Arbeitsrecht
: Die Arbeitsleistung in der Pandemie
- Die Auswirkung der Schutzpflichten des Arbeitgebers auf die Verpflichtung zur Arbeitsleistung der betriebsnotwendigen Arbeitnehmer -Was die Zugvögel in Mecklenburg-Vorpommern mit der Vogelgrippe nicht geschafft haben, das ist jetzt den: Die Arbeitsleistung in der Pandemie - Die Auswirkung der Schutzpflichten des Arbeitgebers auf die Verpflichtung zur Arbeitsleistung der betriebsnotwendigen Arbeitnehmer -
Was die Zugvögel in Mecklenburg-Vorpommern mit der Vogelgrippe nicht geschafft haben, das ist jetzt den mexikanischen Schweinen gelungen. Die Gefahren einer Pandemie sind ins Bewusststein gerückt. Die Weltgesundheitsorganisation hat die höchsteBAG: Außerordentliche Kündigung wegen tätlicher Auseinandersetzung unter Arbeitskollegen (Entscheidungsreport)
BAG, Urteil vom 18.9.2008 - 2 AZR 1039/06-------------------------------------------------------Leitsätze der Verfasserin 1. Nicht jede Handlung, die zur Eskalation einer zunächst verbalen Auseinandersetzung beiträgt, rechtfertigt eineBAG: Außerordentliche Kündigung wegen tätlicher Auseinandersetzung unter Arbeitskollegen
Bundesarbeitsgericht Urteil verkündet am 18.09.2008 Aktenzeichen: 2 AZR 1039/06 Zum Entscheidungsreport dazu von Dr. Leona Sofie Sixtus BUNDESARBEITSGERICHT Im Namen des Volkes! URTEIL In Sachen hat der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrundLAG Schleswig-Holstein: Kündigung wegen verbaler sexueller Belästigung am Arbeitsplatz (Entscheidungsreport)
LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 4.3.2009 - 3 Sa 410/08-------------------------------------------------------Leitsatz Auch bei nur verbalen sexuellen Belästigungen durch einen langjährig beschäftigten männlichen Mitarbeiter kann eine KündigungBAG: Kurzarbeit und Urlaub (Entscheidungsreport)
BAG, Urteil vom 16.12.2008 - 9 AZR 164/08-------------------------------------------------------Leitsätze des Verfassers 1. Eine Betriebsvereinbarung über Kurzarbeit, mit der die Arbeitszeit auf „Null" verringert wird, befreit den Arbeitnehmer von: Vertragsstrafe bei Missachtung der vertraglichen Kündigungsregelung
BAG, Urteil vom 25.9.2008 - 8 AZR 717/07sachverhaltDie Parteien streiten über einen Anspruch der Klägerin auf restliches Gehalt für Juli 2006 gegen den der Beklagte mit einem Gegenanspruch wegen einer Vertragsstrafe, den er im Übrigen mit einer: Überbetriebliche Gleichbehandlung - Lohnerhöhung
Gericht: Bundesarbeitsgericht Urteil verkündet am 03.12.2008 Aktenzeichen: 5 AZR 74/08 Rechtsgebiete: BGB, BetrVG, ZPO Vorschriften: BGB § 242 BetrVG § 75 Abs. 1 ZPO § 256 Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz findet: Betriebsbeauftragter für Abfall
Der besondere Kündigungsschutz nach § 55 Abs. 3 KrW-/AbfG iVm. § 58 Abs. 2 BImSchG setzt die Bestellung des Arbeitnehmers zum Betriebsbeauftragten für Abfall (Abfallbeauftragten) voraus. Bestellung iSv. § 55 Abs. 3 KrW-/AbfG iVm. § 55 Abs. 1 Satz 1: Schweigen als fingierte Willenserklärung zur Begründung einer gegenläufigen betrieblichen Übung
BAG, Urteil vom 18.3.2009 - 10 AZR 281/08 (LAG Köln, Urteil vom 22. 1. 2008 - 9 Sa 1184/07) Leitsätze1. Hat ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer jahrelang vorbehaltlos Weihnachtsgeld gezahlt, wird der Anspruch des Arbeitnehmers auf Weihnachtsgeld aus: Dienstwagennutzung
Die Überlassung eines Dienstwagens zur privaten Nutzung ist ein Sachbezug iSv. § 107 Abs. 2 Satz 1 und 5 GewO. Sachbezüge können als Teil des Arbeitsentgelts vereinbart werden, wenn dies dem Interesse des Arbeitnehmers oder der Eigenart des: Befristung
Die auf dem Dritten Weg zustande gekommenen Arbeitsrechtsregelungen sind keine Tarifverträge iSd. § 14 Abs. 2 Satz 3, § 22 Abs. 1 TzBfG, durch die zuungunsten der Arbeitnehmer von der in § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG bestimmten Höchstdauer für den: Betriebsbedingte Kündigung
Führt das freiwillige Ausscheiden von Arbeitnehmern nach Abschluss eines Interessenausgleichs mit Namensliste dazu, dass Kündigungen einzelner, in der Namensliste aufgeführter Arbeitnehmer vermieden werden, liegt darin keine wesentliche Änderung der: Eingruppierung
Es ist sehr zweifelhaft, ob es bei der bisherigen Auslegung bleiben kann, dass arbeitgeberseitige Eingruppierungsrichtlinien im Bereich des öffentlichen Dienstes trotz arbeitvertraglicher Inbezugnahme und damit Vereinbarung nach den Regeln des BGBLAG Bremen: Unverzichtbare Arbeitsmittel des Betriebsrats
LAG Bremen, Beschluss vom 4.6.2009 - 3 TaBV 4/09Leitsatz 1. Der Arbeitgeber ist nach § 40 Abs. 2 BetrVG verpflichtet, dem Betriebsrat die zur Erledigung von Betriebsratsaufgaben erforderliche Informations- und Kommunikationstechnik zur Verfügung zu: Reduzierte Sozialplanabfindung bei vorzeitiger Altersrente
BAG, Urteil vom 30.9.2008 - 1 AZR 684/07LeitsätzeDie Betriebsparteien dürfen bei der Bemessung von Sozialplanabfindungen die Möglichkeit des vorzeitigen Bezugs einer Altersrente anspruchsmindernd berücksichtigen. Darin liegt kein Verstoß gegen den: Umdeutung einer Kündigung nach Beteiligung des Personalrats
Gericht: Bundesarbeitsgericht Urteil verkündet am 23.10.2008 Aktenzeichen: 2 AZR 388/07 Rechtsgebiete: BGB, BAT, LPVG NW Vorschriften: BGB § 626 Abs. 2 BGB § 140 BAT § 54 Abs. 2 LPVG NW § 72a Diese Entscheidung enthält keinen: Kein Anspruch auf Wartezahlungen - ERA-TV
Gericht: Bundesarbeitsgericht Urteil verkündet am 14.01.2009 Aktenzeichen: 5 AZR 175/08 Rechtsgebiete: TV ERA-Anpassungsfonds Vorschriften: TV ERA-Anpassungsfonds vom 19. Dezember 2003 idF vom 15. September 2004 für die Metall- und 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
