Arbeitsrecht
ArbG Berlin: Arbeitszeitkonto zur Anpassung der Arbeitszeit an die Betriebszeit – Keine Pflicht zum Ausstempeln bei Annahmeverzug des Arbeitgebers
ArbG Berlin, Urteil vom 29.4.2016 – 28 Ca 1511/16BAG: Altersgrenze in Betriebsvereinbarungen zur Vollendung des Regelrentenalters
BAG, Urteil vom 4.11.2015 – 7 AZR 851/13BAG: Betriebsratstätigkeit freigestellter Betriebsratsmitglieder außerhalb des Betriebes - Ab- und Rückmeldepflicht - Mitteilung des Orts der Betriebsratstätigkeit
Das BAG hat mit Beschluss vom 24.2.2016 – 7 ABR 20/14 – wie folgt entschieden:BAG: ERA-Strukturkomponente - Auskunfts- und Zahlungsanspruch
Das BAG hat mit Urteil vom 23.3.2016 – 5 AZR 337/15 – wie folgt entschieden:BAG: Arbeitnehmerüberlassung - fehlende Erlaubnis - Unwirksamkeit des Arbeitsvertrags
Das BAG hat mit Urteil vom 20.1.2016 – 7 AZR 535/13 – wie folgt entscheiden:BAG: ERA-Strukturkomponente - Auskunfts- und Zahlungsanspruch
Das BAG hat mit Urteil vom 23.3.2016 – 5 AZR 337/15 – wie folgt entschieden:BAG: Verfahrensrechtliche Gegenrüge - Klageänderung in der Revision - Feststellung eines Zeitguthabens
Das BAG hat mit Urteil vom 23.3.2016 – 5 AZR 758/13 – wie folgt entschieden:BAG: Vertrag zugunsten Dritter - Rechtswahl
Das BAG hat mit Urteil vom 23.3.2016 – 5 AZR 767/14 – wie folgt entschieden:BAG: Bewährungsaufstieg - schädliche Unterbrechung durch Inanspruchnahme von Elternzeit - Benachteiligungsverbot wegen Inanspruchnahme von Elternzeit – Inkohärenz einer tariflichen Regelung
Das BAG hat mit Urteil vom 12.4.2016 – 6 AZR 731/13 – wie folgt entschieden:BAG: Einigungsstellenspruch über Unzuständigkeit - Inhalt einer Feststellungsklage - Auslegung eines Antrags - Bestimmtheit eines Feststellungsantrags - Grenzen gerichtlicher Hinweispflichten
Das BAG hat mit Beschluss vom 23.2.2016 - 1 ABR 18/14 wie folgt entschieden:LAG Berlin-Brandenburg: Beifügungspflicht im Fall einer ungenügenden Stellungnahme des Betriebsrats bei einer Massenentlassungsanzeige
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26.2.2016 – 6 Sa 1581/15BAG: Auslegung eines Versorgungstarifvertrages - Anrechnung einer gesetzlichen Rente wegen voller Erwerbsminderung auf das Gesamtruhegeld
BAG, Urteil vom 19.4.2016 – 3 AZR 341/14BAG: Obligatorisches innerbetriebliches Schlichtungsverfahren - zulässige Antragstellung im Beschlussverfahren
BAG, Beschluss vom 23.2.2016 – 1 ABR 5/14BAG: Benachteiligung Teilzeitbeschäftigter bei betrieblicher Altersversorgung
BAG, Urteil vom 19.4.2016 – 3 AZR 526/14BAG: Unangemessene Benachteiligung bei befristeter Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit
BAG, Urteil vom 24.2.2016 – 7 AZR 253/14BAG: Verbot der reformatio in peius in Bezug auf Freistellungsanspruch
BAG, Beschluss vom 8.12.2015 – 1 ABR 2/14BAG: Einstandspflicht des Arbeitgebers bei einer Umfassungszusage
BAG, Urteil vom 15.3.2016 – 3 AZR 827/14LAG Rheinland-Pfalz: Befristetes Arbeitsverhältnis im Profifußball – Punkteprämie
LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17.2.2015 – 4 Sa 202/15 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
