Arbeitsrecht
BAG: Verzichtsklausel - Aufhebungsvertrag - equal pay
Das BAG hat mit Urteil vom 24.2.2016 – 5 AZR 258/14 wie folgt entschieden:BAG: Jahressonderzahlung nach § 20 TVöD/VKA - Pfändbarkeit - Weihnachtsvergütung iSv. § 850a Nr. 4 ZPO
Das BAG hat mit Urteil vom 18.5.2016 – 10 AZR 233/15 – wie folgt entschieden:BAG: Reichweite des Weiterbeschäftigungsanspruchs des § 33 Abs. 3 TVöD-AT bei Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung auf Zeit
BAG, Urteil vom 17.3.2016 – 6 AZR 221/15BAG: Übergang des Arbeitsverhältnisses von der Bundesagentur für Arbeit (BA) auf die Optionskommune
BAG, Urteil vom 17.3.2016 – 6 AZR 96/15BAG: Pfändbarkeit einer Jahressonderzahlung nach § 20 TVöD/VKA
BAG, Urteil vom 18.5.2016 – 10 AZR 233/15BAG: Berufsfreiheit - Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung auf Zeit - Ruhen des Arbeitsverhältnisses - Reichweite des Weiterbeschäftigungsanspruchs des § 33 Abs. 3 TVöD-AT - Beschränkung der Ruhensanordnung durch höherrangiges Gesetzesrecht - schwerbehinder
Das BAG hat mit Urteil vom 17.3.2016 – 6 AZR 221/15 – wie folgt entschieden:BAG: Übergang des Arbeitsverhältnisses von der Bundesagentur für Arbeit (BA) auf die Optionskommune - Stufenzuordnung - Stufenlaufzeit - zwingende Berücksichtigung der durch eine Tätigkeit in der Grundsicherung bei der BA erworbenen Berufserfahrung
Das BAG hat mit Urteil vom 17.3.2016 – 6 AZR 96/15 – wie folgt entschieden:BAG: Prozesskostenhilfe - Begriff des Einkommens iSv. § 115 Abs. 1 Satz 2 ZPO - Studienkredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)
Das BAG hat mit Beschluss vom 28.4.2016 – 8 AZB 65/15 – wie folgt entschieden:ArbG Bonn: Keine Beendigungskündigung bei möglicher anderweitiger Weiterbeschäftigung zu deutlich niedrigerer Vergütung
ArbG Bonn, Urteil vom 6.4.2016 – 5 Ca 2292/15LAG Düsseldorf: Sittenwidriger Lohn im Bereich geringfügiger Beschäftigung
LAG Düsseldorf, Urteil vom 20.10.2015 – 8 Sa 1091/13LAG Berlin-Brandenburg: Einzelvertraglich vereinbarte Geltung eines Tarifvertrages
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11.3.2015 – 9 Sa 93/16LAG Berlin-Brandenburg: Ratierliche Kürzung einer tarifvertraglichen Pflegezulage bei Teilzeit
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 3.3.2016 – 5 Sa 1784/15BAG: Kein Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundloser Befristung von Beamten
BAG, Urteil vom 24.2.2016 – 7 AZR 712/13BAG: Verfallklausel - Teilbarkeit - Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt („equal pay“) - Lohnabrechnung
Das BAG hat mit Urteil vom 27.1.2016 – 5 AZR 277/14 – wie folgt entschieden:BAG: Überbrückungsbeihilfe nach dem TV SozSich - Zumutbarkeit eines Weiterbeschäftigungsangebots
Das BAG hat mit Urteil vom 17.3.2016 – 6 AZR 92/15 – wie folgt entschieden:BAG: Entschädigung nach dem AGG - Unmittelbare Benachteiligung wegen der Behinderung
BAG, Urteil vom 20.1.2016 – 8 AZR 194/14 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
