLINE BBL2011-2993-1unter www.betriebs-berater.deLEITSÄTZE1. Ob der Darlehensnehmer bei Vereinbarung jährlich fallender Zinssätzezu Beginn der Vertragslaufzeit einen aktivenBAG: Altersgruppenbildung in einem Sozialplan - Abfindungsregelung
BAG, Urteil vom 12.4.2011 - 1 AZR 764/09sachverhalt Die Parteien streiten über die Höhe einer Sozialplanabfindung. Die 1969 geborene Klägerin war bei der Beklagten bzw. deren Rechtsvorgängerin vom 1. Januar 1997 bis zum 31. März 2008 alsBAG: Kündigung wegen Glaubenskonflikt
BAG , Urteil vom 24.02.2011 - Aktenzeichen 2 AZR 636/09 (Vorinstanz: LAG Schleswig-Holstein vom 20.01.2009 - Aktenzeichen 5 Sa 270/08; ) (Vorinstanz: ArbG Kiel vom 16.06.2008 - Aktenzeichen 2 Ca 455 c/08; ) Amtliche Leitsätze: Beruft sich derLAG Schleswig-Holstein: Drohung eines Arbeitnehmers mit einer Strafanzeige
LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17.08.2011 - 3 Sa 196/11 LeitsatzDie Drohung eines Arbeitnehmers mit einer Strafanzeige wegen Bestechung, Betrug, Beihilfe zur Steuerhinterziehung, um die Befriedigung eigener, streitiger Vergütungsforderungen ohneBAG: Einstellung tariflicher Leistung bei Rentenberechtigung
BAG, Beschluss vom 6.10.2011 - 6 AZN 815/11LeitsätzeEine Regelung, die eine tarifliche Leistung des Arbeitgebers zur Sicherung des Lebensunterhalts von Arbeitnehmern, die ihren Arbeitsplatz betriebsbedingt verloren haben, auf die Zeit bis zum Erwerb 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
