Arbeitsrecht
BAG: Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugsnahmeklausel
BAG , Urteil vom 17.11.2010 - Aktenzeichen 4 AZR 127/09 (Vorinstanz: LAG Frankfurt/Main vom 04.12.2008 - Aktenzeichen 20 Sa 638/08; ) (Vorinstanz: ArbG Offenbach vom 04.03.2008 - Aktenzeichen 6 Ca 778/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze: 1.BAG: Tarifvertragliche Öffnungsklausel
BAG , Urteil vom 20.10.2010 - Aktenzeichen 4 AZR 105/09 (Vorinstanz: LAG Frankfurt/Main vom 06.03.2008 - Aktenzeichen 9 Sa 798/07; ) (Vorinstanz: ArbG Frankfurt/Main vom 19.04.2007 - Aktenzeichen 19 Ca 592/07; ) Amtliche Leitsätze: Wenn einBAG: Unionrechtskonformität von § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 7 TzBfG
BAG , Vorlagebeschluss vom 27.10.2010 - Aktenzeichen 7 AZR 485/09 (A) (Vorinstanz: LAG Köln - Aktenzeichen 10 Sa 231/08; ) Amtliche Leitsätze: Der Senat bittet den Gerichtshof der Europäischen Union (Gerichtshof) nach Art. 267 AEUV darum, dieLAG Hamburg: Ein Team darf kein Alter haben
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 23.6.2010 – 5 Sa 14/10 – wie folgt: In der Jobausschreibung sollte nicht von einer jungen Belegschaft die Rede sein. Die Besonderheit des Urteils besteht darin, dass hier bereits in der Selbstbeschreibung desLAG Berlin: Ausgleichsklausel
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 19.1.2011 – 15 Sa 2348/10 – wie folgt: Regelt ein Prozessvergleich zur Beilegung eines Kündigungsschutzprozesses noch Ansprüche des Arbeitnehmers auf Abrechnung des Arbeitsverhältnisses bis zumLAG Berlin: Vertragliche Ausschlussfrist
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 19.1.2011 – 17 Sa 2153/10 – wie folgt: Eine vom Arbeitgeber vorformulierte Vereinbarung über die einseitige Einführung von Kurzarbeit durch den Arbeitgeber verstößt gegen § 307 BGB, wenn Kurzarbeit ohneBAG: Nachschieben von Zustimmungsverweigerungsgründen
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 17.11.2010 – 7 ABR 120/09 – wie folgt: Die schriftliche Begründung einer innerhalb der Wochenfrist des § 99 Abs. 3 S. 1 BetrVG erklärten Zustimmungsverweigerung zu einer beabsichtigten Versetzung konkretisiertLAG Nürnberg: Vertragliche Ausschlussfrist
Das LAG entschied in seinem Urteil vom 12.1.2011 – 4 Sa 437/10 – wie folgt: Eine durch Erhebung der Kündigungsschutzklage gewahrte einzelvertragliche Ausschlussfrist, die eine klageweise Geltendmachung verlangt, muss vom Arbeitnehmer nicht einBAG: Betriebsänderung im Kleinbetrieb
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 9.11.2010 – 1 AZR 708/09 – wie folgt: Eine Betriebsänderung durch eine Einschränkung eines wesentlichen Betriebsteils i. S. d. § 111 S. 3 Nr. 1 BetrVG setzt voraus, dass in dem Betriebsteil ein „erheblicherBAG: Keine Diskriminierung bei Hemmung der Stufenlaufzeit durch Elternzeit
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 27.1.2011 – 6 AZR 526/09 – wie folgt: Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis während der Elternzeit unter Suspendierung der wechselseitigen Hauptpflichten ruht, und die aktiven Beschäftigten sind grundsätzlichBAG: Abdingbarkeit des Anspruchs auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG
Das BAG entschied in seinem Urteil vom 19.4.2011 – 3 AZR 154/09 – wie folgt: Nach § 1a Abs. 1 S. 1 BetrAVG kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangen, dass ein Teil seiner künftigen Entgeltansprüche durch Entgeltumwandlung für seine betrieblicheArbG Freiburg: Tarifunfähigkeit CGZP
Das ArbG entschied in seinem Urteil vom 13.4.2011 – 3 Ca 497/10 – wie folgt: Mit dem Beschluss des BAG vom 14.12.2010 – 1 ABR 19/10 – ist die Tarifunfähigkeit der Tarifgemeinschaft Christliche Gewerkschaften Zeitarbeit und PSA (CGZP) nurBMF: Projektstände E-Bilanz und Umwandlungsteuererlass
Im Bundesfinanzministerium werden nach Ostern – so Ministerialrätin Ingetraut Meurer im Gespräch mit dem BB – zwei Projekte in entscheidende Phasen eintreten, die dieses Ressort betreffen: Für die E-Bilanz wird der Entwurf des Anwendungsschreibens zuBAG: Kein Betriebsübergang trotz Personalübernahme
BAG , Urteil vom 23.09.2010 - Aktenzeichen 8 AZR 567/09 (Vorinstanz: LAG Frankfurt/Main vom 01.07.2009 - Aktenzeichen 8 Sa 870/08; ) (Vorinstanz: ArbG Offenbach vom 23.04.2008 - Aktenzeichen 5 Ca 435/07; ) Amtliche Leitsätze: Orientierungssätze:BAG: Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel als Gleichstellungsabrede im Altfall
BAG, Urteil vom 17.11.2010 - 4 AZR 127/09Volltext des Urteils: //BB-Online BBL2011- - unter www.betriebs-berater.desachverhaltDie Parteien streiten über Zahlungsansprüche und in diesem Zusammenhang über die Reichweite einer arbeitsvertraglichenLAG Hamburg: Ein Team darf kein Alter haben
LAG Hamburg , Urteil vom 23.06.2010 - Aktenzeichen 5 Sa 14/10 (Vorinstanz: ArbG Hamburg vom 11.12.2009 - Aktenzeichen 10 Ca 154/09; ) Amtliche Leitsätze: 1. Das Merkmal "junges Team" in einer Stellenanzeige stellt auch dann, wenn es unter derLAG Berlin: Ausgleichsklausel
LAG Berlin-Brandenburg , Urteil vom 19.01.2011 - Aktenzeichen 15 Sa 2348/10 (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 01.09.2010 - Aktenzeichen 44 Ca 7447/10; ) Amtliche Leitsätze: Regelt ein Prozessvergleich zur Beilegung eines Kündigungsschutzprozesses nochLAG Berlin: Vertragliche Ausschlussfrist
LAG Berlin-Brandenburg , Urteil vom 19.01.2011 - Aktenzeichen 17 Sa 2153/10 (Vorinstanz: ArbG Berlin vom 30.06.2010 - Aktenzeichen 37 Ca 525/10; ) Amtliche Leitsätze: Eine vom Arbeitgeber vorformulierte Vereinbarung über die einseitige Einführung 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
